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Annika Kremer am 11.02.2012, 20:29 Uhr - 31 Reaktionen im gulli:Board
Das Bundesamt für Verfassungsschutz fürchtet offenbar einen "Online-Dschihad". Nach der Verurteilung des islamistischen Attentäters Arid Uka zu einer lebenslangen Haftstrafe wegen Mordes warnte die Behörde, das Internet trage zur Entstehung "radikalisierter Einzeltäter" bei. Diese Äußerungen sind keineswegs unumstritten.
Tags: verfassungsschutz bundesamt für verfassungsschutz islamismus terrorismus
Lars Sobiraj am 13.12.2011, 14:56 Uhr - 18 Reaktionen im gulli:Board
Bei der Auswertung der Statistiken des Zollkriminalamts und der Zollfahndungsämter fällt auf, dass diese im ersten Halbjahr 2011 fast so viele „Stille SMS“ (227.587) zu Ortungszwecken verschickt haben wie im Verlauf des gesamten Vorjahres. Dies geht aus einem Schreiben des Bundesministeriums des Innern hervor, welches eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (Die Linke) beantwortet.
Tags: bundesamt für verfassungsschutz zoll imsi-catcher bka andrej hunko stille sms
Robert Clausen am 29.11.2011, 19:25 Uhr - 28 Reaktionen im gulli:Board
Der heute 75-jährige ehemalige V-Mann des Verfassungsschutzes Wolfgang Frenz spielte 2002 eine wichtige Rolle, als wegen ihm das Verbotsverfahren gegen die NPD scheiterte. Das Beweismaterial wurde wertlos, als bekannt wurde, dass der vermeintliche Kronzeuge im Verbots-Prozess ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes war.
Tags: verfassungsschutz bundesamt für verfassungsschutz npd spitzel überwachung
Robert Clausen am 06.11.2011, 20:52 Uhr - 385 Reaktionen im gulli:Board
Nach immer lauter werdenden Rufen nach stärkerer Kontrolle von Islamhasser-Seiten, die gegen alles, was muslimisch oder links ist hetzen, überwacht der Verfassungsschutz nun die Hetzplattform "Nürnberg 2.0". Diese Website "dokumentiert die systematische und rechtswidrige Islamisierung Deutschlands". Nun wird auch geprüft, ob auch die PI-News beobachtet werden sollen.
Tags: verfassungsschutz bundesamt für verfassungsschutz islam rechtsextremismus anti-islamisierungs-komplex
Sener Dincer am 27.07.2011, 09:13 Uhr - 815 Reaktionen im gulli:Board
Nach dem Massaker in Norwegen vom vergangenen Freitag, der rechtsextremistisch und anti-islamisch motiviert war, geraten islamkritische Internetseiten immer dichter ins Fadenkreuz einiger Interessengemeinschaften. Jüngst forderte ein bayrischer Imam eine Überwachung von islamfeindlichen Seiten wie PI-News vom Verfassungsschutz. Laut diesem sei diese Webseite jedoch nicht verfassungswidrig.
Annika Kremer am 07.11.2010, 22:22 Uhr - 10 Reaktionen im gulli:Board
Der Verfassungsschutz will seine bisher nur auf Papier vorliegenden Akten einscannen, um zukünftig eine Volltextsuche und weitere verbesserte Recherchemöglichkeiten nutzen zu können. Datenschützer warnen jedoch vor dieser neuen Form der Aktenrecherche. Diese widerspreche geltendem Recht, so die Kritiker.
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Julia Klein am 31.12.2009, 15:29 Uhr - 17 Reaktionen im gulli:Board
Das Jahr ist definitiv zuende und das kommende steht vor der Tür. Wer würde da nicht wissen wollen, was 2010 passieren wird? Der gulli:Jahresaublick läßt alle Sicherheitsträume der Menschheit wahr werden.
Tags: innere sicherheit datensicherheit bundesamt für verfassungsschutz wolfgang schäuble ccc newsredaktion sicherheit elektronischer personalausweis rfid-ausweis ausblick
Julia Klein am 17.12.2009, 01:04 Uhr - 18 Reaktionen im gulli:Board
Die Verfassungsschutzberichte aus vierzehn von sechzehn Bundesländern sind nicht verfassungskonform erstellt und verstoßen gegen ein bestehendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
Tags: verfassungsschutz bundesamt für verfassungsschutz verfassungsschutzbericht
Annika Kremer am 03.11.2009, 03:12 Uhr - 51 Reaktionen im gulli:Board
Der Verfassungsschutz, das wurde kürzlich bekannt, überwachten in den Jahren seit 1980 insgesamt 40 Bundestagsabgeordnete. Die meisten der Betroffenen, nämlich 30, gehören zur Partei "Die Linke".
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News Redaktion am 26.09.2009, 17:27 Uhr - 30 Reaktionen im gulli:Board
Nachdem Pläne, das Bundesamt für Verfassungsschutz mit umfangreichen neuen Befugnissen auszustatten, von mehreren Seiten für Kritik sorgten, rudert die CDU nun zurück.
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Annika Kremer am 24.05.2012, 18:17 Uhr
Interessante Erkenntnisse zur E-Mail-Überwachung durch deutsche Geheimdienste erlaubt die nun veröffentlichte Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage einiger Linken-Abgeordneter, darunter Andrej Hunko, Jan Korte und Jan van Aken. So legt das Dokument nahe, die Behörden könnten unter Umständen auch PGP-verschlüsselte E-Mails lesen. Allerdings bleiben gleichzeitig viele Fragen offen.
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 12:15 Uhr
Trotz der vielen Verrücktheiten der letzten 7 Tage wird es heute bei gulli.com leider keine Glosse geben. Vielleicht müssen wir uns noch -ähnlich wie der FC Bayern- aus der Schockstarre erholen, bevor wieder zu einem ironischen Wochenrückblick ausholen können. Gelegenheiten für Eigentore gab es nicht nur auf dem Rasen jede Menge.
Unter dem Motto "Occupy Wall Street" rief das Hacktivisten-Kollektiv Anonymous eine Protestbewegung gegen Korruption, Lobbyismus und die aktuelle Handhabung der Finanzkrise ins Leben. Die Proteste begannen in New York und breiteten sich später immer weiter durch die USA und bis nach Europa aus.
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