Urheberrechtsverletzung Usenet-Provider haften nicht

Für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden können Usenet-Provider nicht verantwortlich gemacht werden, so das Urteil des OLG Düsseldorf vom 15.01.2008 (Az: I-20 U 95/07). Die Urteilsbegründung liegt noch nicht vor, das Urteil ist rechtskräftig: es fiel nach einem Berufungsverfahren, weitere Rechtsmittel gibt es nicht. Im Verfahren gewann United Newsserver gegen die EMI, in deren Auftrag die Kanzlei Rasch (ProMedia) den Provider auf Unterlassung in Anspruch nahm.

Nach der Abweisung der Abmahnung wurde seitens der EMI vor dem LG Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen United Newsserver beantragt, das LG Düsseldorf gab dem Antrag statt. Das OLG schloss sich dem Landgericht jedoch nicht an und hob das erstinstanzliche Urteil nun auf. Nach dem LG München hat damit das zweite deutsche Gericht im Sinne des Usenet-Providers entschieden. Auch in München verlief die Angelegenheit ähnlich, nur schneller: Ebenso im Auftrag der EMI versuchte die Kanzlei Rasch erstinstanzlich eine EV durchzusetzen, die jedoch bereits vor dem LG München ohne Erfolg blieb.

Entsprechend erfreut äußert sich der Geschäftsführer der United Newsserver-Muttergesellschaft Heinz-Dieter Elbracht:

"Das Urteil ist ein Schritt in die richtige Richtung und bestätigt erneut, dass Usenet-Providing nichts anderes als die rechtlich neutrale Vermittlung des Zugangs zu Informationen ist. Das Usenet ist der Ort für den Austausch von Informationen aller Art geworden. Es sollte deshalb im Interesse aller Nutzer, Provider und Rechteinhaber sein, wenn nach Lösungen gesucht wird, wie die im Usenet - ebenso wie im Internet - unvermeidbaren Rechtsverletzungen durch gemeinsame Anstrengungen aller Beteiligten unterbunden werden."

• 20 Kommentare zum Artikel

Zitat: Zitat von titus_shg  Wo steht bitte was von "illegalen Daten" in der Werbung? MfG Andy ich gehe doch mal stark davon aus, dass Vincent40 zum einen das usenet mit usenext verwechselt hat und zum anderen die usenext werbung überinterpretiert, bezogen auf "...alle Arten illegaler Daten...". das steht nämlich in diesem wortlaut nirgends in der werbung. @ Vincent40: wer lesen kann ist klar ...

hephaestus am 16.01.2008 15:56

Zitat: Zitat von hephaestus  ich gehe doch mal stark davon aus, dass Vincent40 zum einen das usenet mit usenext verwechselt hat und zum anderen die usenext werbung überinterpretiert, bezogen auf "...alle Arten illegaler Daten...". das steht nämlich in diesem wortlaut nirgends in der werbung. Eben... Und solange es auch legale Inhalte gibt, die bei solchen Hostern gespeichert werden, kann von ...

titus_shg am 16.01.2008 16:07

Also UseNeXT bewegt sich schon nahe dem Betrug mit dem vorgeben falscher Tatsachen und diesen Abos.. auch ermutigt es ziemlich direkt zu Urheberrechtsverletzungen.. Usenet und die neutralen Provider sind allerdings wirklich unschuldig, Usenet gibt es schon seit 1979 und war früher die Verbindung von Servern an verschiedenen Universitäten auf denen man dann Neuigkeiten posten und diskutieren konnte. Ist eigentlich eine neutrale Technologie, ...

Sonnentier am 17.01.2008 10:40

Zitat: Zitat von Sonnentier  Also UseNeXT bewegt sich schon nahe dem Betrug mit dem vorgeben falscher Tatsachen und diesen Abos.. auch ermutigt es ziemlich direkt zu Urheberrechtsverletzungen.. Stimmt schon irgendwie. Jedenfalls kann der unbedarfte Leser die Werbung immerhin auf den ersten Blick so auffassen, als wäre bei Usenext und Co. der Download auch von diesen sonst von der MI gnadenlos ...

titus_shg am 17.01.2008 11:05

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