EFF Prozess gegen Seer Systems wegen Onlinemusik-Patent

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat Klage eingereicht gegen eine Patentschrift des Unternehmens Seer Systems. Geschützt hätte man sich eine Methode, um Musik in unterschiedlichen Dateiformaten in einer einzigen Datei zu versenden. Das Fatale an der Sache ist, dass man bereits im Vorfeld darüber informiert und publiziert hat und durch den Patentschutz Missbrauch nun Tür und Tor geöffnet wäre. Man würde Technologieentwickler, die bereits mit dem Verfahren arbeiten, nun ungerechtfertigt verklagen oder zur Zahlung von Patentgebühren zwingen können.

In dem Patent geht es um ein System, mit dem man unterschiedliche Formate zusammenfassen, über das Internet verteilen und in einem geeigneten Player abspielen kann. Das Unrechtmäßige an dem Patent ist, dass im Vorfeld schon mehrere Male über die Technologie berichtet wurde. So unter anderem auch von dem Seer Systems Gründer Stanley Jungleib selbst in einem Buch, der in der Patentschrift als Erfinder angegeben ist.

Die Argumentation von der EFF lautet folgendermaßen: "Herr Jungleib hat die vorliegende Technik zum Musikvertrieb extensiv in einem Buch veröffentlicht. Er hatte nicht vor ein Patent zu sichern, bis jetzt, nachdem das Wissen in die Public Domain gelangt ist. Patentierte Technologie in Kombination mit weit verbreitetem Wissen bereitet einen Nähboden für ungerechtfertigte Prozesse gegenüber berechtigten Innovatoren, die die Technologie in guten Glauben adaptiert haben."

Und tatsächlich hat Seer Systems bereits Klage gegen das Unternehmen Beatnik geführt, welches Musiksoftware für mobile Geräte herstellt. Man hat sich außergerichtlich darauf geeinigt, Patentgebühren an Seer Systems zu zahlen, obwohl nach Aussage der EFF "kein rechtmäßiges Patent vorliegt". Das Patentvorhaben würde darüber hinaus noch gegen zwei weitere öffentlich akzeptierte Standards verstoßen: MPEG4 und XMF.

Der vorliegende Fall ist in die Anti-Patent-Kampagne der EFF eingebunden. Schon im März hat man sich gegen ein Patent gewehrt, welches Wettkämpfe in Onlinespielen schützen lassen wollte. (020200)

(via EFF, thx!)

• 3 Kommentare zum Artikel

Zitat: Geschützt hätte man sich eine Methode, um Musik in unterschiedlichen Dateiformaten in einer einzigen Datei zu versenden. gibts doch schon ewig in form von diversen packformaten. kennen die kein winrar?

1bast4 am 11.10.2008 18:43

Zitat: Zitat von gullinews  In dem Patent geht es um ein System, mit dem man unterschiedliche Formate zusammenfassen, über das Internet verteilen und in einem geeigneten Player abspielen kann. Das Unrechtmäßige an dem Patent ist, dass im Vorfeld schon mehrere Male über die Technologie berichtet wurde. So unter anderem auch von dem Seer Systems Gründer Stanley Jungleib selbst in einem Buch, der in der Patentschrift als ...

Gravenreuth am 11.10.2008 18:44

Zitat: Zitat von Gravenreuth  Das ist ein Fehler, den leider viele Erfinder in ihrer Begeisterung machen. Wenn die Technik in dem Buch hinreichend offenbart ist, dann ist das Patent nicht mehr zu halten - selbst schuld! Genau, immerhin soll es sich ja um eine Neuerung handeln. Nicht, dass jemand auf die Idee kommt, "Atmen" oder "Warmes Wasser" zu patentieren. Diese ganzen Patente hören sich für mich ...

Bewa am 12.10.2008 09:42

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