Kampf um Songtexte Abmahnungen, Pläne und Proteste

Interview mit einem abgemahnten Webmaster

Mit einem der vor nun bald einem Jahr abgemahnten Admins einer Songtextseite sprachen wir, nachdem es um die Initiative gegen die Kriminalisierung von Songtext- und Notenseiten kampfumsongtexte.de still wurde.
Neben Abmahnverfahren Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben ist natürlich aufwändig - auf der anderen Seite geschah ein wenig um die Songtext-Initiative, wovon nach außen hin nur wenig zu sehen war. Der momentane Stand bei Kampfumsongtexte, die laufenden oder abgeschlossenen Abmahnungen sowie einige allgemeinere Gedanken zur Abmahnpraxis waren Thema im Imterview mit "Albright", der wegen einiger Details zum Verfahrensverlauf anonym bleiben möchte.

Ironischerweise wurde das Gespräch von der Wirklichkeit eingeholt - begonnen wurde es einige Tage vor den Abmahnungen gegen supernature und andere wie auch gegen das gulli:board.

Korrupt: ...zum einen war die Seite ja lange down (wenn ich hier nicht ein massives, unbemerktes Netzproblem hatte) - was waren denn die Gründe für die Downtime?

Albright: Ja, also warum sie down war, weiss ich selbst nicht, denn ich habe nur Kontakt zur Administration der Seite, nicht zum Hoster. Da niemand in den letzten Monaten großartig Zeit und Kontakt hatte, ist das etwas geschleift. Aber keine Sorge, auch wenn die Site sich nicht sonderlich verändert hat, es gibt uns noch. :)

Korrupt: Wenn ich dort lese, dass ihr schon ueber 30.000 Unterschriften habt - es wurde davon geredet, die in Politik und Musikbiz vorzulegen, ist dergleichen schon geschehen? Wenn nicht, wann und wem? Was versprecht ihr euch davon?

Albright: Nein, dergleichen ist noch nicht geschehen, wir sind auch seit der 25.000 schon am Grübeln, ob wir nun ausdrucken, oder noch bis 50.000 warten. Es ist auch ein massiver Zeit- und Kostenaufwand vonnöten, die ganzen Unterschriften auszudrucken. Leider haben Unterschriften mit Email heutzutage noch keinen rechtlichen Wert, weswegen es noch fraglich ist, ob wir politisch damit was erreichen. Ans Musikbiz wollen wir sie aber auf alle Fälle schicken.

Unsere Forderungen sind weiterhin dieselben: Eine Publikationsfreiheit für Songtexte auf nichtkommerzieller Basis, da Songtexte unserer Meinung nach zum Allgemeingut gehören. Wir wollen die Musik fördern, nicht zerstören, und bieten schließlich Plattformen an, die dafür sorgen, dass der Künstler selbst besser verstanden wird.

Doch diese Plattformen zu kriminalisieren, ist der falsche Weg. Eine betroffene abmahndende Gruppe hat viel Ärger erfahren müssen, und ich denke, dass dadurch klar ist, dass sich die Musikfreunde nicht verbieten lassen wollen mitzusingen. Siehe dazu auch die Mitmachbilder.

Korrupt: Wen seht ihr dabei als potentiellen Verbündeten?

Albright: Es haben sich einige Musiker und Songschreiber, bekannte und weniger bekannte bei uns gemeldet, und ausdrücklich das Veröffentlichen ihrer Texte erlaubt, und zudem noch gemeint, welche %&/§$$ manche Unternehmen abziehen. Leider sind dies noch sehr wenige, und die großen Gruppe, damit spreche ich Sony, TimeWarner etc. an, haben sich dazu noch nicht geäußert, genausowenig bezogen TV-Medien Stellung.

Korrupt: Konkrete Fragen zu formulieren, fällt mir beim nächsten Thema schwer, aber mich würde es interessieren, wie du über die immer stärkere "indirekte" Nutzung von Songtextseiten denkst - die Musiksuche Googles beispielsweise und die einschlägigen Tools, die Songtexte in Player etc. einbinden - die sie meist nicht selber hosten, sondern eben über Suche nach Trackname/Band/lyrics bei Google holen usw.

