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20. November 2006

China IFPI verliert gegen Suchmaschinenanbieter Baidu vor Gericht

Die IFPI verlor letzten Freitag in Beijing vor Gericht im Streitfall gegen Baidu, den nach eigenen Angaben größten Suchmaschinenanbieter in China. Baidu wurde vorgeworfen, sie hätten es den Anwendern zu einfach gemacht, mit ihrer MP3-Suchfunktion Musik illegal aufzuspüren und sich diese auf ihren Rechner downzuloaden.

Die International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) ist der Weltverband der Phonoindustrie. Neben der Interessenvertretung dieser gegenüber den Gremien der Politik bemüht man sich auf internationaler Basis um die Verfolgung der Musikpiraterie. Im Auftrag der EMI Group, Vivendi, Universal Music Group, Warner Music Group und Sony BMG hat man versucht, gegen den Suchmaschinenbetreiber vorzugehen.

Wie auch im juristischen Affront gegen den chinesischen Ableger von Yahoo lautet der Vorwurf der IFPI, dass in diesem Land ca. 85% aller Musiktitel illegal erworben werden. Man würde mit dieser Praxis gegen die bestehenden Regeln verstoßen und das gesamte Regelwerk auf den Kopf stellen. John Kennedy von der IFPI kommentiert:

 

"Ich bin verblüfft über dieses unglaubliche Gerichtsurteil fernab jeder chinesischen Rechtssprechung."

 

Grund für den Freispruch war, dass bei Baidu lediglich die Links auf die Musiktitel verfügbar sind. Auf den Servern der Firma konnten keine illegalen Dateien lokalisiert werden. Das alleine reichte nach Auffassung des Gerichts nicht für eine Verurteilung aus.

Auch wenn man jetzt entgegen der Anstrengungen einiger Major Labels um die Zahlung der geforderten 170.000 Euro Schadenersatz herum gekommen ist, sollte man Baidu nicht als blütenweißen Engel betrachten. Deren Kooperation mit den chinesischen Behörden hat der Unternehmensleitung immer wieder den Vorwurf eingebracht, sich an der staatlichen Zensur in China zu beteiligen Reporters without Borders werfen dem Unternehmen im Gegensatz zu Google das systematische Filtern "subversiver" Inhalte vor.

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