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28. Juni 2007
Ironsport-Forum Abmahnung nur wegen kritischer Äußerungen?Im Hause Ironsport ist man Kummer mit Abmahnungen gewohnt. Bereits ein "markenrechtlich geschützter" Nickname eines Users sollte bereits für 100.000 Euro Streitwert gut sein, nun geht es um zwei Userkritiken, die immerhin 15.000 Euro Streitwert begründen sollen. Die Abmahnung wurde als unbegründet zurückgewiesen, nun stellt sich heraus, dass es der abmahnenden Partei möglicherweise um anderes geht: die Überprüfung von Nutzern und Ermittlung von Identitäten? Zwei kritische Kommentare eines einzigen Benutzers waren Anlass der Abmahnung, die sich die gegnerische Kanzlei eine Rechnung über 869,00 Euro wert war, zu tragen vom Betreiber des Ironsport-Boards. Kläger ist eine Firma, die Produkte für den Bereich der Fitness, Gesundheit und Beauty über einen Online-Shop vertreibt. Gefordert wurde zunächst die Löschung der angegebenen Kommentare und die Unterbindung der abgemahnten Äußerungen in Zukunft: weshalb ein Unterlassungs- und Verpflichtungsvertrag unterschrieben werden solle, der eine Vertragsstrafe von 5.001 Euro bei Zuwiderhandlung vorsieht. Darüber hinaus wird - möglicherweise, um den Druck zu erhöhen - schlicht Kenntnis der abgemahnten Inhalte unterstellt. Die indessen nicht vorlag und nach dein Einlassungen des Gegners nicht einmal eine Abmahnung gerechtfertigt hätten, denn "Ihr Mandant hatte Kenntnis vom Inhalt des Beitrags [...] ein Mitglied des Forums [hat] meine Mandantin und Ihren Mandanten zeitgleich informiert, [...] worauf hin das [...] Mitglied verwarnt, der Beitrag selbst aber nicht gelöscht wurde. Damit hat es meine Mandantin zunächst bewenden lassen." Dass Kenntnis vorlag, ist Aber darum scheint es der Gegenpartei gar nicht mehr zu gehen: diese wurde nämlich in der Zwischenzeit bei der Lebensmittelaufsicht angezeigt und kam nun seltsamerweise auf den Gedanken, dass Forenposts und Anzeige in irgend einer Weise zusammenhängen, obgleich dafür keinerlei Indizien vorliegen. Daher offenbar auch das grosse Interesse an der Identität des Users. Ironsports Kommentar: "Zuerst wurde verlangt, dass alle kritischen Beiträge gelöscht würden, doch nun soll der Betreiber des Ironsport Forums bei der Identifikation des kritisierenden Benutzers behilflich sein. Vorher bestand jedoch gar kein Interesse an der Identität des Verfassers. Hier zeichnet sich eine weitere Bauchlandung bei einem unbegründeten Abmahnversuch heraus - begrüßenswert, sollte es auch so kommen. Nur zeigt die abstruse Argumentation, gekoppelt mit hohen Rechnungen, Streitwerten, Unterstellungen und extrem kurzen Fristsetzungen einmal mehr, dass es eines kühlen Kopfes und ebensolcher anwaltlicher Hilfe bedarf, will man in so einem Fall nicht in (falsche) Panikreaktionen verfallen. Und wer weiß, welchem Forenbetreiber mit weniger Abmahnerfahrung exakt das passiert wäre. Verwandte News
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