Online-Durchsuchung Kommt, kommt nicht, kommt...

Anstelle die technischen Schwierigkeiten und den fehlenden Nutzen der "Online-Durchsuchungen" via Bundestrojaner zu bedenken, üben sich Justizministerin Zypries und Innenminister Schäuble im öffentlichen Widersprechen. Eine Gesetzesreform ohne heimliche Schnüffelbefugnisse des BKA sei nun abzusehen, so Zypries, postwendend das Dementi aus Schäübles Ressort: Ohne Onlinedurchsuchung kein BKA-Gesetz.

Denn

so Zypries hoffnungsfroh in der Berliner Zeitung. Von wegen, dementiert Schäubles Sprecherin Gabriele Hermani: es wird "kein BKA-Gesetz ohne Online-Durchsuchung geben."

Schäuble kann es demnach nicht erwarten, dass der Staat endlich auch offiziell in den illustren Kreis der Virenschleudern aufgenommen wird: zahlreiche Securityunternehmen haben bereits angekündigt, ihre Kunden vor dem Feind BKA schützen zu wollen.

Denn generell gegen die Bundestrojaner ist auch Zypries nicht, auch wenn einige Bedenken vorgeschoben werden. Denn die Online-Durchsuchungen könnten auch bei der Nichtaufnahme im BKA-Gesetz "in Ruhe parallel beraten werden", so die Justizministerin.

Womit, um Kai Raven zu zitieren, nicht zur Diskussion steht, ob die nächste Salamischeibe von den bürgerlichen Grundrechten abgeschnitten wird, sondern allenfalls, wann das geschieht.

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• Datum: 27.07.2007 - 10:35
• Alter: 1 Jahre
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Trackbacks

• PLANET KRiSTEN BLOG - Wieder mal der Bundestrojaner - 27.07.2007

  ... Während dem normalsterblichen Internet-User wohl ziemlich klar ist, auf welcher Seite er in dieser Debatte steht, sind sich Herr Schäuble und Frau Zypries da wohl nicht so ganz einig. Wie Gulli heute berichtet, widersprechen sich die beiden ...

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• 24 Kommentare zum Artikel

• Zitat: Zitat von Der Rebell  Man muß nicht in den PC eindringen. Wenn man den Traffic protokolliert und auswertet, kann man auch herausfinden, mit wem jemand Kontakte pflegt. Wird dann aber schon etwas schwerer wenn die versuchen eine verschlüsselte Verbindung zu lesen.

  BoneMasterNo1 am 30.07.2007 11:44

• hm, also ich glaub die untersuchungen werden nich viel bringen. ich meine wenn ich irgendnen shit plane, dann hab ich auch bissel ahnung vom pc und werde dann auch das eine oder andere verschlüsseln oder aufn externen speicher (wie schon genannt;zbsp. usb-stick) packen.. es gibt zig möglichkeiten.

  InsertScaryName am 30.07.2007 12:08
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