WTO vs. China Geistiges Eigentum in China muss besser geschützt werden

Es ist immer wieder schön zu sehen, in welchen Kontexten dem Reich der Mitte mit wirtschaftlichen Daumenschrauben gedroht wird. Wenngleich es schon einleuchtet, dass China wegen der allgegenwärtigen Piraterie Ärger bekommt, wenn Russland schon mit dem Verweis auf allofmp3 die WTO-Aufnahme verwehrt werden soll.

Daher überprüft die WTO nun, ob die chinesischen Antipirateriegesetze und ihre Umsetzung den WTO-Standards genügen. Damit reagiert die WTO auf mehrfache Beschwerden des US-Handelsministeriums. Lobbyisten von Microsoft, Walt Disney und Vivendi behaupteten in einer neuen Runde des beliebten Spiels "Schadenssummen erfinden", dass chinesische Piraterie im letzten Jahr 2,2 Milliarden verloren gegangene Einnahmen verursacht hatten.

Die Bush-Administration bezeichnete China im Vorfeld als Zentrum der weltweiten Piraterie, in der illegale Versionen zahlreicher Produkte hergestellt werden, unter anderem Harry Potter-Bücher, Microsoft-Software, Handtaschen von Louis Vuitton oder Medikamente.

Weitere übliche Verdächtige meldeten sich erwartungsgemäß: ein Sprecher der RIAA ließ verlauten, man nehme durchaus wahr, dass China die rechtlichen Fragen in Angriff nehme -  "aber es scheitert alles bisher an der tatsächlichen Umsetzung".

In China gibt man sich gewohnt unbeugsam: die ergriffenen Maßnahmen entsprächen den Vorgaben der WTO, den Versuchen der USA, eine sich entwickelnde Ökonomie zu unterdrücken, stelle man sich entgegen. Im übrigen plane man eine eigene WTO-Klage gegen die USA, die chinesische Papierexporte an die USA mit Anti-Dumping-Maßnahmen bekämpfen.

Wobei immer zu bedenken ist, dass die immer mal wieder benannten "Zentren der Piraterie" mit Vorsicht zu genießen sind. (Nicht nur) in China stellt man diesbezüglich beispielsweise Kanada an den Pranger, gelegentlich ist auch Schweden ein heißer Kandidat, und praktisch immer sind die Zahlen dahinter allenfalls nett erfundene Unterhaltung.