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News Redaktion am 26.11.2007, 12:13 Uhr - 11 Reaktionen im gulli:Board
Das Office for Harmonisation in the Internal Market (OHIM) Großbritanniens hat beschlossen, dass Geräusche doch als Marke angemeldet werden dürfen, auch wenn keine musikalische Notation erstellt werden kann. Präzedenzfall: der von der Edgar Rice Burroughs Inc. beantragte Markenanmeldung des Tarzanschreis.
Tags: mp3 marke tarzan burroughs markenschutz geräusch klang tarzanschrei sonogramm
News Redaktion am 30.03.2007, 11:14 Uhr - 4 Reaktionen im gulli:Board
"Warnung: das folgende Stück schlechte Prosa könnte gegen Bundesgesetze verstoßen, was mir einigen Ärger machen könnte. Vor allem, wenn ich es auf ein T-Shirt drucke und für fünf Dollar verkaufe." - So beginnt Jeff Lee seinen Bericht zum Markenirrsinn, der inzwischen um die Olympischen Winterspiele getrieben wird. "Olympische Spiele" oder "Vancouver 2010" sind beispielsweise geschützt, das ist aber nur die Spitze des Eisbergs.
Tags: 2010 marke olympische spiele markenschutz vancouver winterspiele
News Redaktion am 05.03.2007, 13:11 Uhr - 2 Reaktionen im gulli:Board
Über die Olympischen Winterspiele 2010 in Vancouver kritisch zu berichten, könnte schwierig werden. Trotz geltender Marken- und Copyrightrechte soll in Kanada die Rechtslage zur Verwendung von Begriffen wie "Olympische Spiele" oder "Vancouver 2010 nochmals verschärft werden. Verboten dann auch die Verwendung einer Marke der Olympischen Spiele oder deren Übersetzung "zum Zweck der Kritik in Bezug auf die Olympischen Spiele ... in Verbindung mit einem Unternehmen". Rechtlich fragwürdig allemal, die verunsichernde Wirkung dürfte jedoch nicht zu unterschätzen sein.
Tags: 2010 pressefreiheit olympia markenrecht redefreiheit markenschutz vancouver
News Redaktion am 27.05.2006, 15:05 Uhr - 32 Reaktionen im gulli:Board
"Leider sehen wir uns in Eurem eigenen Interesse gezwungen, Eure Shops rigoros zu bereinigen. Dabei können wir leider keine Einzelfallprüfung vornehmen, sondern deaktivieren erstmal alles WM-Marken-Ähnliche in Euren Motiven, Produktbezeichnungen und Produktbeschreibungen." So Spreadshirt im gestrigen Newsletter an Spreadshop-Betreiber.
Tags: wm fifa fußball abmahnung markenrecht spreadshirt markenschutz t-shirt spreadshop
News Redaktion am 27.04.2006, 18:50 Uhr - 10 Reaktionen im gulli:Board
Die Sprachregelungen der FIFA zur kommenden Fussball-WM in Deutschland kassierten einen weiteren herben Rückschlag. Nachdem die taz schon durchsetzen konnte, auch in "abfälligen" Presseberichten beispielsweise von der "WM 2006" zu sprechen, zweifelt der Bundesgerichtshof nun an, dass die Marke "Fußball WM 2006" überhaupt eine Marke ist.
Tags: taz weltmeisterschaft wm zensur fifa marke markenschutz 2006 ferrero
News Redaktion am 25.04.2006, 15:10 Uhr - 25 Reaktionen im gulli:Board
Der Begriff "DSquared" genießt Markenschutz. Darf daher niemand mehr "Dsquared" sagen oder gar schreiben? Ja, meint der Markeninhaber Dirk M., der dem Blog "Mein Parteibuch" eine 6.000 Euro schwere Einstweilige Verfügung androht.
Tags: abmahnung markenrecht markenschutz parteibuch dsquared blog
News Redaktion am 08.02.2006, 18:46 Uhr - Kommentieren im gulli:Board
Kein Interesse am Copyright- Polizeispielen
Tags: filesharing marke spyware bittorrent markenschutz cohen azureus
News Redaktion am 03.02.2006, 11:10 Uhr - 9 Reaktionen im gulli:Board
Fair Use könnte drastisch eingeschränkt werden
News Redaktion am 18.11.2005, 11:15 Uhr - 5 Reaktionen im gulli:Board
Firefox 1.5 RC 3 - Legopatent ausgelaufen - Hühner des Bösen
Tags: patent cdc lego markenschutz hühner
News Redaktion am 16.11.2005, 10:05 Uhr - 14 Reaktionen im gulli:Board
Nicknames dürfen Markennamen enthalten
Annika Kremer am 24.05.2012, 18:17 Uhr
Interessante Erkenntnisse zur E-Mail-Überwachung durch deutsche Geheimdienste erlaubt die nun veröffentlichte Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage einiger Linken-Abgeordneter, darunter Andrej Hunko, Jan Korte und Jan van Aken. So legt das Dokument nahe, die Behörden könnten unter Umständen auch PGP-verschlüsselte E-Mails lesen. Allerdings bleiben gleichzeitig viele Fragen offen.
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 12:15 Uhr
Trotz der vielen Verrücktheiten der letzten 7 Tage wird es heute bei gulli.com leider keine Glosse geben. Vielleicht müssen wir uns noch -ähnlich wie der FC Bayern- aus der Schockstarre erholen, bevor wieder zu einem ironischen Wochenrückblick ausholen können. Gelegenheiten für Eigentore gab es nicht nur auf dem Rasen jede Menge.
Der US-Army-Analyst Bradley Manning wird verdächtigt, zahlreiche Geheimdokumente der USA - darunter "Collateral Murder", "Iraq War Logs" und "Cablegate" - kopiert und an die Whistleblowing-Website WikiLeaks weitergegeben zu haben. Rund um den Fall werden zahlreiche kontroverse Diskussionen geführt. Diese betreffen beispielsweise das Gesetz "Espionage Act", die Umstände von Mannings Entdeckung, eine mögliche und von der US-Regierung behauptete enge Kooperation mit WikiLeaks-Sprecher Julian Assange und die Manning zugemuteten Haftbedingungen.
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