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Nachrichten zum Thema unterlassungserklaerung

Abmahnanwälte können bis zu 15.000 Euro aus Facebook-Seiten holen

Klaus Müller am 18.05.2011, 18:16 Uhr - 26 Reaktionen im gulli:Board

Nicht nur in Tauschbörsen finden sich Urheberrechtsverletzer

Abmahnungen für die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke via Tauschbörse sind inzwischen die Norm. Dabei gibt es weit größere Gefahrenherde, wie Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde&Beuger aktuell informiert. Besonders kritisch betrachtet er das soziale Netzwerk Facebook.

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Tags: urheberrechtsverletzung unterlassungserklaerung

P2P-Abmahnungen: Unterlassungserklärung bindet lebenslänglich

Klaus Müller am 10.04.2011, 13:37 Uhr - 22 Reaktionen im gulli:Board

Justitia

Elementarer Anteil einer Filesharing-Abmahnung ist die sogenannte "Unterlassungserklärung". Viele unterzeichnen diese in modifizierter Form und glauben an ihre "Endlichkeit". Wie der Jurist Dr. Mühlberger aktuell erörtert hat, ist dies jedoch ein fataler Irrtum.

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Tags: unterlassungserklaerung dr. mühlberger

Neue Unterlassungserklärung für P2P-Abmahnungen

Klaus Müller am 21.11.2009, 12:59 Uhr - 32 Reaktionen im gulli:Board

Jeder Abmahnung, die ein Filesharer erhält, liegt immer ein spezielles Dokument bei. Eine so genannte Unterlassungserklärung. Viele Juristen raten davon ab, diese ungeprüft zu unterzeichnen.

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Tags: unterlassungserklaerung

Filesharing-Abmahnungen: Muss der Provider die Datenauskunft beauskunften?

News Redaktion am 05.09.2009, 17:56 Uhr - 6 Reaktionen im gulli:Board

Viele Filesharer werden mitunter völlig überrumpelt, wenn ihnen eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung ins Haus flattert. Oftmals liegt dies daran, dass es dafür keinerlei "Vorwarnung" gibt.

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Tags: filesharing p2p urheberrechtsverletzung illegal anwalt auskunftsersuchen bundesdatenschutzgesetz datenauskunft abmahnung unterlassungserklaerung kanzlei

P2P-Abmahnungen: Schutzschrift & Akteneinsicht im Fokus

News Redaktion am 22.06.2009, 18:04 Uhr - Kommentieren im gulli:Board

Der Verein gegen den Abmahnwahn e.V. macht aus gegebenem Anlass auf zwei neuerliche Entwicklungen im Abmahnkampf gegen Urheberrechtsverletzer in Tauschbörsen aufmerksam.

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Tags: filesharing p2p urheberrechtsverletzung illegal akteneinsicht schutzschrift abmahnung unterlassungserklaerung

Kurz notiert: Constantin Film: Versand von P2P-Abmahnungen bestätigt

News Redaktion am 05.05.2009, 20:01 Uhr - 21 Reaktionen im gulli:Board

Mithilfe von Abmahnungen will nun auch die größte deutsche Filmproduktionsgesellschaft Constantin Film gegen Internetpiraterie vorgehen.

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Tags: filesharing p2p urheberrechtsverletzung illegal constantin film rechtswidrig abmahnung unterlassungserklaerung

DSDS: RTL stampft Fanblog ein

News Redaktion am 11.03.2009, 22:01 Uhr - 35 Reaktionen im gulli:Board

Das bekannte Weblog DSDS-News.de soll auf Initiative von RTL innerhalb der nächsten zwei Tage geschlossen werden.

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Tags: medien blogosphäre rtl dsds abmahnung unterlassungserklaerung blog

simonym vs. T-Mobile: Gerichtsverfahren beginnt im November

News Redaktion am 22.02.2009, 09:38 Uhr - 22 Reaktionen im gulli:Board

Vorgestern erreichte den Betreiber des Anbieters für anonyme SIM-Karten die Ladung zur Verhandlung am Berliner Landgericht. Realistisch betrachtet darf aber vor dem Jahresende mit keinem Urteil gerechnet werden.

