Iran Todesstrafe für Blogger?

Im Iran wird aktuell eine Gesetzesinitiative zum Zweck auf den Weg gebracht, das Bloggen zu einem Verbrechen abzustempeln. Bei unkorrekten Aussagen muss der Autor eines Weblogs mit enormen Strafen bis hin zur Todesstrafe rechnen. Durch das Vorhaben soll die "geistige Sicherheit" der Bevölkerung in einem Rahmen gehalten werden, die die Regierung vertreten kann.

Jeder Autor, der sich auf einem iranischen Blog über Korruption, Prostitution und Gotteslästerung auslässt, muss seine Aussagen künftig noch genauer prüfen. Sollte der Gesetzesentwurf wirklich umgesetzt werden, so könnten Aussagen zu diesen Themen mit der Höchststrafe, dem Todesurteil, bestraft werden. In den letzten Jahren hat man besonders im Iran ein Auge auf die stetig wachsende Blogosphäre geworfen. Dabei stellte man fest, dass Bürger zunehmend ihre unbequeme Haltung gegenüber aktuellen Geschehnissen auf ihren Webseiten kundtun.Grund genug für die Regierung einige Autoren einzusperren, was viele Personen verschreckt hat. Die mit der freien Meinungsäußerung verbundenen Risiken waren für viele zu groß geworden. Hinzu kommt, dass man den Passus "geistiger Schutz der Gesellschaft" nicht näher definierte, demenstprechend können Richter bei Bedarf alle möglichen Aussagen dazu zählen.

Vor einem Jahr begann bereits der Maßnahmenkatalog gegen die Blogger des Landes. Seitdem muss sich jeder Schreiber  mit Namen und Anschrift in einem zentralen Register registrieren lassen. Viele Personen zeigten sich eingeschüchtert und befürchteten nicht zu Unrecht, dass ihnen bereits beim kleinsten Vergehen der Prozess gemacht werde. Andere hingegen boten dem Vorhaben Paroli und platzierten einen Banner mit der Aufschrift "I do not register my site" auf ihrem Blog. Am Ende realisierte die Regierung, dass man an diesem Punkt keine totale Überwachung realisieren konnte und auch die Registrierungspflicht der Blogger schlichtweg nicht durchführbar war.

(via boingboing, thx!)

• 113 Kommentare zum Artikel

Wirklich aus Überzeugung religiös sind nicht wirklich viele. Witzig ist z.B. wenn man mit einer iranischen Airline von Tehran nach Deutschland fliegt: Desto näher man dem Flugzeug und später Europa kommt, desto weiter rutschen die Kopftücher nach hinten, immer ein paar Zentimeter Wenn man dann in DE landet hat kaum noch jemand ausser den Stewardess eins an.

Focex am 06.07.2008 20:54

Das sowas dort vorkommt ist klar, da ticken die uhren anders, und ein blogger ist eig ja auch fast wie einer der auf die straße geht und dort seine meinung sagt, er ist genau "dran". Hoffe der wird nicht bestraft

EvoX-UnleashX am 06.07.2008 21:02

Zitat: Zitat von raoul05  und klar, ob es in unseren westlichen Staaten angesichts von Wahlbetrug eines G. Bush oder der allmählichen Konstatierung eines Überwachungsstaats so weit her ist mit der tatsächlichen Vertretung des Willens des Volks, lässt sich natürlich auch zurecht anzweifeln. Stimmt. Ich vermute mal, die etablieren hier im Westen jetzt -wegen des internationalen Terrorismus ...

titus_shg am 06.07.2008 21:23

Zitat: Zitat von titus_shg  Aber dafür gibt es doch bestimmt auch eine (wie üblich natürlich völlig "falsch" ausgelegte) "Begründung" im Koran, oder? man kann alles immer falsch auslegen. Inquisition und Hexenverbrennungen waren auch irgendwie mit Gott und seinen worten begründet worden. Die bibel hat sich seitdem aber nicht wirklich verändert... Die Menschen sind diejenigen die die worte ...

forgiveme am 07.07.2008 08:52

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