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Nachrichten zum Thema verfassungsgerichtshof

Österreichs Verfassungsgerichtshof kippt Vorratsdatenspeicherung

Robert Clausen am 29.06.2014, 03:00 Uhr - Kommentieren im gulli:Board

Gegen die VDS regt sich immer wieder Widerstand (Symbolbild)

Der Bundesverfassungsgerichtshof in Österreich hat nur wenige Wochen nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) die Vorratsdatenspeicherung ebenfalls für ungültig erklärt. Sie widerspreche der Verfassung und verletze das Grundrecht auf Datenschutz in einer unverhältnismäßigen Weise.

Tags: privatsphäre Österreich ak vorratsdatenspeicherung vorratsdatenspeicherung überwachung verfassungsgerichtshof

Vorratsdatenspeicherung entgegen der europäischen Grundrechtecharta?

am 18.12.2012, 14:42 Uhr - Kommentieren im gulli:Board

Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur Auslegung der Richtlinie bezüglich Speicherung von Daten auf Vorrat vorgelegt, da man die Vermutung hat, dass diese Richtlinie nicht mit der europäischen Grundrechtecharta konform ist. Für die Urheberrechtsdebatte könnte sich dadurch einiges ändern.

Tags: grundrechte Österreich europäischer gerichtshof urheberrecht europäische union verfassungsgerichtshof

News [Topnews]

ZDF löscht USA-kritischen Beitrag aus der ZDF-Mediathek

Julian Wolf am 18.08.2015, 20:18 Uhr

Aufregung über vermeintliche Zensur in der Mediathek des Zweiten Deutschen Fernsehens. Das Öffentlich-rechtliche Fernsehen hat einen kritischen Beitrag des "heute-journals" über die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten nachträglich aus seiner Internet-Videosammlung entfernt. Das ZDF rechtfertigt das nachträgliche Austauschen des Videos mit fehlenden Sendelizenzen.

News [Kurioses]

Milliardärssohn kauft sieben iPhones für seinen Hund

News Redaktion am 21.09.2016, 09:04 Uhr

Da kann der Hund aber viel telefonieren: Milliardärssohn kauft Hund sieben iPhones.

So tickt die Welt eben: Einige Menschen haben so viel Geld, dass sie nicht wissen, was sie damit tun sollen, andere müssen darum bangen, sich etwas zu Essen leisten zu können. Der Sohn eines chinesischen Milliardärs beispielsweise kaufte für seinen Hund gleich sieben iPhones.

News [Glossen]

Wochenrückblick – Die Gulli-Glosse (17/2013)

am 28.04.2013, 19:14 Uhr

Schon wieder ist eine Woche zuende. Bald schon wird es Mai sein. Dies wird womöglich, wie im bekannten Volkslied, von ausschlagenden Bäumen begleitet sein. Gut so, denken wir, denn leichte Schläge auf den Hinterkopf erhöhen ja bekanntlich das Denkvermögen. Der Wochenrückblick zeigt, bei wem ein bisschen botanische kognitive Unterstützung besonders nötig ist.

News [Reportagen]

Windows 10

Hier halten wir euch über die wichtigsten Neuerungen und Änderungen für Microsofts kommendes Betriebssystem auf dem Laufenden.