
Julian Wolf am 08.12.2011, 19:10 Uhr - 9 Reaktionen im gulli:Board
Die Zugangsdaten zu den Beständen des eingestampften Projektes ELENA wurden nach offiziellen Angaben gelöscht. Dies verkündete der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar am Donnerstag. Die Datensammlung, die zwecks des Elektronischen Entgeltnachweises angelegt wurde, umfasst Informationen von mehr als 35 Millionen Arbeitnehmern in verschlüsselter Form.
Fabio Reinhardt am 22.07.2011, 16:07 Uhr - Kommentieren im gulli:Board
Gerade erst hatten die zuständigen Ministerien angekündigt, die umstrittene zentrale Arbeitnehmerdatenbank ELENA stoppen zu wollen. Schon melden sich kritische Stimmen zu Wort, die befürchten, die Infrastruktur solle nun anders genutzt werden. Die Rechtsanwälte der Massen-Verfassungsbeschwerde fordern die Einhaltung konkreter Kriterien.
Lars Sobiraj am 05.07.2010, 09:49 Uhr - 18 Reaktionen im gulli:Board
Laut der heutigen Ausgabe vom "Handelsblatt" will Wirtschaftsminister Brüderle die Arbeitnehmerdatenbank Elena aus Kostengründen vorübergehend einstampfen. Aus dem Kabinett ist nur mit wenig Widerstand zu rechnen. Auch in der CDU & CSU wuchs der Widerstand gegen Elena.
Christian Maxheimer am 11.04.2010, 15:48 Uhr - 5 Reaktionen im gulli:Board
Kaum ist die Vorratsdatenspeicherung zumindest offiziell ad acta gelegt, steht schon die nächste Datensammlung ins Haus. ELENA, der elektronische Entgeltnachweis, ist jedoch nicht nur bürger-, sondern auch verfassungsrechtlich umstritten.
Lars Sobiraj am 25.03.2010, 20:10 Uhr - 22 Reaktionen im gulli:Board
Seit Kurzem ruft die Bürgerrechts- und Datenschutzorganisation FoeBuD e.V. zur Unterzeichnung einer Verfassungsbeschwerde gegen ELENA auf. Aktuell beteiligen sich bereits über 25.000 Menschen daran. Update: Die Einsendefrist wurde auf Montag, den 29.3. verlängert.
Lars Sobiraj am 01.03.2010, 17:56 Uhr - 23 Reaktionen im gulli:Board
Dies ist der finale Aufruf an alle, die kurz vor Toreschluss noch etwas gegen ELENA unternehmen möchten. Noch bis morgen, den zweiten März kann die Online-Petition gegen ELENA unterzeichnet werden.
Lars Sobiraj am 26.01.2010, 08:37 Uhr - 111 Reaktionen im gulli:Board
Im ersten Teil unseres Interviews spricht der Polizist Thomas Wüppesahl über das ELENA-Verfahren, die schwarz-gelbe Koaltion und die Frage, warum man in Deutschland Datenschutzbeauftragten nie ausreichende Mittel zur Verfügung gestellt hat.
Martin Wisniowski am 19.01.2010, 02:17 Uhr - 7 Reaktionen im gulli:Board
Fast zeitgleich wurden zwei E-Petitionen vom Deutschen Bundestag angenommen, die sich beide gegen die Datenspeicherung durch das ELENA-Verfahren richten.
Julia Klein am 03.01.2010, 18:33 Uhr - 12 Reaktionen im gulli:Board
Weder Gewerkschaften und Datenschützer noch Arbeitgeber wollen sich mit der zentralen Einkommensdatenbank abfinden. Ver.di prüft nun Klagemöglichkeiten gegen die institutionelle "Datensammelwut".
