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Annika Kremer am 12.07.2010, 01:33 Uhr - 7 Reaktionen im gulli:Board
Das Verfahren gegen den Berliner Soziologen Andrej Holm, das sich insgesamt vier Jahre lang hinzog, wurde kürzlich eingestellt. Zuletzt wurde gegen Holm wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung ermittelt.
News Redaktion am 31.05.2009, 20:44 Uhr - 22 Reaktionen im gulli:Board
Nachdem Anne Roth (annalist) und ihre Familie in der Vergangenheit Ruhe hatte oder schlichteweg die Beschattung nicht spürbar durchgeführt wurde, lief die alte Überwachungsmaschinerie kürzlich wieder an.
News Redaktion am 26.03.2009, 22:56 Uhr - 15 Reaktionen im gulli:Board
Im derzeit Laufenden Verfahren um drei mutmaßliche Mitglieder der Militanten Gruppe (MG) machte das BKA wieder einmal keine gute Figur: Zeuge Oliver Damm verstrickte sich bei seiner Aussage in zahlreiche Widersprüche.
Tags: prozess gericht rechtsstaat mg militante gruppe militanzdebatte bka
News Redaktion am 21.03.2009, 12:47 Uhr - 5 Reaktionen im gulli:Board
Das Innenministerium unterbindet laut Spiegel die offensichtlich unrechtmäßige Überwachung und Auswertung der Besucherdaten der BKA-Homepage aufgrund des "schweren Eingriffs in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung".
Tags: bundeskriminalamt andrej holm mg militante gruppe bundesjustizministerium fahndung fehlende rechtsstaatlichkeit illegale Überachung bka data mining
News Redaktion am 13.12.2008, 23:26 Uhr - 10 Reaktionen im gulli:Board
Der Name Andrej Holm dürfte mittlerweile den meisten Menschen in diesem Land, die sich mit Datenschutz und Bürgerrechten befassen, ein Begriff sein. Im vergangenen Jahr wurde der in Berlin lebende Soziologe verdächtigt, Mitglied der "Militanten Gruppe" (mg), einer von den Ermittlungsbehörden als linksextrem und terroristisch eingestuften Organisation, zu sein. Der Haupt-Verdachtspunkt war, dass Holm bestimmte Vokabeln, die auch von der mg häufig benutzt wurden, in seinen wissenschaftlichen Texten verwendete. Der Verdacht gegen Holm erhärtete sich trotz aufwendigster Ermittlungen nicht. Nun stehen in Berlin drei Personen vor Gericht, denen ebenfalls eine Mitgliedschaft in der mg zur Last gelegt wird. Außerdem sollen sie versucht haben, einen LKW der Bundeswehr in Brand zu setzen. Offenbar gibt es dabei Grund, an der Korrektheit des Verfahrens zu zweifeln.
Tags: rechtsstaat andrej holm anne roth mg militante gruppe justiz terrorismus bka
News Redaktion am 02.12.2007, 16:09 Uhr - 7 Reaktionen im gulli:Board
Nachdem wir uns in letzter Zeit eine kreative Pause gegönnt haben, folgt nun die Fortsetzung unseres Wochenrückblicks. Wir wollen mit zahlreichen Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern aus den verschiedensten Bereichen des Netz- und Offlinelebens sprechen und ihrer Stimme Gehör verleihen. Anne Roth, die bloggende Lebensgefährtin des vom BKA engmaschig überwachten Berliner Soziologen Andrej Holm, hat sich netterweise für diesen Wochenrückblick zur Verfügung gestellt. Wegen der Begriffe in seinen Fachpublikationen, in denen er Stadtentwicklungsprozesse beschrieb, wurde Annes Lebensgefährte der Mitgliedschaft der "militanten gruppe" (mg) verdächtigt. Er befand sich von Ende Juli bis zum 22. August in Untersuchungshaft. Er und seine Familie werden seit über einem Jahr systematisch vom BKA überwacht.