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Tags: freiheit anonym netzneutralität mahnbescheid auler karten prepaid sim simonym t-mobile unterlassungserklaerung

Günter Freiherr von Gravenreuth: im gulli:Interview

News Redaktion am 02.10.2008, 15:07 Uhr - 357 Reaktionen im gulli:Board

Spätestens seit dem Urteil am 17. September 2008 dürfte diese Person jedem ein Begriff sein, der sich auch nur ansatzweise für das deutsche Abmahnwesen, beziehungsweise Netzkultur und Netzpolitik im Allgemeinen interessiert. Der Münchener Rechtsanwalt und Verleger Günter Werner Dörr änderte im Jahr 1980 seinen Namen auf Freiherr von Gravenreuth, indem er den Geburtsnamen seiner Mutter annahm. Anstatt uns mit ihm über juristische Spitzfindigkeiten auszutauschen, legten wir unseren Fokus stattdessen auf den Menschen, der sich dahinter verbirgt. Was um Himmels willen treibt diesen Mann bei seinen Vorhaben an? Warum war es ihm bislang unmöglich, etwas phlegmatischer und unverkrampfter zu handeln? Es hat den Anschein, seine Gegner wählt er teilweise bewusst, teilweise zufällig aus. Der ständige Zwist mit Jörg Reinholz brachte ihm zwar keine Lorbeeren aber eben auch keine rechtlichen Probleme ein. Zumindest die Auseinandersetzung mit der links gerichteten Berliner tageszeitung (taz) hat sich vor Gericht zu seinen Ungunsten gedreht. Das die Geschäftslage noch immer prima ist, wird außer ihm kaum jemand öffentlich behaupten wollen. Wie also geht die Geschichte dieses streitbaren Münchener Rechtsanwalts weiter?

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Filesharing: Abmahnung für 0 Euro verbindlich?

News Redaktion am 29.07.2008, 21:08 Uhr - 16 Reaktionen im gulli:Board

Die vermeintlich korrekte Antwort dürfte lauten: Vollends verbindlich. Es handelt sich schließlich um ein außergerichtliches Angebot, welches einen teuren Prozess vermeiden soll - vorausgesetzt man kommt den Aufforderungen nach. Dass dabei jedoch teilweise äußerst herbe Pannen geschehen, zeigen einige der jüngsten Abmahnschreiben.

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Tags: filesharing p2p euro dr wachs abmahnung verbindlichkeit unterlassungserklaerung

kuw vs. Porno-P2P: Sexfilme via Torrent können zu Abmahnungen führen

News Redaktion am 10.12.2007, 15:58 Uhr - 12 Reaktionen im gulli:Board

Die kuw Rechtsanwälte sind im Filesharing-Bereich bereits bekannt: von Logistep ermittelte, mutmaßliche Filesharer wurden in der Vergangenheit bereits von der Kanzlei angeschrieben. Nun droht Porn-Sharern Ungemach: im Auftrag einiger Produzenten einschlägiger Sexfilme wurden Torrent-User von kuw angeschrieben und zu Zahlungen aufgefordert, da sie einschlägigen XXX-Content getauscht hätten.

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icio.de: Yahoo! mahnt Social Bookmark-Seite ab

News Redaktion am 15.11.2007, 17:28 Uhr - 5 Reaktionen im gulli:Board

Freundlich, vernetzt und sozial gibt sich das Web2.0, und kein Startup, das nicht gleich eine Reihe Klone nach sich zieht. Yahoo! verpasst momentan eine große Chance, dem früher gern gepflegten Image auch gerecht zu werden. Kostenpflichtig abgemahnt wurde nun der Social-Bookmarkdienst www.icio.de.

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Tags: marke yahoo bookmark abmahnung markenrecht social icio.de del.icio.us unterlassungserklaerung

Abmahnung wegen Filesharing: FAQ zum Thema auf gulli.com

News Redaktion am 29.08.2007, 18:19 Uhr - 36 Reaktionen im gulli:Board

Abmahnung, Unterlassenserklärung, Vorladung - wer wegen Filesharing rechtlichen Konsequenzen entgegensieht, tat sich bislang schwer damit, einen Überblick über die Rechtslage und die eigenen Aussichten zu bekommen. Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde und Beuger hat gulli.com nun eine umfangreiche FAQ zum Thema zur Verfügung gestellt und die gesammelten Erfahrungen der Kanzlei zusammengefasst, die schon zahlreiche Filesharer gegen viele Kläger verteidigt hat.

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GEZ mahnt ab: akademie.de darf nicht mehr GEZ-Gebühr schreiben

News Redaktion am 23.08.2007, 13:21 Uhr - 58 Reaktionen im gulli:Board

GEZ-Gebühren gibt es nicht. Es gibt auch keine GEZ-Anmeldung, keine GEZ-Anschreiben oder eine GEZ-Gebührenpflicht. Alle diese Begriffe seien "nichtexistent" und dienen dazu, ein "negatives Image der GEZ hervorzurufen". Insofern ist es vollkommen logisch, dass die GEZ akademie.de abmahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auffordert, in der sich die Infoseite verpflichtet, die strittigen Begriffe nicht mehr zu verwenden.

