Drei mal Kampf gegen Pornografie

USA, UK und Malaysia gegen Sex im Netz

Am spannendsten ist der Kampf gegen die Pornografie einmal mehr in den USA. Als der neu eingesetzte Generalstaatsanwalt Alberto Gonzales die Pläne für seine Amtszeit bekanntgab, war man natürlich gespannt, was für Prioritäten gesetzt würden - der allgegenwärtige Kampf gegen Terror? Drogen? Organisierte Kriminalität oder Korruption? Nichts von alledem: Pornografie, genauer gar "Obszönität" ist wichtigster Punkt der Agenda des obersten Strafverfolgers - obgleich ihn seine eigenen Berater gewarnt hätten, es gäbe diverse andere Probleme, von denen man im Sinne seiner Agenda dann Ermittler abziehen müßte.

Nun werden natürlich Stimmen laut, dass Pornografie verglichen mit durchaus geläufigen Problemen wie Terrorismus und Drogenhandel ungefähr das Äquivalent eines ausgespuckten Kaugummis auf dem Gehweg darstellt, indessen melden sich die üblichen Verdächtigen aus den christlich-fundamentalistischen Kreisen und rühren wild die Dinge ineinander, um ihr sexfeindliches Weltbild weiter zu propagieren. Es gibt Verbrechen wie Drogen und Korruption in Miami, aber auch das [Pornografie] ist eine Form der Korruption und muss Priorität haben. Pornografie ist ein Gift und es macht süchtig, so der Chef der Christian Family Coalition in Miami, Anthony Verdugo. Und die Family Association ließ verlauten, Pornografie sei ebenfalls ein Teil des organisierten Verbrechenssyndikats und beeinflusse Kinder. Dann muss man ihnen eben die Pornohefte wegnehmen, ist man versucht, den Eltern zu raten.

Kinder dürften indessen die ersten Leidtragenden der neuen Schwerpunktsetzung in der Generalstaatsanwaltschaft sein. Die Kräfte, die nun nach Bildern von einvernehmlichen Sex zwischen Erwachsenen fahnden sollen, werden vom ohnehin schon überlasteten Dezernat für Straftaten gegenüber Kindern abgestellt. Ein weiterer Fokus der Einheiten ist nebenbei ausgerechnet Pornografiedistribution über Peer-to-peer - Tauschnetze - ein wahrhaft gesellschaftsbedrohendes Phänomen.

In Großbritannien wird währenddessen neben der Verbreitung auch der Besitz von Videos und Bildern gewalttätiger Sexualität unter Strafe gestellt, da man nur Netzangebote im Königreich selbst zur Herausnahme solcher Angebote zwingen konnte, entsprechende Angebote im Ausland jedoch verfügbar blieben. Ab wann auch einvernehmlich erstellte Bilder "keinen Platz in einer sittsamen Gesellschaft haben", wie sich ein Sprecher des Innenministeriums ausdrückte, dürfte in der Ermessensreichweite der Richter liegen. Wie der Besitz entsprechenden Materials festgestellt werden solle, blieb offen.

Denn so einfach wie in Malaysia haben es die Strafverfolger im Vereinigten Königreich oder in den USA nicht. Dort können Polizisten nun stichprobenartig die Handys Jugendlicher kontrollieren, ob womöglich pornografisches Material auf ihnen gespeichert sei. Man wolle das Netz zwar nicht zensieren, aber die Verbreitung von Sexdarstellungen in der Gesellschaft eindämmen. Mit Strafen bis zu fünf Jahren Haft, die in Malaysia auf den Besitz von Pornos stehen, könnte das hinhauen. Ein Vorbild für Gonzales in den USA?

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