News Redaktion am 25.06.2008, 18:30 Uhr - 17 Reaktionen im gulli:Board
Wie erwartet wurde ELENA heute vom Kabinett abgenickt. Bei der gulli Redaktion sind die ersten Stellungnahmen bezüglich der geplanten Vorratsspeicherung aller Einkommensdaten angekommen. Bettina Sokol, die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW schickte uns kürzlich ihr Statement zu, obwohl sie heute meistenteils unterwegs war. Auch der Branchenverband BITKOM bezieht mit deren Pressemitteilung Stellung. Kontroverser hätten die Aussagen kaum ausfallen können.
News Redaktion am 25.06.2008, 12:56 Uhr - 29 Reaktionen im gulli:Board
Heute beschließt das Bundeskabinett aller Voraussicht nach den "elektronischen Einkommensnachweis". ELENA, so die Abkürzung, soll eine datenschutzwidrige Großdatenbank werden, mit der griechischen Göttin hat das Verfahren aber überhaupt nichts gemeinsam. Sind die Daten erst mal vorhanden, werden sich auch Behörden wie Finanzämter etc. für diese interessieren. Der Bürger bekommt vom Zugriff auf seine Daten nichts mit und kann sich dementsprechend auch nicht dagegen wehren. Sollte der Kabinettsvorschlag von den Abgeordneten auch in dieser Form bestätigt werden, dann sind wir in Deutschland vom gläsernen Bürger nicht mehr weit entfernt. Vorhaben wie die lebenslange Steuer-ID und die Vorratsdatenspeicherung tun ihr Übriges.
Annika Kremer am 08.02.2012, 14:35 Uhr
Hacktivisten des Internet-Kollektivs Anonymous deckten offenbar eine Sicherheitslücke im Online-Informations-System des deutschen Bundestages auf. Es scheint sich um fehlerhaft gesetzte Zugriffsberechtigungen zu handeln - anscheinend waren interne Dokumente nicht korrekt per .htcaccess geschützt und somit von außen auffindbar. Anonymous leakte daraufhin Dokumente über den Luftschlag in Kunduz.
Lars Sobiraj am 04.02.2012, 11:32 Uhr
Während Die Linke zur Teilnahme an einem europaweiten Aktionstag gegen ACTA aufruft und Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger die Kritik am internationalen Handelsabkommen zurückweist, führte der Jurist Jens Ferner eine ausführliche Analyse jedes einzelnen Artikels durch. Wir fragten ihn, wie gefährlich ACTA tatsächlich ist. In welchem Rahmen bedroht dieses Abkommen unser aller Freiheit?
Lars Sobiraj am 09.02.2012, 11:40 Uhr
In der südenglischen Grafschaft Sussex ereignete sich letzten Monat ein Fauxpas der besonderen Art. Statt einen Einbrecher zu fassen, jagte ein Polizist mit Hilfe von Kameras für etwa 20 Minuten sich selbst. Sein Kollege an den Monitoren hatte ihn nicht erkannt und fand sein Verhalten sehr auffällig. Der beobachtete Mann habe auf heißen Kohlen gesessen, weswegen er dringend tatverdächtig sei.
Lars Sobiraj am 05.02.2012, 17:12 Uhr
Fürchtet ihr den Weltuntergang, weil der Mayakalender am 21. Dezember dieses Jahres aufhört? Da bleibt noch viel Zeit, sagt ihr? Ja, stimmt. Aber bis dahin kann auch noch so einiges passieren, an was die Maya nicht in ihren entferntesten Träumen geglaubt und folglich auch nicht in ihrem Kalender vermerkt haben. Schauen wir uns doch einfach einmal die Ereignisse der vergangenen sieben Tage an.
Der US-Army-Analyst Bradley Manning wird verdächtigt, zahlreiche Geheimdokumente der USA - darunter "Collateral Murder", "Iraq War Logs" und "Cablegate" - kopiert und an die Whistleblowing-Website WikiLeaks weitergegeben zu haben. Rund um den Fall werden zahlreiche kontroverse Diskussionen geführt. Diese betreffen beispielsweise das Gesetz "Espionage Act", die Umstände von Mannings Entdeckung, eine mögliche und von der US-Regierung behauptete enge Kooperation mit WikiLeaks-Sprecher Julian Assange und die Manning zugemuteten Haftbedingungen.