Großbritannien Dreimal Warez laden, dann sperrt der Provider, die zweite

Nach Frankreich plant nun auch die Insel ein "Three Strikes"-Gesetz: Wer dreimal beim illegalen Download erwischt wird, muss vom Provider gekickt werden. ISPs, die wiederholte Filesharer nicht rauswerfen, sollen ihrerseits mit Strafverfolgung rechnen. Ein britischer Gesetzesentwurf, der kommende Woche vorgestellt werden soll, leckte an die Presse.

Das Grünbuch zum "Dreimal laden, dann Internetsperre"-Gesetzesentwurf wurde von der britischen Regierung erstellt und wird aktuell mit Medienindustrie und Providern diskutiert. Ein Sprecher des zuständigen Ministeriums lehnte jede Stellungnahme zu dem bekannt gewordenen Dokument ab.

Vorgesehen ist, dass tauschende Kunden beim ersten Verstoß von ihrem Provider per Mail verwarnt werden, beim zweiten Mal eine temporäre und im dritten Fall eine dauerhafte Sperre erhalten sollen. Die Times will erfahren haben, dass Provider zur Durchsetzung dieser Regeln gezwungen werden sollen. Kommen sie den gesetzlichen Anforderungen nicht nach, können sie selbst zur Rechenschaft gezogen werden, weiter müssen die Kundendaten der Filesharer an ein Gericht gegeben werden.

Wie üblich dienen als Begründung die "Millionenverluste" der Medienindustrie, die angeblich durch Filesharing entstehen. Kommt das Gesetz durch, müssen die Provider mit einem spürbaren Kundenverlust bzw. einer hohen Fluktuation rechnen: von sechs Millionen Briten wird angenommen, dass sie regelmäßig tauschen.

Ein Sprecher des Verbands britischer Internetprovider verlieh der Hoffnung Ausdruck, dass noch eine freiwillige Lösung gefunden werden könne: freiwillige Selbstverpflichtungen der Unternehmen seien bekanntermaßen praktikabler und kostengünstiger als gesetzliche Verpflichtungen.

Großbritannien ist das zweite europäische Land, welches eine ISP-Sperre für Filesharer in Erwägung zieht. Den ersten Vorstoß machte der französische Premier Sarkozy, welcher ebenfalls eine Internet-Sperre via ISP für Filesharer fordert. Auf EU-Ebene wurde der Vorschlag bereits aufgegriffen. EU-Kommissarin Viviane Reding sieht in den französischen Plänen ein Vorbild für eine gesamteuropäische Lösung im Kampf gegen "Piraterie". Die EU-Kommission scheint diesen Plänen nicht abgeneigt.
Aus der Praxis können bis zum 29.2. noch Vorschläge eingebracht werden, wie Europa mit Piraterie, DRM, Netzzensur und weiteren, netzbezogenen Streitthemen umgehen soll. Ein Fragenkatalog wurde ausgegeben, der ausgefüllt und an das "Referat Audiovisuelle Politik und Medienpolitik der Generaldirektion Informationsgesellschaft und Medien" der EU geschickt werden kann.

• 44 Kommentare zum Artikel

• Zitat: wenn ich über eine rote ampel beispielsweise fahre, weiss jeder, wer ich bin und was ich grad getan habe. Äh, wieso? Woran erkennt man das denn? Am Auto ja nicht. Zitat: 1. wie angesprochen, konnte man den inhalt nicht erahnen und hat unbeabsichtigt eine straftat begangen Nein hat man nicht. Die Unwissenheit schützt dich hier. Das Problem ist es glaubhaft zu ...

  Chummer am 01.03.2008 21:15

• Zitat: Zitat von Chummer Äh, wieso? Woran erkennt man das denn? Am Auto ja nicht. naja am nummernschild.. welches nicht so einfach zu fälschen ist wie ip adressen... Zitat: Zitat von Chummer Nein hat man nicht. Die Unwissenheit schützt dich hier. Das Problem ist es glaubhaft zu machen (besser: zu beweisen). Und dann gilt eben im Strafrecht, dass die Schuld erst bewiesen ...

  Wandang am 02.03.2008 00:21

• Zitat: naja am nummernschild.. welches nicht so einfach zu fälschen ist wie ip adressen... Es ist genauso wenig auf eine Person bezogen wie eine IPadresse... Also ob du nun den Anschlußinhaber oder den Fahrzeughalter nimmst ist doch egal. Zitat: also ich kenne nur: "unwissenheit schützt vor strafe nicht" Das ist halt so einer der x Rechtsirrtümer. ...

  Chummer am 02.03.2008 02:13

• ich möchte nur mal sagen, dass die MI einfach das internetzeitalter richtig schön verpennt haben. das gleiche problem hatten sie damals als die ersten cd-brenner rauskammen, da haben sie versucht brenner und rohlinge verbieten zu lassen und wie man heute sieht mit wenig erfolg. genauso sehe ich das auch heute wenn sie versuchen ip zu sperren bzw von den providern sperren zulassen dann steht eine milliarden schwere lobby der anderen ...

  RoyalWithCheese am 04.03.2008 10:57
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