Tags: andrej holm anne roth mg militante gruppe stasi bka überwachung stadtsoziologe annalist weblog blog
News Redaktion am 02.11.2007, 14:12 Uhr - 53 Reaktionen im gulli:Board
Gestern am späten Abend wurde im wöchentlich ausgestrahlten Fernsehmagazin Polylux ein Beitrag über den Berliner Andrej Holm gezeigt. Der an der Humboldt-Uni arbeitende Soziologe, seine Freundin und ihr Kind werden seit mindestens einem Jahr systematisch vom BKA wegen Verdacht auf Mitgliedschaft in der so genannten militanten Gruppe überwacht.
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News Redaktion am 24.10.2007, 15:46 Uhr - 16 Reaktionen im gulli:Board
Die "in den bisherigen Ermittlungen aufgedeckten Indizien sprechen nicht hinreichend deutlich für eine mitgliedschaftliche Einbindung des Beschuldigten in die 'militante gruppe'", so der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs. H. wurde aufgrund dürftiger Indizien des Terrorismus verdächtigt und massiv vom BKA überwacht. Die Beschwerde des Generalbundesanwalts gegen seine Freilassung wurde abgewiesen, der Haftbefehl aufgehoben.
Tags: militante gruppe haftbefehl terrorismus bka 129a überwachung annalist andrej anna blog
News Redaktion am 18.10.2007, 15:17 Uhr - 53 Reaktionen im gulli:Board
Wie verhält man sich, wenn man überwacht wird und das weiß? In diversen Zukunfts-Dystopien wie 1984 wird das fiktiv beschrieben, aus einigen totalitären Gesellschaften gibt es Erfahrungsberichte, und nun kann sich auch Deutschland mit dem traurigen Ruhm eines Erfahrungsberichts darüber schmücken, wie das vollüberwachte Leben unter Generalverdacht aussieht. Die Frau des unter Terrorverdacht stehenden Andrej H. berichtet in ihrem Blog über das Leben mit dem BKA.
Tags: 1984 mg militante gruppe generalverdacht terrorismus bka terror berlin überwachung
Lars Sobiraj am 27.05.2012, 22:12 Uhr
Schon bald geht die erste Folge der neuen Videointerview-Reihe digitalKULTUR.TV online. Unsere Welt wird immer mehr von Technik dominiert. Beherrschen wir sie aber in der gleichen Weise, wie sie unser Leben beeinflusst? Hier kommen Fachleute zu Wort, die alle Zusammenhänge leicht verständlich und prägnant auf den Punkt bringen.
Julian Wolf am 27.05.2012, 21:08 Uhr
Die amerikanische Fluglinie „American Airlines“ muss sich aktuell gegen Vorwürfe wehren, das Unternehmen benachteilige Kunden mit bestimmten moralischen Ansichten. Weil eine Passagierin auf ihrem T-Shirt den Spruch „If I wanted the government in my womb, I’d f*ck a senator“ trug, konnte sie nicht an Bord ihres Anschlussfliegers.
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 12:15 Uhr
Trotz der vielen Verrücktheiten der letzten 7 Tage wird es heute bei gulli.com leider keine Glosse geben. Vielleicht müssen wir uns noch -ähnlich wie der FC Bayern- aus der Schockstarre erholen, bevor wieder zu einem ironischen Wochenrückblick ausholen können. Gelegenheiten für Eigentore gab es nicht nur auf dem Rasen jede Menge.
Der US-Army-Analyst Bradley Manning wird verdächtigt, zahlreiche Geheimdokumente der USA - darunter "Collateral Murder", "Iraq War Logs" und "Cablegate" - kopiert und an die Whistleblowing-Website WikiLeaks weitergegeben zu haben. Rund um den Fall werden zahlreiche kontroverse Diskussionen geführt. Diese betreffen beispielsweise das Gesetz "Espionage Act", die Umstände von Mannings Entdeckung, eine mögliche und von der US-Regierung behauptete enge Kooperation mit WikiLeaks-Sprecher Julian Assange und die Manning zugemuteten Haftbedingungen.
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