In Gelsenkirchen ist ein Fußballfan zu einem Polizeiverhör geladen worden, weil er im Stadion ein Banner mit dem Konterfei von Innenminister Wolfgang Schäuble und dem Schlagwort Stasi 2.0 gezeigt hatte. Eine Anklage wegen Beleidigung wird noch geprüft.
Während eines Spieles des Bundesligisten Schalke 04 hatten Anhänger der Ultras Gelsenkirchen ein Banner mit dem bekannten Symbol der Datenschutzbewegung hochgehalten. Sie demonstrierten damit gegen eine Polizeiaktion gegen Fußballfans vor drei Wochen.
"Wir prüfen, ob der Tatbestand der Beleidigung erfüllt ist. Es war keine Festnahme, er wurde auch nicht in Gewahrsam genommen."
Bei dem Vorfall handelt es sich bereits um die zweite Polizei-Intervention wegen einer Schäublone. Bereits im September letzten Jahres war in Bayern ein Mann angezeigt worden, der das bekannte Konterfei mit dem Schriftzug "Stasi 2.0" in seinem Auto aufgeklebt hatte. Die Anklage wurde damals nach kurzer Zeit fallengelassen.
Sollte es diesmal tatsächlich
zu einer Verurteilung kommen, wären Tausende Überwachungsgegner in der Gefahr, juristische Probleme zu bekommen. (Autor: Simon Columbus)
(Via Pottblog und netzpolitik.org)
... Ein Schalke-Fan ist in Gelsenkirchen zu einem Verhör geladen worden, bloss weil er im Fussballstadion eine Stasi 2.0 Schäublone gezeigt hat. Gegen ihn wird nun wegen Beleidigung ermittelt. Die Ultras Gelsenkirchen wollten so gegen eine vora ...
... Bereits im September 2007 verursachte die bekannte Stasi 2.0 Schäublone eine Polizeikontrolle wegen dem Verdacht auf Beleidigung. Ein Münchner Informatikstudent verbrachte einige Stunden auf einer Polizeiwache, das Bild wurde beschlagnahmt. Auch Th ...
Zitat: Zitat von LexyLex also China mit Deutschland zu vergleichen ist schon ziemlich weit hergeholt. Ich wüsste nicht das die Deutsche Regierung sein Volk mit Militärischen Mitteln Unterdrückt. . Noch nich Zitat: Zitat von LexyLex Du kannst schon zufrieden sein hier zu leben Noch
Zitat: Zitat von LexyLex also China mit Deutschland zu vergleichen ist schon ziemlich weit hergeholt. Nein, ist es nicht. Lediglich die Methoden sind subtiler. Nach den Erfahrungen aus den beiden deutschen Diktaturen hat man offensichtlich dazu gelernt. Im freiheitlich demokratischen Nachkriegsdeutschland werden Kritiker nicht mehr einfach weggesperrt, sondern rechtsstaatlich korrekt in den Ruin ...