Indien keine Softwarepatente

Mit China zusammen auf dem Weg zur globalen IT-Dominanz

Die indische Linke konnte sich mit weitreichenden Forderungen gegen das Patentunwesen im indischen Parlament durchsetzen. Die Möglichkeit, Software in Indien patentieren zu lassen, wurde im Folgenden komplett gestrichen.

Weiterhin wurden im Pharmabereich Patentverlängerungen verhindert: der gängigen Praxis, Medikamente nach Ablauf der Schutzfrist leicht zu modifizieren und dann erneut zu patentieren, wurde damit ein Riegel vorgeschoben. Auch der Export entsprechender Medikamente in Entwicklungsländer wurde stark vereinfacht - besonders wichtig für die Versorgung afrikanischer Staaten mit bezahlbaren HIV-Medikamenten.

Indien und China hatten vor kurzem angekündigt, im IT-Sektor künftig enger zu kooperieren und mit chinesischer Hard- und indischer Softwareproduktion zur weltweiten IT-Doppelspitze aufzusteigen. Während in Europa die entsprechenden Lobbyorganisationen weiter propagieren, Erfolg im IT-Sektor sei von der Einführung und Erweiterung entsprechender Patentierungsmöglichkeiten abhängig, ist man in Indien offenbar anderer Ansicht.

China und Indien denken darüberhinaus über die Errichtung einer Freihandelszone nach, die einen Markt mit über zwei Milliarden Menschen umfassen würde. Zusammen mit dem kritischen Kurs gegenüber dem WTO-Abkommen TRIPS, welches den Handel mit geistigem Eigentum reguliert, bildet sich hier ein Gegengewicht zum Kurs der USA und inzwischen auch dem Europas, die "Besitzmöglichkeiten" an Ideen, Verfahren und Prozeduren, so trivial sie sein mögen, immer stärker auszuweiten. Es bleibt zu hoffen, dass sich aus der indischen Vorgehensweise eine Signalwirkung für die EU ergibt und der laufende Prozess hin zur Einführung von Softwarepatenten nochmals kritisch betrachtet wird.