FTPWelt Trotz einzelner Vorladungen Vorgehensweise weiter unklar

Einige Verfahren doch schon an andere Staatsanwaltschaften weitergegeben

Wie die Staatsanwaltschaften die Tausende von Fällen und Verfahrenseinleitungen handhaben, die sie gegen Nutzer des Downloaddienstes FTPWelt einleiten wollen, bleibt immer noch unklar. Dies ergab die Nachfrage bei der mit dem Verfahren befassten Staatsanwaltschaft Mühlhausen.

Einzelne User berichteten jedoch bereits letzte Woche von Vorladungen, beispielsweise durch die StA Arnsberg. Auf Nachfrage bei der StA Arnsberg wurde bestätigt, dass tatsächlich bereits Verfahren in sehr kleiner Zahl - konkret im einstelligen Bereich - von der StA Mühlhausen nach Arnsberg abgegeben worden wären und nun das Standardprocedere abliefe: man müsse die Beschuldigten vorladen, ihre Aussage hören und dann sehe man weiter.

Nach Auskunft der StA Mühlhausen sei es natürlich möglich, dass vereinzelt Verfahren schon abgegeben worden wären, aber dies sei nicht der Beginn der Weitergabe aller Fälle an die zuständigen Staatsanwaltschaften, sondern eher versehentlich passiert. Wie die Masse der Fälle gehandhabt werden soll, würde sich erst in den kommenden Wochen ergeben.

Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen ist für den Fall FTPwelt zuständig und prüft seit einiger Zeit die Möglichkeiten, gegen die 17.000 ermittelten Nutzer von FTPWelt Verfahren einzuleiten. Die Weitergabe der Verfahren gegen die User an die jeweils zuständigen Staatsanwaltschaften war jedoch erst für einen späteren Zeitpnkt vorgesehen.