Patentchaos Apple, Google und Napster erhalten Klagen von Intertainer

Die größten drei Internet-Musik/Videovertriebe Apple (iTunes), Google (Youtube) und Napster sind von der amerikanischen Film-Vertriebsgesellschaft Intertainer aufgrund von Patentverstößen angezeigt worden. Vor Gericht will Intertainer laut Wirtschaftsinformationsdienst Bloomberg weitreichende Entschädigungszahlungen und Unterlassungserklärungen einklagen.

Das US-Unternehmen Intertainer war ein Pionier in der Verbreitung von Filmen über Internet und konnte trotz allen Schätzungen einen großen Kundenstamm gewinnen. Im Jahr 2001 musste das Unternehmen aufgrund von illegalen Wettbewerbsabsprachen das Geschäft einstellen. Zurück geblieben sind mehrere Patente im Bereich Film-Verbreitung durch verschiedene Vertriebswege und nach internen Angaben einmalige Technologie-Plattform für Film, TV und Musik durch das Internet.

Intertainer sieht seine Patente in den Portalen iTunes, Youtube und Napster „willentlich und vorsätzlich“ verletzt und erteilte schon am 29. Dezember eine Anzeige gegen die Betreiber. Noch ist völlig unklar, welche Patente von dieser Klage betroffen sind und ob es überhaupt eine gleiche Umsetzung der Technologie in den drei völlig unterschiedlichen Portalen gibt. Die betroffenen Unternehmen wollen die Klage nicht bestätigen und verweisen auf eine spätere Pressemitteilung nach Eingang und Prüfung durch einen Sachverständigen.

Welchen Erfolg die Klagen haben werden, ist momentan schwer zu sagen. Das unausgereifte amerikanische Patensystem hat viele Lücken und diese Schwachpunkte werden ständig für marktinterne Rechtskonflikte genutzt. Täglich würden hunderte Patentklagen bei den Ermittlungsbehörden eingehen und ein Überblick sei nur schlecht möglich, bestätige ein Sprecher der Behörde.

Von einer konkreten Bedrohung von Youtube und Co. ist nach aktuellem Stand nicht auszugehen .

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