Albright: Man kann ja schon über ID3Tag Songtexte in MP3 einbetten, was einige nutzen. Wenn nun einer eine Songtextseite aufsucht, um dies zu tun, ist er gern gesehen. Inwieweit sich diese Tools nun an den Datenbanken der Songtextseiten bedienen, weiss ich nicht. Wenn sich nun so ein Tool einfach mal seine Daten aus der Datenbank zieht, ohne dass der Betreiber das möchte, dann ist das schon problematisch. Abgesehen vom Traffic, der dabei entsteht, verliert der Betreiber dann ja auch die Aufmerksamkeit, die seiner Website zusteht. Solange aber diese Tools auf ihre eigenen Datenbanken/Traffic zugreifen, geht das meiner Meinung nach in Ordnung.

Wermutstropfen ist dann allerdings, das sich die klassische Songtextseite immer mehr aus den Köpfen entfernt. Viele Betreiber bieten neben den puren Texten ja auch eine Community an, worin Musikfreunde Kontakte knüpfen und diskutieren können.

Da es gerade in das Thema passt, nochmal eine Warnung in eigener Sache: Es haben sich bei mir User gemeldet, die sich bei unseriösen Songtext-Seiten angemeldet haben, ohne die AGB zu lesen, und damit auf den inzwischen alten Trick mit den versteckten Gebühren reinfielen. Bitte lest euch die AGB genau durch, oder entwickelt ein Auge für solche Seiten, die fast immer gleich aussehen. Wenn ihr drauf reingefallen seid, könnt ihr euch auch beim Betreiber von kampfumsongtexte.de melden, er wird euch dann einige Tipps geben.

Korrupt: Wie denkst du über die ganzen Initiativen, die du ja auch selber erwähnst - dazu am Rande - es ist ja nicht so, dass wir bei gulli nicht auch durchaus scharfe Worte finden, ich persönlich dachte z.B. bei rettet-das-internet.de, dass da zum Teil *sehr* scharf berichtet wird (was mich wenig stört, im Gegenteil) aber zuweilen auch auf Kosten der Sachlichkeit (was imo problematisch ist). Beispiel - die Vorgehensweise gegen Lyrics und andere musikbezogenen Inhalte ist schon etwas älter, OLGA-Mirrors (Gitarrentabs) wurden schon vor Jahren z.T. viele geschlossen, lyricdatenbanken dito - z.B. lyrics.ch schon 2002, wenn ich mich recht erinnere. legalize.lyricsgalaxy.de ist da vergleichsweise "ruhiger", ums mal so zu sagen. Wodurch fühlst du dich vertreten, was wäre in deinen Augen Strategie der Wahl?

Abright: Huh, dass sind gute Fragen. Ich möchte sagen, dass der scharfe "Bild"-ähnliche Stil von rettet-das-internet.de[r-d-i] manche eher anspricht, als z.B. legalize.lyricsgalaxy.de. Im Sinne der Sachlichkeit ist r-d-i allerdings gut dabei, vielleicht nicht aktuell, aber dazu muss man sagen, dass die OLGA und lyrics.ch Sache nicht viel mit Abmahnungen im deutschen Stil zu tun hatte, und r-d-i ausschließlich darauf eingeht.

Ich denke, es ist Geschmackssache, wie man dazu steht, ich persönlich habe r-d-i allerdings einiges zu verdanken in Bezug auf Aufklärung zu Abmahnungen, was nicht bedeuten soll, dass ich mich jetzt in die r-d-i Ecke stelle. Vertreten fühle ich mich derzeit von niemanden, was allerdings daran liegt, dass ich nicht Denke, dass eine Internetorganisation viel an der derzeitigen Situation ändern kann.

Strategie der Wahl ist gut gefragt. Auf alle Fälle sollte man nicht ausfallend werden. Diese "Drohbriefe", die bei den Rechteinhabern und Anwälten nach der Songtextgeschichte eingingen, waren auf alle Fälle das Falsche, wovon sich auch alle mit uns verbundenden Webseiten ausdrücklich distanzieren. Gegen die Abmahnproblematik ist derzeit kein richtiges Kraut gewachsen. Abmahnungen an sich waren ja als gut gemeintes Rechtsmittel gedacht. Vor Zeiten des Internets konnte so ein Rechteinhaber, ohne eigene Kosten zu haben, jemand anderes davon abhalten, z.B. den Namen seiner Firma als Name eines Klopapiersortiments zu nutzen. Auch ich würde den Abmahnweg nutzen, wenn jemand meine Rechte verletzt, nicht, um ihm zu schaden, sondern allein, um mein Recht zu sichern. Da ich angehender Ingeneur bin, werde ich damit sicherlich auch noch in Kontakt kommen.

