Sollte es nach der Bundesfamilienministerin gehen, so dürfte sich Deutschland in kürzester Zeit einem internationalen Verbund anschließen, welcher sich für die Sperrung kinderpornografischer Websites ausspricht.

"Ich bin fest entschlossen und von dieser Bahn bringt mich auch keiner mehr ab", hielt die Politikerin gegenüber der Leipziger Volkszeitung fest. Eine Zielsetzung, wie man sie sonst nur vom amtierenden Innenminister kennt. Notwendige Gesetzesänderungen, damit die Kontrolle auch funktionieren kann, seien bereits in "Abstimmung mit dem Innen-, Justiz- und dem Wirtschaftsministerium". Bislang haben sich bereits zahlreiche Staaten dem Verbund angeschlossen, darunter Finnland, Norwegen, Italien, Niederlande, Dänemark und weitere. In diesen würden entsprechende Sperren auch bereits vorgenommen. Zur Optimierung würde ein Adressenaustausch zwischen den Ländern erfolgen, außerdem verfüge man über eine einheitliche technische Plattform, so dass ein schnelles Eingreifen ermöglicht werde. "Da will und wird Deutschland mitmachen", befürwortete Leyen ihren Vorstoß. Ob das das Volk wirklich will? Aufgrund der heiklen Thematik werden sicherlich wieder zahlreiche Stimmen den Beitritt zum Verbund begrüßen, ohne jedoch über die weiteren möglichen Konsequenzen nachzudenken. Wenn die rechtlichen Grundlagen für eine Zensur bestimmter Bereiche im Netz erst einmal geschaffen sind, dauert es womöglich nicht mehr lange, bis diese auch auf andere Bereiche ausgeweitet werden.

Bereits vor einiger Zeit hatte Ursula von der Leyen weit reichende Diskussionen ausgelöst, nachdem sie sich für Netzsperren von Kinderporno-Seiten ausgesprochen hatte. Ihre neuerlichen Äußerungen werden diese womöglich wieder aufflammen lassen, da nach wie vor enormer Gesprächsbedarf besteht. (Firebird77)

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