Landtagswahlen Hamburg Piratenpartei schafft erhofften Durchbruch nicht

Hurra, sie leben noch. Das erwartete Chaos in den Wahllokalen blieb trotz des neuen Wahlsystems aus, die Wahlbeteiligung konnte dadurch allerdings auch nicht gesteigert werden. Auch mit dem Durchbruch der Piraten hat es in der Hansestadt bei diesem Anlauf leider nicht geklappt. Man geht etwas enttäuscht und gleichzeitig sehr selbstkritisch aus der Wahl hervor. Die Wahlkämpfer wissen, ihre Themen waren keine massentauglichen Selbstläufer. Am Sonntag konnte man in Hamburg lediglich 0,2% der Stimmen für sich gewinnen.

Das Ergebnis ist gut nachvollziehbar, ist dieser Landesverband noch relativ jung. Erst im Oktober 2006 gegründet musste man zunächst die 1.000 Unterschriften für die Landesliste einsammeln. Kritik gab es, weil die Piraten nur auf den Wahlkreislisten in Altona vertreten waren. Viele Wähler wären wahrscheinlich bereit gewesen ihnen eine oder mehrere von den fünf Wahlkreisstimmen abzugeben, allerdings nicht ihre Landeslistenstimme. Dies lag daran, weil der Partei zum einen nicht so viele Kandidaten für die Wahlkreise zur Verfügung standen. Zum anderen hätte man für jeden weiteren Wahlkreis noch einmal 100 Unterschriften einsammeln müssen.

Man hofft in den nächsten vier Jahren eine stärkere Basis in Hamburg aufzubauen und dann mit mehr Leuten und vor allem mehr Piratinnen, in den Wahlkreislisten anzutreten. Eine Überraschung bescherte der Stadtteil Kleiner Grasbrook, wo die Piratenpartei mit 2,3% ihr bestes Ergebnis erzielte. Das Wahlergebnis in Hamburg brachte indes für viele Bürger nicht die erhoffte Klarheit. Eine große Koalition oder eine schwarz-grüne Koalition erscheint theoretisch möglich. Sollten sich aber tatsächlich alle Parteien an ihre zuvor veröffentlichten Wahlversprechen halten, ist keine Koalition möglich - in diesem Fall müsste neu gewählt werden. Auch wenn damit nicht wirklich zu rechnen ist, gibt man sich kämpferisch. Bis zum 29. Februar läuft noch die eigene EU-Umfrage zum Thenma Urheberrecht, die danach ausgewertet wird. Im Laufe der kommenden Monate will man die Basis in Hamburg erweitern und die Bevölkerung nach Möglichkeit über die Überwachungspläne der Bundesregierung aufklären. Auch bezüglich der Bundes- und Europawahlen kommen auf die Hamburger Piraten aktive Zeiten zu. Es gibt viel zu tun, die Segel sind gesetzt.

Man sieht also: In Zeiten fehlender Alternativen zu den herkömmlichen Parteien ist es tatsächlich gut, dass sie noch leben. Deswegen: Anker lichten, Segel & Kopf hoch und weiter geht's.

• 32 Kommentare zum Artikel

• Klar, aber es ist erlaubt(aus gutem Grund) und wenn der Bundestag das machen will, sehe ich da kein Problem. Im Übrigen ist die Ein-3 Thema Partei nun immernoch nicht groß weitergekommen, wenn man mal von neuen Parolen aus dem Überwachungsstaatsumpf absiehgt.

  Habek am 28.02.2008 13:06

• Zitat: Zitat von Habek Klar, aber es ist erlaubt(aus gutem Grund) und wenn der Bundestag das machen will, sehe ich da kein Problem. Im Übrigen ist die Ein-3 Thema Partei nun immernoch nicht groß weitergekommen, wenn man mal von neuen Parolen aus dem Überwachungsstaatsumpf absiehgt. Eine Enteignung o.ä. auf der Basis von "Eigentum verpflichtet" ist auch erlaubt. Das bedeutet nicht, das man ...

  aloa5 am 28.02.2008 13:35

• Zitat: Eine Enteignung o.ä. auf der Basis von "Eigentum verpflichtet" ist auch erlaubt. Nein, Enteignungen sind durch einen anderen Absatz des Artikel 14 GG erlaubt. Zitat: will man hier gerne sagen "aus gutem Grund"? (das geht für etliche andere Beispiele ebenso - bis hin zum totalitären Polizeistaat) Erlaubt das GG ...

  Habek am 29.02.2008 22:09

• Zitat: Zitat von FlockDoc was der Partei fehlt ist nich tnur eine Meinung zu mehr Themen, sondern auch mediale Unterstützung. Das brauchen sie auf jeden Fall - der Wahlwerbespot in Hessen war sowas von dermaßen gequirtle Scheiße, da fehlen mir echt die Worte Wer sowas produziert, hat es wirklich nicht verdient, dass ihn überhaupt jemand wählt. Vom Imageverlust der Datenschutzbeführworter mal ganz zu ...

  abflussrohr am 01.03.2008 00:42
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