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Lars Sobiraj am 20.12.2011, 12:11 Uhr - 102 Reaktionen im gulli:Board
Das Amtsgericht München hat sich am 23.11. dieses Jahres selbst übertroffen. Man verurteilte eine pflegebedürftige Frau aus Berlin zur Zahlung von 651,80 Euro, obwohl sie zum fraglichen Zeitpunkt weder einen Computer noch einen WLAN-Router besaß. Der bettlägerigen Frau wird vorgeworfen, sie habe ohne PC einen Hooligan-Film in einer Internet Tauschbörse zum Download angeboten.
Tags: münchen störerhaftung abmahnung amtsgericht wlan-router
Klaus Müller am 10.08.2010, 16:20 Uhr - 27 Reaktionen im gulli:Board
Kuhrioser Prozess vor dem Amtsgericht Köln. Eine Klägerin hatte Schadensersatz in Höhe von 2.000 Euro gefordert, weil sie ihre Allgemeinen Persönlichkeitsrechte sowie Eigentumsrechte verletzt sah. Auslöser war die gewerbliche Nutzung einer Fotografie, die eine ihrer Kühe zeigte.
Tags: fotografieren amtsgericht kuh
News Redaktion am 25.08.2009, 13:04 Uhr - 25 Reaktionen im gulli:Board
Wie das Amtsgericht Fürth nun entschieden hat, können fehlerhafte Preisangaben bei Online-Käufen bindend sein. In den beiden verhandelten Fällen ging es um einen Flachbildfernseher, der für 199,99 statt 1999,99 Euro verkauft wurde.
Tags: prozess online auszeichnung bindend flachbildfernseher kaufvertrag quelle fehler kauf preis urteil amtsgericht
News Redaktion am 12.05.2009, 17:01 Uhr - 52 Reaktionen im gulli:Board
Ein aktueller Beschluss des Amtsgericht Augsburg verrät, wie es um die Unverletzlichkeit der Wohnung bestellt ist.
Tags: filesharing mp3 hausdurchsuchung matthew tasa amtsgericht
News Redaktion am 16.03.2009, 15:57 Uhr - 12 Reaktionen im gulli:Board
Ein richtungweisendes Urteil in Sachen Datenschutz wurde heute vom Verwaltungsgericht Wiesbaden getroffen: Dieses bezeichnete die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten erstmals als unverhältnismäßig.
Tags: internet privatsphäre arbeitskreis vorratsdatenspeicher telekommunikation speicherung urteil vds vorratsdatenspeicherung amtsgericht überwachung telefon
News Redaktion am 24.09.2008, 12:52 Uhr - 5 Reaktionen im gulli:Board
Die Vorratsdatenspeicherung ist in Deutschland erst seit Beginn dieses Jahres in Kraft. Bei der Internet-Nutzung gilt sogar noch eine Übergangsfrist, die besagt, dass Provider, die der Pflicht, Verbindungsdaten zu speichern, nicht nachkommen, bis zum Januar 2009 keine Sanktionen zu befürchten haben. Trotzdem sorgte diese Maßnahme bereits für sehr viele politische und juristische Meinungsverschiedenheiten zwischen Befürwortern und Gegnern. Das Verwaltungsgericht Berlin hat nun in dieser Debatte für neuen Zündstoff gesorgt, indem es die Meinung vertritt, dass Provider unter bestimmten Umständen der Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung nicht nachkommen müssen.
