Annika_Kremer am Montag, 12.07.2010 01:33 Uhr
Holm stand im Verdacht, in Verbindung mit der "militanten gruppe" (mg) zu stehen. Diese mittlerweile aufgelöste Gruppierung bekannte sich unter anderem zur Brandstiftung an mehreren Bundeswehr-Fahrzeugen und wurde von EInigen als terroristische Vereinigung eingestuft. Im Jahr 2007 wurde gerichtlich festgestellt, dass es sich bei der militanten gruppe (mg) nicht um eine terroristische Vereinigung, sondern um eine kriminelle Vereinigung handele. Die Beweise gegen Holm waren von Anfang an eher unsicher; so wurde beispielsweise Hoims Wortwahl in einer wissenschaftlichen Veröffentlichung zum Thema Gentrifizierung mit der der militanten Gruppe verglichen. Zunächst wurde gegen Holm unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung (§129a StGb) ermittelt. Später lautete der Verdacht entsprechend der neuen Einstufung der mg nur noch auf Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung (§129 StGb).
Im Rahmen des vierjährigen Ermittlungsverfahrens wurde Holm Ziel massiver polizeilicher Maßnahmen. So wurden seine Familie und er jahrelang vom BKA observiert, ihr Telefon angezapft und die Wohnung mit Abhörgeräten versehen.
Im Netz kam während dieser Zeit Holms Lebensgefährtin Anne Roth zu einiger Bekanntheit. Die Journalistin beschrieb in ihrem Blog das Verfahren gegen ihren Mann und die Observierung durch das BKA. Später weitete sie ihr Themenspektrum auf allgemeine politische und Sicherheitsthemen aus.
Über Holms Erlebnisse wurde Anfang 2009 der Kurzfilm "Gefährder" veröffentlicht, der als Teil des Filmprojekts "Deutschland 09" unter anderem auf der Berlinale lief.
Quelle: annalist
ein armutszeugnis für die behörden. Die Untertreibung des Jahrtausends. (Und der richtige Gag ist: ich wäre mir an seiner Stelle nicht sicher, dass nicht immer noch mitgelauscht wird.)...
ein armutszeugnis für die behörden. 4 jahre lang wird mit DEN anschuldigungen gearbeitet, die den ermittlern in sachen befugnisse und überwachung das maximum erlaubt, und dann wird das verfahren eingestellt. heisst im klartext, dass unschuldige über mehrere jahre überwacht, und bis in die intim...
herzlichen glückwunsch und viel erfolg mit/durch den/die neuen arbeiten....
Ehy!:beer: Herzlichen Glückwunsch. (Und bis zum nächsten Mal.)...
@user124 - http://thtben.wordpress.com/2010/07/12/kurz-ausgerotzt-iv Das entstand aus einer geplanten Antwort auf deine rhetorische Frage nach den Massenmedien.^^...
Firebird77 am 29.08.2010, 20:19 Uhr
Auch wenn "Sammelklagen" in Deutschland so gesehen nicht möglich sind, versucht der Jurist Sven Hezel etwas vergleichbares aufzubauen. Verklagt werden soll die DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH. Nach der jüngsten Ankündigung seines Vorhabens herrschten noch Unklarheiten. Im Interview mit der Initiative Abmahnwahn-Dreipage beseitigt er einige davon.
SenerD. am 31.08.2010, 16:26 Uhr
Die Bergungsarbeiten laufen schleppend. Aller Voraussicht nach werden die 33 verschütteten Minenarbeiter in Chile noch einige Monate auf eine Rettung warten müssen. Damit sich die verschütteten Arbeiter die Zeit vertreiben können, werden sie unter anderem mit dem Handheld Playstation Portable versorgt.
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