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Nachrichten zum Thema bundesverwaltungsgericht

Bundesverwaltungsgericht streicht GEZ-Gebühr für Arbeits-PCs

Klaus Müller am 18.08.2011, 16:43 Uhr - 23 Reaktionen im gulli:Board

Freiberufler können nach dem Urteil aufatmen

Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem gestern veröffentlichten Urteil entschieden, dass Freiberufler für den beruflich genutzten PC in ihrer Privatwohnung keine zusätzlichen Rundfunkgebühren entrichten müssen. Eine Revision der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wurde damit in die Schranken gewiesen.

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Tags: computer urteil bundesverwaltungsgericht gez-gebühren internetfähige pcs rundfunkgebühr beruflich

Bundesverwaltungsgericht: Internetfähige PCs & Handys GEZ-pflichtig

Klaus Müller am 27.10.2010, 14:13 Uhr - 49 Reaktionen im gulli:Board

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass für internetfähige PCs und Handys Rundfunkgebühren bezahlt werden müssen. Geklagt hatten zwei Rechtsanwälte sowie ein Student. Diese verweigerten die Zahlung mit dem Hinweis, dass ihre Geräte nicht zum Rundfunkempfang genutzt würden.

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Tags: gez bundesverwaltungsgericht

De Maizière sorgt für Rechtsgültigkeit der BKA-Dateien

Julia Klein am 08.06.2010, 00:22 Uhr - 6 Reaktionen im gulli:Board

Mit der neuen BKA-Verordnung sorgt Innenminister Thomas De Maizière für die notwendige Rechtsgrundlage der "Hooligan-Datei" - ein zweischneidiges Schwert.

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Tags: thomas de maiziere bundesregierung bka-gesetz bundesverwaltungsgericht hooligans datensammlung

Urteil: Telekom muss weiterhin Call-by-Call Anrufe zulassen

News Redaktion am 30.10.2008, 17:53 Uhr - 11 Reaktionen im gulli:Board

Die Deutsche Telekom ist nach ihrem gescheiterten Versuch Billigtarife zu verweigern, weiterhin dazu verpflichtet Call-by-Call Durchleitungen zu gewährleisten. Zuvor hatten sie gegen die Regelungspolitik der Bundesnetzagentur Beschwerde eingereicht. Offenbar wollte man sich damit endgültig von den lästigen weil preiswerten Tarifen trennen. Die Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sahen die Sachlage aber etwas anders...

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Tags: leipzig bundenetzagentur bundesverwaltungsgericht call-by-call niederlage telekom

News [Topnews]

Bundesregierung gibt Auskunft zur E-Mail-Überwachung

Annika Kremer am 24.05.2012, 18:17 Uhr

Interessante Erkenntnisse zur E-Mail-Überwachung durch deutsche Geheimdienste erlaubt die nun veröffentlichte Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage einiger Linken-Abgeordneter, darunter Andrej Hunko, Jan Korte und Jan van Aken. So legt das Dokument nahe, die Behörden könnten unter Umständen auch PGP-verschlüsselte E-Mails lesen. Allerdings bleiben gleichzeitig viele Fragen offen.

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News [Kurioses]

Apple filterte den Begriff "Jailbreak" im iTunes Store

Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr

befreit: ipad 3 & iphone 4s

Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.

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News [Glossen]

Wochenrückblick – Die Gulli-Glosse (20/2012)

Lars Sobiraj am 20.05.2012, 12:15 Uhr

keine Glosse diesmal!

Trotz der vielen Verrücktheiten der letzten 7 Tage wird es heute bei gulli.com leider keine Glosse geben. Vielleicht müssen wir uns noch -ähnlich wie der FC Bayern- aus der Schockstarre erholen, bevor wieder zu einem ironischen Wochenrückblick ausholen können. Gelegenheiten für Eigentore gab es nicht nur auf dem Rasen jede Menge.

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