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Nachrichten zum Thema verfassungsgerichtshof

Österreichs Verfassungsgerichtshof kippt Vorratsdatenspeicherung

Robert Clausen am 29.06.2014, 03:00 Uhr - 3 Reaktionen im gulli:Board

Gegen die VDS regt sich immer wieder Widerstand (Symbolbild)

Der Bundesverfassungsgerichtshof in Österreich hat nur wenige Wochen nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) die Vorratsdatenspeicherung ebenfalls für ungültig erklärt. Sie widerspreche der Verfassung und verletze das Grundrecht auf Datenschutz in einer unverhältnismäßigen Weise.

Tags: privatsphäre Österreich ak vorratsdatenspeicherung vorratsdatenspeicherung überwachung verfassungsgerichtshof

Vorratsdatenspeicherung entgegen der europäischen Grundrechtecharta?

Joan Z. am 18.12.2012, 14:42 Uhr - 2 Reaktionen im gulli:Board

Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur Auslegung der Richtlinie bezüglich Speicherung von Daten auf Vorrat vorgelegt, da man die Vermutung hat, dass diese Richtlinie nicht mit der europäischen Grundrechtecharta konform ist. Für die Urheberrechtsdebatte könnte sich dadurch einiges ändern.

Tags: grundrechte Österreich europäischer gerichtshof urheberrecht europäische union verfassungsgerichtshof

News [Kurioses]

Deutsche nutzen WM-Spiele als Alibi zum Fremdgehen

News Redaktion am 11.07.2014, 17:26 Uhr

Während der WM gibt es mehr Seitensprünge in Deutschland.

Während bei der WM in Brasilien der Ball rollt, haben viele Deutsche offenbar Besseres zu tun, als dem Geschehen auf dem Platz zu folgen. Eine nicht ganz unparteiische Umfrage zeigt angeblich auf, dass viele Männer wie Frauen die Spiele nutzen, um sich für ein verbotenes Schäferstündchen zu verabreden. Besonders Spiele der deutschen Elf würden häufig als Ausrede herhalten müssen.

News [Glossen]

Wochenrückblick – Die Gulli-Glosse (17/2013)

Annika Kremer am 28.04.2013, 19:14 Uhr

Schon wieder ist eine Woche zuende. Bald schon wird es Mai sein. Dies wird womöglich, wie im bekannten Volkslied, von ausschlagenden Bäumen begleitet sein. Gut so, denken wir, denn leichte Schläge auf den Hinterkopf erhöhen ja bekanntlich das Denkvermögen. Der Wochenrückblick zeigt, bei wem ein bisschen botanische kognitive Unterstützung besonders nötig ist.

News [Reportagen]

Edward Snowden, NSA und GCHQ

Mit den Enthüllungen des ehemaligen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden fing alles an. Es wurde deutlich, dass die Vermutungen permanent abgehört und mit den höchsten technischen Methoden akribisch alle Daten analysiert werden stimmen.