Schalke 04 Ermittlungen wegen Stasi 2.0-Banner

In Gelsenkirchen ist ein Fußballfan zu einem Polizeiverhör geladen worden, weil er im Stadion ein Banner mit dem Konterfei von Innenminister Wolfgang Schäuble und dem Schlagwort Stasi 2.0 gezeigt hatte. Eine Anklage wegen Beleidigung wird noch geprüft.

Während eines Spieles des Bundesligisten Schalke 04 hatten Anhänger der Ultras Gelsenkirchen ein Banner mit dem bekannten Symbol der Datenschutzbewegung hochgehalten. Sie demonstrierten damit gegen eine Polizeiaktion gegen Fußballfans vor drei Wochen.

Daraufhin hatte ein Ordner unter Androhung eines Polizeieinsatzes wegen eventueller Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole die Herausgabe des Plakates verlangt und dieses auch erhalten. Nachfolgende Interventionen von Seiten der Ultras-Anhänger verliefen erfolglos und wurden mit einem Verweis auf das Hausrecht abgetan. Im Anschluss musste sich ein Vorsänger der Fangruppe in einem Verhör gegenüber der Polizei verantworten. Diese prüft nun eine Anklage. Polizeisprecher Konrad Kordts:

"Wir prüfen, ob der Tatbestand der Beleidigung erfüllt ist. Es war keine Festnahme, er wurde auch nicht in Gewahrsam genommen."

Bei dem Vorfall handelt es sich bereits um die zweite Polizei-Intervention wegen einer Schäublone. Bereits im September letzten Jahres war in Bayern ein Mann angezeigt worden, der das bekannte Konterfei mit dem Schriftzug "Stasi 2.0" in seinem Auto aufgeklebt hatte. Die Anklage wurde damals nach kurzer Zeit fallengelassen.

Sollte es diesmal tatsächlich zu einer Verurteilung kommen, wären Tausende Überwachungsgegner in der Gefahr, juristische Probleme zu bekommen. (Autor: Simon Columbus)

(Via Pottblog und netzpolitik.org)

• 56 Kommentare zum Artikel

Dort wo der geistige Horizont tief steht, werfen selbst Zwerge riesige Schatten

bitbrain2101 am 06.07.2008 17:53

Zitat: Zitat von Gravenreuth  Naja bei dem Berliner Senat mit der der poststalinistischen LINKEn kann man die Achtung von Menschenrechten anderer nicht unbedingt erwarten. Nochmal in Deutsch bitte. Zitat: Zitat von Gravenreuth  Habe ich was anderes gesagt? In München werden die Persönlichkeitsrechte anderer noch geachtet und nicht wie bei der poststalinistischen LINKEN ...

darth_faker am 06.07.2008 20:34

Zitat: Zitat von Gravenreuth  Im übrigen wurde er vor einigen Wochen nicht nur wegen einer Verleumdung und Beleidigung angeklagt - man hat gleich mehrere Verfahren zusammengefasst. Aha. Geht es dabei vielleicht um angebliche Verleumdungen, die angeblich unter Fastix' Namen in völlig unbekannten Webforen gemacht worden sein sollen, bei denen sich angeblich Fastix mit der ICQ-Nummer 647399271 angemeldet ...

dl3daz am 06.07.2008 21:31

In Bayern ist alles Verfassungsfeindlich was nicht die Fresse hält oder eben sich gegen die aktuellen "Machtinhaber" ausspricht! Genau so gelten in Bayern alte AMIGO-Sitten bei der Rechtsanwaltskammer, da Tanja anscheinend IMMER noch ein "Rechts"anwalt ist (obwohl er ein verurteilter Lügner und Betrüger ist). Aber das dürfte wohl auch daran liegen das seine "Kumpanen" aus der, sich eher narzistisch verhaltenden, "Christlichen" Partei schützend ...

elChupaCabra am 07.07.2008 09:06

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