06. März 2008

Israel IFPI erwirkt Blockade von HttpShare durch Provider

Ein Bezirksgericht in Haifa hat kürzlich ein Urteil erlassen, wonach von nun an die drei größten Internetanbieter in Israel die Website HttpShare.com blockieren müssen. Die International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) hatte die Blockade gegen die Website angestrengt, die sich speziell an die israelischen Surfer richtet. Neben zahlreichen BitTorrent-Links wird dort in hebräischer Sprache auf diverse One-Click-Hoster verwiesen, die die Mitschnitte populärer Kinofilme anbieten. Offensichtlich ist das Erwirken gerichtlicher Blockadeanordnungen für ISPs zu einem entscheidenen Teil der neuen Strategie der international agierenden Piratenjäger geworden.

Das Urteil wurde im Auftrag von zwölf Plattenfirmen erwirkt, die den israelischen Surfern den Zugang zu dieser Seite verwehren sollen. Die Tatsache, dass die Website von Holland aus betrieben wird und dort keine illegalen Inhalte gespeichert sind, hat die Richter nicht von ihrem Urteil abhalten können. Alle Versuche der Betreiber der Sperre zu entgehen sind bisher misslungen. So kann man dort lesen: "Der Krieg gegen die Filesharer hat begonnen. Übrig bleibt ein World Wide Web, dass nur noch aus News bestehen wird". Nach holländischer Rechtsauffassung spricht nichts gegen die Website. Der Rechtsanwalt Jonathan Klinger aus Tel Aviv antwortete auf eine Anfrage von TorrentFreak: "

Zum einen gibt es keine juristische Begründung für den Fall, die Entscheidungsfindung verlief ähnlich wie im Fall der Whistleblower-Webseite Wikileaks. Weder die israelischen Urheberrechte noch das Deliktsrecht rechtfertigt diese Entscheidung, weil alle User am Zugang gehindert werden, obwohl weder sie noch die Internetprovider Objekt des Verfahrens waren. Der ISP garantiert lediglich den Zugriff auf eine Website, die Links für Filesharingprogramme beinhaltet. Nur die Benutzer der Seite und damit nicht alle Surfer gemeinhin verstoßen somit gegen das Urheberrecht. Darüber hinaus hat es wegen Links auf externe Dateien noch nie ein solches Urteil gegeben". Die Kläger indes scheinen sich an den juristischen Feinheiten nicht zu stören.

Einer der IFPI Manager, Moti Amitai sagte: "Die IFPI ist aktiv gegen Sites geworden, die von Israel aus operieren und deren Besitzer Israelis sind", was beides der Unwahrheit entspricht. Man will das Urteil als Präzedenzfall benutzen und künftig auf ähnliche Weise gegen international agierende Websites mit ähnlichen Inhalten vorgehen. Der Rest der Netzgemeinschaft und alle Israelis, die nicht von einem der drei großen Anbieter versorgt werden, können weiterhin HttpShare besuchen und benutzen, ausreichende Hebräischkenntnisse vorausgesetzt. Lasst sperren was ihr nicht vernichten könnt scheint der neue Slogan der Organisation zu sein. Ob die Gerichte in Europa und Übersee in Zukunft ähnlich entscheiden werden? Sicher ist lediglich: Bis zum nächsten Verfahren gegen einen der großen BitTorrent-Tracker wird man nicht viel Zeit verstreichen lassen.