Doch leider wurden Abmahnungen auch missbräuchlich genutzt, damals sicher weniger wie heute. Gerüchten zufolge soll schon seit 1976 ein entprechender Vorschlag vorliegen, dass Abmahnungen beim 1. Mal kostenfrei bleiben, aber da hat sich scheinbar nix getan. Und solange in den hohen Gerichtshöfen Richter hocken, die von Internet und neuen Medien keine Ahnung haben (Siehe die letzten Heise-Urteile, besonders das mit der Forenkontrolle), wird sich da nix ändern. Uns bleibt nur zu hoffen, dass kommende Richtergenerationen etwas aufgeklärter sind.

Korrupt: Die Frage nach dem "Wie kams dazu?", und was hattest du schlussendlich fuer Kosten?

Albright: Ich möchte hier den Fall eines Bekannten anbringen, in einer anderen Abmahnungsthematik, da ich mich zu meinen eigenen Fall nicht äußern möchte. Es handelte sich hier um eine "dvdshrink"-Abmahnung.
Ich kann ähnliche Vorgehensweise für Leute mit ähnlichen finanziellen Verhältnissen empfehlen.

Zu meiner Person: Ich bin Student mit mickrigen BaFÖG und nicht gerade angesammelten Reichtümern. Ich blieb also ruhig und wusste von vornherein, dass bei mir nix zu holen, noch zu pfänden ist. So habe ich erstmal den Kontakt zum abmahnenden Anwalt aufgebaut, und ihm ganz exakt meine monatlichen Einnahmen aufgezählt. Zudem meinte ich, natürlich nicht wortwörtlich, dass, wenn er es drauf ankommen lässt, ich einen Offenbarungseid leiste. Alles in allem konnte ich ihm somit deutlich machen, dass er bei mir lediglich weitere Arbeit hätte, und am Ende wäre nix zu holen.

Natürlich wurde dass so nicht anerkannt, er kam dann über eine andere Schiene. Er meinte so, dass sein Mandant, also die abmahnende Firma, keine Schwäche in der öffentlichkeit zeigen möchte, und deshalb die Abmahnungen nicht zurückziehe. Da es im Unterton des Textes schon so herauskam, machte ich dann den Vorschlag, Stillschweigen über die ganze Sache zu wahren. Eine Stunde später kam eine Email mit der Mitteilung, dass meine Akte geschlossen wurde. So war ich dann aus der Sache raus. Einen Anwalt hatte ich mir damals noch nicht genommen, wäre es hart auf hart gekommen, hätte ich aber einen gehabt."

Korrupt: Du erwähntest in der vorigen Mail, dass neben den Betreibern auch ein User einer Songtextseite rechtlich belangt wurde?

Albright: Für diesen anderen Fall gibt es keine weiteren Hintergründe, ich weiß nur folgendes: Der Rechteinhaber für die Noten(?) und Lyrics einer Gruppe, hat ein Notenbuch für diese Gruppe veröffentlicht. (Alles weitere sind Vermutungen:) Als dieses Buch sich nicht sehr gut verkaufte, kam er wohl auf eine Seite, schaute, wie oft das betreffende Lied heruntergeladen wurde, und machte daraus eine Kostennote für den betreffenden User. Emailadresse etc. wurde dort nicht öffentlich gezeigt. An die Userdaten kam er folgendermaßen: Da der User eine Website in seinen Profil angegeben hat, war es mit whois kein Problem mehr, seine Adresse etc. herauszufinden. Damit ging er dann zur Polizei.

Da ich da seit gut 9 Monaten auch nichts weiter gehört habe, gehe ich mal davon aus, dass die Klage wegen Nichtigkeit nicht durchkam, da ich von betreffenden Person seitdem nichts weiter hörte, genausowenig wie von der Polizei. Aber dieser Vorfall ist mit ein Grund, warum betreffende Site immer noch down ist.

Korrupt: Was würdest du Abmahnopfern - nun in Bezug auf Songtexte als auch allgemein - im Fall der Fälle raten?

