Justizministerin Kampf gegen Filesharer überlastet Staatsanwaltschaften

Die nordrhein-westfälische Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter beklagt den Aufwand und die Kosten, die durch Anzeigen gegen Filesharer bei der Justiz entstehen. Für die Ermittlung der Nutzerdaten stellen die Provider der Staatsanwaltschaft Rechnungen in Millionenhöhe aus.

Bei einzelnen Anzeigen würden Rechteinhaber oftmals zehntausende IP-Adressen einreichen, die von mutmaßlichen Filesharern genutzt wurden. Pro Adresse würden die Provider zwischen 35 und 40 Euro Gebühren in Rechnung stellen, für welche die Staatsanwaltschaft aufkommen muss.

Laut heise wird das Problem nach Ansicht der Ministerin auch nicht durch die geplante Auskunftspflicht der Provider gegenüber der Rechteinhaber gelöst, da das Vorgehen via Strafanzeige für die Rechteinhaber günstiger sei.

"Bei dieser Sachlage stellt sich mir die Frage, ob das Strafrecht das richtige Mittel zur Lösung dieser Problematik ist.",

zitiert heise die Ministerin.

Antworten auf die Frage lassen sich finden, wenn man sie denn sucht: die Provider könnten das IP-Logging einstellen, wie datenschutzrechtlich vorgesehen. Und natürlich wird an anderer Stelle schon seit längerer Zeit über die Legalisierung der Tauschbörsen diskutiert. Nur sollten den Vorschlägen statt Klagen auch Taten seitens des Gesetzgebers folgen.

• 40 Kommentare zum Artikel

• Also ich finde den Gravenreuth auch nicht sympatisch. Aber, hey: Der Mann hat zweifellos Kenne von seiner Materie. Alleine deshalb wünschte ich, er würde hier weiter posten. Und ihr solltet das auch tun. Niemand verlangt von euch, ihn zu mögen; Aber wer den Feind nicht versteht, verliert warscheinlich. Lasst ihn doch (soweit er nicht mit Engstirnigkeit provoziert) in Ruhe. Ich persönlich finde seine Einwände zumindest informativ, und genau darum ...

  kuxxx am 12.11.2006 23:38

• Ach bei uns in Deutschland wird das bestimmt nicht besser für den User da meiner Meinung nach die Politik lieber 50% der Bevölkerung kriminalsiert da diese nie im Leben eine so große finanziele Macht hat wie die große bonzige und internationale Musik-,Film- und Softwareindustrie (welche alle das Internet verpennt haben) So wird sich in Deutschland nie was ändern, weil Deutschland eine Nute ist und nur die Kohle sieht und sonst nix macht! Man ...

  blackbaron-x am 12.11.2006 23:38

• An die stillen Leser der Musik-Inustrie merkt euch nur den Satz: Ihr könnt es nur verzögern nicht verhindern! Ich gebe absichtlich keine Erklärung da dies ein TATSACHE ist, welche nicht verändert werden kann. mfg

  icq.de am 13.11.2006 13:29

• Zitat: Zitat von Gravenreuth Wieso? Jeder Künstler kann doch a) in einem Studio seine Musik aufnehmen lassen, b) in einem Presswerk CD´s herstellern lassen. c) in einer Druckerei die CD-Labels und die anderen Drucksachen in Auftrag geben, d) eine PR-Agentur mit der Werbung beauftragen -oder dies selber machen. Kein Künstler muss zu einem Label geehen, er aknn auch alles selber organisieren und hat dann 100% ...

  joniboni am 13.11.2006 22:20
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