Schweiz Referendum gegen das neue Urheberrecht in Arbeit

Bis zum 24. Januar sollen in der Schweiz 50.000 Unterschriften gegen die still durchgewunkene Reform des Urheberrechts gesammelt werden. Ist die Sammlung erfolgreich, kann das Gesetz durch einen Bürgerentscheid gekippt werden. Unter anderem wird mit der Reform das Herstellen, Verbreiten oder Bewerben von Kopierschutzknackern.

100 Tage Zeit haben die Schweizer nach einer Gesetzesänderung, um einen Bürgerentscheid zu organisieren, das stille Durchwinken des Gesetzes bereits am 5. Oktober führte dazu, dass diese Frist schon zum Teil verstrichen ist. Umso wichtiger ist nun die zügige Mobilisierung der Bürger.

Die Gesetzgebung ist - wie auch die in Deutschland - von einer bemerkenswerten Schizophrenie geprägt, worauf auf der Aktionsseite auch hingewiesen wird:

Unterschriftenlisten können von der Webseite heruntergeladen werden. Hilfe ist angesichts der knappen Fristen dringend erwünscht. Eine französische Übersetzung des Aufrufs wurde bereits besorgt.

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• Datum: 04.12.2007 - 10:50
• Alter: 277 Tage
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• 27 Kommentare zum Artikel

• so wie ich es richtig in errinerung habe ist jeder erwachsener schweizer mit der nationalzugehoerigkeit schweiz stimmberechtigt, so was wie ich bin schweizer aber wohne in italien und habe nen italienischen pass zaehlt nicht... er muss einfach seine unterschirft auf das papier bringen und das einsenden... ------ so wie killler07 schon sagte...

  evillion am 05.12.2007 21:15

• auslandschweizer können schon abstimmen (bei den wahlen etc z.B.). entscheidend ist, dass man schweizer ist. es kann aber sein, dass man sich bei einer botschaft melden muss (wegen dem wohnort und dass die unterlagen dann dort hin zugeschickt werden etc). Zitat: Ja ja die Schweizer und ihre Volksabstimmungen Jaja, einige von euch haben das Plakat nich verstanden das Initiativ- und ...

  snuke1 am 05.12.2007 21:42
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