Tags: provider gericht urteil vds vorratsdatenspeicherung amtsgericht berlin verfassungsbeschwerde
News Redaktion am 24.09.2008, 04:04 Uhr - Kommentieren im gulli:Board
Die Vorratsdatenspeicherung ist in Deutschland erst seit Beginn dieses Jahres in Kraft. Bei der Internet-Nutzung gilt sogar noch eine Übergangsfrist, die besagt, dass Provider, die der Pflicht, Verbindungsdaten zu speichern, nicht nachkommen, bis zum Januar 2009 keine Sanktionen zu befürchten haben. Trotzdem sorgte diese Maßnahme bereits für sehr viele politische und juristische Meinungsverschiedenheiten zwischen Befürwortern und Gegnern. Das Verwaltungsgericht Berlin hat nun in dieser Debatte für neuen Zündstoff gesorgt, indem es die Meinung vertritt, dass Provider unter bestimmten Umständen der Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung nicht nachkommen müssen.
Tags: provider gericht urteil vds vorratsdatenspeicherung amtsgericht berlin verfassungsbeschwerde
News Redaktion am 16.05.2008, 14:44 Uhr - 55 Reaktionen im gulli:Board
Das Amtsgericht Wuppertal legt das deutsche Recht in Bezug auf die Nutzung von offenen WLAN Access Points sehr spitzfindig aus. Nach ihrer Meinung ist bereits das Einloggen, beziehungsweise heimliches Nutzen eines solchen Access Points ein Verstoß gegen das Telekommunikationsgesetz. Im vorliegenden Fall haben sie ebenfalls einen Verstoß gegen das Datenschutzgesetz festgestellt.
Tags: w-lan wi-fi wuppertal access-point amtsgericht schwarzsurfen router
News Redaktion am 19.07.2007, 18:08 Uhr - 27 Reaktionen im gulli:Board
Immer wieder versuchen Anbieter von Klingeltönen die Eltern der Kinder haftbar zu machen wenn diese ein Klingeltonabo oder ähnliche Angebote in Anspruch genommen haben. Nur weil die Eltern gleichzeitig auch die Inhaber der Prepaidkarte oder des Mobilfunkvertrages sind, könne man nicht automatisch davon ausgehen, dass diese auch ihr Einverständnis zu einem solchen Vertrag gegeben haben, entschied das Amtsgericht Düsseldorf.
Tags: richter personen bundesgerichtshof jamba klingelton amtsgericht handyabzocke klientel handyspiele serviceleistungen
News Redaktion am 04.12.2006, 13:28 Uhr - 98 Reaktionen im gulli:Board
Gegen den umstrittenen Münchner Anwalt Günter Freiherr von Gravenreuth wurde vergangenen Freitag wegen Veruntreuung von Mandantengeldern eine Haftstrafe von neun Monaten auf Bewährung verhängt. 7.000 Euro seien unterschlagen worden, das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Gravenreuth kündigt an, Berufung gegen das Urteil einlegen zu wollen.
Tags: münchen berufung urteil abmahnung amtsgericht veruntreuung günter freiherr von gravenreuth untreue
Annika Kremer am 24.05.2012, 18:17 Uhr
Interessante Erkenntnisse zur E-Mail-Überwachung durch deutsche Geheimdienste erlaubt die nun veröffentlichte Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage einiger Linken-Abgeordneter, darunter Andrej Hunko, Jan Korte und Jan van Aken. So legt das Dokument nahe, die Behörden könnten unter Umständen auch PGP-verschlüsselte E-Mails lesen. Allerdings bleiben gleichzeitig viele Fragen offen.
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 12:15 Uhr
Trotz der vielen Verrücktheiten der letzten 7 Tage wird es heute bei gulli.com leider keine Glosse geben. Vielleicht müssen wir uns noch -ähnlich wie der FC Bayern- aus der Schockstarre erholen, bevor wieder zu einem ironischen Wochenrückblick ausholen können. Gelegenheiten für Eigentore gab es nicht nur auf dem Rasen jede Menge.
Unter dem Motto "Occupy Wall Street" rief das Hacktivisten-Kollektiv Anonymous eine Protestbewegung gegen Korruption, Lobbyismus und die aktuelle Handhabung der Finanzkrise ins Leben. Die Proteste begannen in New York und breiteten sich später immer weiter durch die USA und bis nach Europa aus.
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