FBI Geheime Anfrage an "Internet Archive" abgeschmettert

Vor wenigen Jahren hat der Kongress in den USA die Möglichkeiten des FBI eingeschränkt, per "National Security Letter" (NSL) die Herausgabe von Informationen zu erzwingen,. Die Abgeordneten hatten zuvor mitbekommen, dass dieses Verfahren vom FBI massenweise eingesetzt wurde, um Informationen ohne jeden juristischen Hintergrund zu erfragen. Zudem waren die Befragten dazu gezwungen worden, über die Recherchen des Geheimdienstes Stillschweigen zu bewahren.

In Ausnahmefällen setzt das FBI diese Methode dennoch bis heute ein.

Brewster Kahle, der Gründer vom "Internet Archive", sollte den Mitarbeitern des Geheimdienstes die Identität eines bestimmten Benutzers seiner Website preisgeben. Kahle wehrte sich mit Hilfe der Electronic Frontier Foundation (EFF) und der American Civil Liberties Union, (ACLU) gegen diese Zwangsmaßnahme, die ihn zudem zum Schweigen verurteilen sollte. Die EFF hofft, dies könnte als Beispiel genommen werden, wie man zukünftig bei kritischen Fällen mit diesen Anordnungen umgehen kann.

"Der freie Informationsfluss ist das Herzstück der Arbeit an einer Sammlung (oder Bibliothek). Das ist ja auch der Grund warum der Kongress das Gesetz erlassen hat, um die Macht des FBI und deren NSLs einzuschränken. Obwohl es nicht einfach war sich dagegen zu wehren, zumal ich mit keinem darüber reden durfte. Trotzdem wusste ich, dass ich das Verfahren anfechten sollte. Ich bin froh, jetzt endlich offen darüber reden zu dürfen, was mir passiert ist. Daraus können auch die anderen Bibliotheken lernen, wie sie sich vor solchen überzogenen Forderungen schützen können", so Brewster Kahle vom "Internet Archive" dazu.

(Via TechDirt)

• 3 Kommentare zum Artikel

Möchte nicht wissen was so alles bei den Ami's hinter den Kulissen abläuft, einerseits die große Freiheit und den achso supertollen amerikanischen Traum zelebrieren und andererseits jegliche Rechte mit den Füßen treten. FBI ist ja nur eine innere Macht, als zweite Macht fällt einem ja noch die so (un)rümliche CIA ein, die auf ihrer Website ja sogar öffentlich Lügen (Tonkin-Lüge, Cuba-Lüge usw.) zugibt und ,,Waterboarding,, für eine ...

ghostuser am 09.05.2008 11:11

Zitat: ,,In dem am 11. März in Berlin paraphierten deutsch-amerikanische Abkommen hatten Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) mit ihren US-Kollegen einen gegenseitigen Online-Zugriff auf Polizeidaten nach dem Vorbild des europäischen Prüm-Vertrages vereinbart. Der vereinbarte Datenaustausch zwischen den USA und Deutschland im Kampf gegen Terrorismus und andere schwere Kriminalität ...

Gladiator99 am 09.05.2008 18:08

@Gladiator99 Mußte jetzt selber nochmal suchen, habe es jetzt auch hier gefunden: http://de.news.yahoo.com/afp/2008042...z-c1b2fc3.html Ist schon der Hammer was so alles schon längst beschlossene Sache ist, ohne das man als Normalo groß was davon hört. Erschreckend wie ich finde! Gruß ghostuser

ghostuser am 09.05.2008 18:20

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