Albright: Da oben genannte Vorgehensweise nicht bei allen Leuten klappen kann, und ich selbst einen guten Freund habe, der zum Zahlen verdonnert wurde, hier einige Hinweise für Abgemahnte:

Als Erstes: unbedingt Ruhe bewahren, Kaffee trinken, und bloß nix unterschreiben. Dann schauen wir uns nochmal die Abmahnung genau an, lesen uns durch, wer, mit welchem Anliegen, mit welchem Recht uns was abluchsen will. Dann heisst es, recherchieren. Gute Anlaufstelle sind zum Anfang www.abmahnwelle.de und www.rettet-das-internet.de, auch Google sollte befragt werden. Dort wird man Unmengen von Erfahrungsberichten und Ratschlägen sowie empfohlene Anwälte finden.

Als nächster Schritt sollte sich die Abmahnung wieder vorgenommen werden, und mal geschaut werden, ob Formfehler auftreten. So darf z.B. auf einer Unterlassungserklärung, die ja mit der Abmahnung einhergeht, kein Absatz enthalten sein, der zum Zahlen der Anwaltsgebühren verpflichtet. Das hieße in erster Linie, die Unterlassungserklärung selbst zu verfassen. Tipps dazu entweder beim Anwalt oder im Internet erfragen.
Apropos Anwalt: Je nach Kosten, die auf einen zukommen, ist es ratsam, einen Anwalt einzuschalten. Man sollte auf jeden Fall die Sache nicht ignorieren, denn sobald die Frist für die Unterlassungserklärung abgelaufen ist, kann der Anwalt eine einstweilige Verfügung beantragen, welche nur noch mehr schädigt.

Sollte der Abmahngrund allerdings selbst sehr fragwürdig sein, z.B. ein genannter Markenname, der gar nicht nach einer bekannten Marke klingt oder sogar ein ganz normales umgangssprachliches Wort ist, so ist es besser, gleich per Anwalt den Gerichtsweg zu gehen, da hier die Erfolgsaussichten besser sind.
Wenn nun die Unterlassungserklärung abgegeben wurde, wird der Anwalt seine Gebühren einfordern, zu denen ihr euch ja noch nicht geäußert habt.

Und hier ist dann der spannende Teil: Eine Abmahnung hebt den Streitwert mal schnell auf 50.000-75.000 Euro, und danach richten sich die Prozesskosten, was den Abgemahnten viel Risiko kostet. Bei der Kostennote für den Anwalt geht es aber um das Geld, was der Anwalt bekommt, und zwar für JEDE einzelne Abmahnung (500-2000 Euro). Habt ihr also, wie einige der Songtextler, 4 oder mehr Abmahnungen im Briefkasten, müsste der Anwalt 4x sein Geld einklagen. 4x muss der Anwalt in eure Stadt kommen, da er bei so kleinen Streitwerten den Gerichtsstand nicht wählen kann. 4x ist der Streitwert so gering, dass ihr ohne eigenen Anwalt aufkreuzen könnt. Und 4x ist das Risiko, dass das Gericht dann sagt: "Bei Abmahnungen muss der Abmahnende dafür Sorge tragen, dass die Kosten für den Abgemahnten möglichst gering bleiben, der Ausgangstreitwert der Abmahnung ist nicht gerechtfertigt", und somit die Kosten um einiges drückt. Es ist auch schon passiert, dass die Gebühren ganz gestrichen wurden, weil es sich offensichtlich um Massenabmahnungen gehalten hat, die nur darauf aus waren, Geld einzutreiben.

Auch wenn es nicht bei jedem so klappt, kann man mit Sicherheit davon ausgehen, dass die Abmahnungskosten um einiges gedrückt werden können.

Noch ein paar Anmerkungen:

• Manche Abmahnungen jüngster Zeit stützen sich auf noch nicht rechtskräftige oder umstrittende, bzw. nur in einigen Bundesländern geltende Gesetze. Hier gilt es, kurz zu recherchieren. Ein nicht rechtskräftiges Urteil, d.h. dass dagegen noch ein Revisionsverfahren läuft, kann nicht Grundlage einer Abmahnung sein. Umstrittene und nicht im eigenen Bundesland geltende Gesetze könnten für den Richter ausreichen, die Abmahnung als ungültig zu deklarieren, aber dies wird eher die Seltenheit sein. Auch hier ist ein guter Anwalt von Nöten.