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Filesharing und Abmahnungen: Stand der Dinge aus Sicht des Anwalts

News Redaktion am 12.07.2007, 12:51 Uhr - 19 Reaktionen im gulli:Board

Nach wie vor werden in Deutschland Abmahnungen an Filesharer verschickt. Mit der Zahl der Betroffenen steigt die Zahl der Diskussionen sowie die Menge falscher, schädlicher oder irreführender Ratschläge. Filesharer-Verteidiger Christian Solmecke klärt über einige gängige Irrtümer auf und vermeldet die erstaunlich erfreuliche Quote von 90% Verfahrenseinstellungen.

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Forenhaftung: Betreiber von meinprof.de haftet erst ab Kenntnisnahme

News Redaktion am 04.06.2007, 15:58 Uhr - 107 Reaktionen im gulli:Board

In zweiter Instanz entschied das Landgericht Berlin, dass die Betreiber der Plattform meinprof.de erst ab Kenntnisnahme für Beleidigungen haften. Diese muss er anschließend zwar löschen, sei aber nicht zur Abgabe von Unterlassungserklärungen verpflichtet. Nach einer ersten Klage eines Professors vor dem LG Tiergarten entschied das Gericht gegen die Betreiber, in zweiter Instanz wurde das Urteil nun aufgehoben.

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Kurz notiert: Verbraucherschützer mahnen Verbraucherschützer ab

News Redaktion am 03.06.2006, 20:04 Uhr - 210 Reaktionen im gulli:Board

Verbraucherschutz kann teuer sein. Die Verbraucherschutzzentrale Nordrhein-Westfalen, laut Selbstdarstellung "eine anbieterunabhängige, überwiegend öffentlich finanzierte, gemeinnützige Organisation" mit dem Ziel, "Verbraucherinnen und Verbraucher in Fragen des privaten Konsums zu informieren, zu beraten und zu unterstützen", macht es vor.

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Tags: verbraucherschutz urheberrecht abmahnung forenhaftung unterlassungserklaerung antispam

News [Topnews]

digitalKULTUR.TV: gulli.com und phlow entern den Video-Sektor

Lars Sobiraj am 27.05.2012, 22:12 Uhr

Digital KULTUR.TV (Logo)

Schon bald geht die erste Folge der neuen Videointerview-Reihe digitalKULTUR.TV online. Unsere Welt wird immer mehr von Technik dominiert. Beherrschen wir sie aber in der gleichen Weise, wie sie unser Leben beeinflusst? Hier kommen Fachleute zu Wort, die alle Zusammenhänge leicht verständlich und prägnant auf den Punkt bringen.

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News [Kurioses]

Passagierin verpasst Flug wegen anstößigem T-Shirt-Slogan

Julian Wolf am 27.05.2012, 21:08 Uhr

Flugzeug

Die amerikanische Fluglinie „American Airlines“ muss sich aktuell gegen Vorwürfe wehren, das Unternehmen benachteilige Kunden mit bestimmten moralischen Ansichten. Weil eine Passagierin auf ihrem T-Shirt den Spruch „If I wanted the government in my womb, I’d f*ck a senator“ trug, konnte sie nicht an Bord ihres Anschlussfliegers.

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News [Glossen]

Wochenrückblick – Die Gulli-Glosse (20/2012)

Lars Sobiraj am 20.05.2012, 12:15 Uhr

keine Glosse diesmal!

Trotz der vielen Verrücktheiten der letzten 7 Tage wird es heute bei gulli.com leider keine Glosse geben. Vielleicht müssen wir uns noch -ähnlich wie der FC Bayern- aus der Schockstarre erholen, bevor wieder zu einem ironischen Wochenrückblick ausholen können. Gelegenheiten für Eigentore gab es nicht nur auf dem Rasen jede Menge.

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News [Reportagen]

Der Fall Bradley Manning

Der US-Army-Analyst Bradley Manning wird verdächtigt, zahlreiche Geheimdokumente der USA - darunter "Collateral Murder", "Iraq War Logs" und "Cablegate" - kopiert und an die Whistleblowing-Website WikiLeaks weitergegeben zu haben. Rund um den Fall werden zahlreiche kontroverse Diskussionen geführt. Diese betreffen beispielsweise das Gesetz "Espionage Act", die Umstände von Mannings Entdeckung, eine mögliche und von der US-Regierung behauptete enge Kooperation mit WikiLeaks-Sprecher Julian Assange und die Manning zugemuteten Haftbedingungen.

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