Rundfunkgebühren: GEZ statt Bildung?

gullinews am Dienstag, 18.07.2006 16:51 Uhr

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Während der Widerstand gegen die zum Jahreswechsel drohende GEZ-Pflicht für internetfähige PCs wächst und sich formiert, entdeckte die GEZ eine neue Einnahmequelle: TV-Geräte, die an Hochschulen für die Wiedergabe von Videos genutzt werden, nicht aber zum Rundfunkempfang.

Im Sendegebiet des "Heimatsenders" MDR waren die GEZ-Eintreiber schon in Thüringen unterwegs, wo sie erfolgreich mit ihren Nachforderungen Angst und Schrecken verbreiteten. Prof. Peter Scharff, Rektor der TU Ilmenau, die 105.000 Euro zahlen soll, beklagt, daß er mit dieser Summe zwei Mitarbeiterstellen finanzieren könnte.

"Die Geräte wurden aus Steuermitteln finanziert, jetzt werden wir wiederum Steuergeld zur Begleichung der Nachzahlung aufwenden. Ebenfalls aus Steuergeld werden wir Geräte wie Videorecorder oder zukünftig Computer so umrüsten müssen, dass sie für Rundfunk- und Fernsehempfang und -wiedergabe untauglich sind."

Ob das bei PCs, die mit dem Internet verbunden sind, wohl gelingen wird?

In seine Klage, daß Hochschulen anders behandelt würden als Schulen, die von den Gebühren befreit seien, können nun auch Vertreter sächsischer Hochschulen einstimmen. "Wir waren davon ausgegangen, dass auch für uns eine Ausnahmeregelung gilt", erklärte beispielsweise Silvia Bäßler, Kanzlerin der Hochschule Mittweida.

Sie muß für 100 TV-Geräte bisher fast 100.000 Euro nachzahlen, die vor allem im Fachbereich Medien eingesetzt werden, "ausgerechnet dort, wo wir den Nachwuchs für Rundfunkanstalten ausbilden". Mit etwas weniger ist die vergleichsweise kleine Bergakademie Freiberg dabei, sie rechnet mit Forderungen in Höhe von 28.000 Euro. Die Uni Leipzig hat hingegen noch nicht nachgerechnet.

Bemerkenswert an den GEZ-Forderungen, die rechtlich trotz ihrer Absurdität wohl korrekt sind, ist, daß sie offenbar pro Gerät nacherhoben werden. Etwas großzügiger zeigt die GEZ sich im kommenden Jahr bei Unternehmen - laut Heise fallen die Gebühren dort nämlich nicht je Gerät an, sondern "pro Firmengebäude" bzw. "grundstücksbezogen".

In jedem Fall aber scheint das Vorgehen der GEZ gegen Hochschulen und Universitäten die These zu bestätigen, daß Fernsehen blöd macht. Denn tatsächlich werden durch die bis zu sechsstelligen Nachforderungen Steuergelder der Bildung entzogen, das Programm rückwirkend aber nicht besser. "Hier wird", spricht Prof. Peter Scharff richtig, "von einer Tasche in die andere gewirtschaftet und in der Tat gutes Geld 'verbrannt'."

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19 Reaktionen aus dem gulli:Board

paceman am 20.07.2006 16:51:05:
Auch wenn ich ein Verfechter des Ö/R bin, kann ich jeden Mißmut verstehen, der sich gegen die GEZ richtet, wenn man vom Ö/R nichts hält und es auch nicht nutzt. Für mich ist es eine rechtlicher Mißstand, der längst hätte behoben müssen. Das ändert aber nichts an der Tatsache, daß es noch...

tw_24 am 20.07.2006 17:39:08:
Meine Meinung: Die meißten haben es gewußt und es drauf ankommen lassen. ;)Das ist sicher nicht ganz falsch, dennoch wäre es zu einfach, Hochschulen und Universitäten Vorsatz zu unterstellen. Selbst wenn: Wäre es nicht ein Gebot der Vernunft, GEZ-Gebühre...

paceman am 20.07.2006 18:38:35:
Das ist sicher nicht ganz falsch, dennoch wäre es zu einfach, Hochschulen und Universitäten Vorsatz zu unterstellen. Selbst wenn: Wäre es nicht ein Gebot der Vernunft, GEZ-Gebühren für TV-Geräte, die nie zum Rundfunkempfang genutzt werden, in die Bil...

 

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