• Sucht den Kontakt mit dem abmahnenden Anwalt und der abmahnenden Firma. Wenn der Anwalt meint, ihr sollt euch nicht an die Firma wenden, weil die genug um die Ohren haben, ignoriert das, es ist euer gutes Recht. Auch sollte sich der Anwalt eine Vollmacht der betreffenen Firma eingeholt haben. Ist diese nicht in Kopie mit der Abmahnung gekommen, besteht darauf, eine Kopie zugesandt zu bekommen, und darauf, dass die Frist erst ab Zeitpunkt des Erhalts gilt. Angesichts der recht knappen Fristen gewinnt ihr so ein paar Tage.

• Solltet ihr Student/Schüler/Arbeitsloser/Geringverdiener sein, und gleich denken "Ohgottogott, ich kann mir keinen Anwalt leisten.", schnappt euch euren letzten Gehalts/BaFÖG-Nachweis und geht damit zum nächsten Sozialamt. Dort könnt ihr für 10 Euro Bearbeitungsgebühr eine staatliche Prozesskostenbeihilfe bekommen, die den Anwalt und die Prozesskosten deckt, nicht aber die Abmahngebühren, nachdem das Gericht entschieden hat.

• Sollte man euch mit einem Gerichtsvollzieher drohen, schaut ganz genau nach, was ihr so an Wertsachen wirklich habt. Die wenigsten Haushalte haben echte Wertsachen. TV, Radio und Mobilar werden nie gepfändet, genausowenig wie ein halbmoderner PC (was man von aussen kaum beurteilen kann). Solltet ihr wirklich Wertsachen besitzen, verschenkt sie an eine Vertrauensperson, ganz teure Wertsachen mit notarieller Beglaubigung. Je nach Gegenstand bedarf es dann einer Frist, von der an man die Sachen nicht mehr von der Beschenkten Person pfänden darf. Dazu kann euch ein Notar mehr sagen.

So, dies erstmal zu der Abmahnproblematik. Als Kommentar dazu: es handelt sich hierbei nicht um eine Rechtsberatung, wie sie Anwälte machen, sondern nur um ein paar Tipps und Hinweise, wie man vorgehen kann.

Korrupt: Mich würd zum Schluss noch interessieren, wo für dich der Punkt wäre, an dem du sagst, ok, ich geh wieder on - wenn die User sicher vor Verfolgung wären, wenn es Klarheit über Notice-Meldungen gäbe, bevor gemahnt werden kann usw.?

Albright: Also, ich bin seit ca. 6 Monaten dabei, das System umzukrempeln, und die Site von direct Downloads zu befreien, sprich, ich Plane keine Up/Download Community mehr, sondern eine Email-Tausch-Community. Das sorgt deutlich dafür, dass die Site ihren Reiz verliert, und man ist lediglich als Betreiber vor rechtlichen Konsequenzen sicher, nicht aber die User, falls sich ein Undercover-User einschleicht. Und aus diesem Grund zögere ich noch. Das ganze System bräuchte vielleicht noch 1 Tag harte Arbeit, und wir wären wieder on.

Dass sich das deutsche Recht auf eine kostenlose 1. Abmahnung einigen würde, wäre für viele Webseitenbetreiber sehr wünschenswert. Gerade deshalb, weil die meisten Betreiber gar nicht wissen, dass sie z.B. mit einem kleinen Link abmahnverdächtig sind

• 9 Kommentare zum Artikel

Zitat: Zitat von MoshPit  Man müsste es teils verbieten, die Gerichte mit manchen Klagen zu belästigen, damit relevante Fälle zügiger bearbeitet werden könnten...ist nur meine bescheidene Meinung... .... und wer entscheidet was (für wen??) relevant ist? Der Kläger wird immer seinen Fall als "relevant" ansehen und der Beklagte nicht, da er nicht verlieren will. Wie sehen Sie Ihre ...

Gravenreuth am 01.04.2006 20:49

Ach ne, Herr Freiherr von Gravenreuth. Seitdem das Heiseforum etwas problematisch wird, sieht man sie auch mal woanders (bitte nicht verklagen). Nun, wenn sie das Interview verfolgt haben, geht es überhaupt nicht um den Anspruch des Rechteinhabers an sich, sondern eher um die Methoden, sich seinen Anspruch geltend zu machen. Songtexte waren seit Begin des Internets Bestand vieler Websites, es bildeten sich Communities und Fangemeinden. Da ...

Albright am 03.04.2006 01:24

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