Piratenpartei Piraten wollen in den bayerischen Landtag

Nach den bisherigen Anläufen in Hessen, Niedersachsen und Bayern setzt der bayerische Landesverband der Piratenpartei ein neues Ziel: Der Einzug in den traditionell CSU-dominierten bayerische Landtag. Insgesamt 8000 Unterschriften brauchen die Piraten, um in ganz Bayern zur Wahl zugelassen zu werden.

Die süddeutschen Piraten haben sich damit ein hohes Ziel gesetzt. Obwohl sie bereits zu zwei Landtagswahlen in Hessen und in Hamburg zugelassen war, ist der bayerische Landtag eine etwas höhere Liga. Denn hier braucht man nicht 1000 Unterschriften wie in Hessen oder Hamburg, denn in Bayern benötigt man rund 8000 Unterschriften. Grund dafür ist die Tatsache, dass man in Bayern in allen Bezirken einzeln zur Wahl antreten muss.

Die Freibeuter wollen zur Landtagswahl am 28.9.2008 mit bisher zwei Direktkandidaten in den Wahlkampf gehen: Der Justizbeamte Wilhelm Gasser für den Wahlkreis Schwaben und der bayerische stellvertretende Vorsitzende Klaus Müller für den Wahlkreis Oberbayern. Sie kritisieren vor allem die massiven Eingriffe in die Grundrechte in Bayern. "Der bayerische Gesetzesentwurf zur Onlinedurchsuchung  sowie die geplanten Veränderungen im Versammlungsgesetz verstoßen massiv gegen die Grundrechte der Bevölkerung. Wir akzeptieren nicht länger die Bestrebungen der CSU, Bayern in einen Überwachungsstaat zu transformieren", so Wilhelm Gasser.

Die Piratenpartei hat jedoch am 17. und 18. Mai noch einen Bundesparteitag vor sich. Die Piratenpartei plant für diesen eine Neuorganisation des Vorstandes und plant Änderungen des Parteiprogramms. Unter anderem stehen neue Programmpunkte in Sachen "Bildungspolitik" und "Wirtschaft" zur Debatte. Der zweite Bundesparteitag der Piraten soll der jungen Partei auch die Richtung weisen, die sie in Zukunft einschlagen wird. (Bericht: Malo)

• 46 Kommentare zum Artikel

• Zitat: Zitat von gullinews [b]Nach den bisherigen Anläufen in Hessen, Niedersachsen und Bayern setzt der bayerische Landesverband der Piratenpartei ein neues Ziel: Der Einzug in den traditionell CSU-dominierten bayerische Landtag. Insgesamt 8000 Unterschriften brauchen die Piraten, um in ganz Bayern zur Wahl zugelassen zu werden. Jetzt hat bald jede Randgruppe ihre eigene Partei. In den ...

  Gravenreuth am 26.06.2008 12:34

• "Piratenpartei" und "Bayern"... wem fällt was auf?

  hornyHornisse am 26.06.2008 13:07
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