BREIN und CRIA bekommen keine Filesharerdaten

Niederlande und Kanada (noch) für den Datenschutz

In Kanada und in den Niederlanden sind die Vertreter der Musikindustrie bislang mit ihren Forderungen gescheitert, Internet - Provider zur außergerichtlichen Herausgabe der Daten von Filesharern zwingen zu dürfen. Zumindest in den Niederlanden wird aber weiter fleißig auf eine andere Rechtsprechung hingearbeitet.

Der niederländische Antipiraterieverband BREIN hatte an insgesamt 50 User Schadenersatzforderungen über ihre ISPs zustellen lassen. Jeweils 2100 Euro sollten die Opfer zahlen. Dieser Forderung kamen offenbar 8 der angeschriebenen Filesharer nach, die restlichen 42 (!) verweigerten die Zahlung. BREIN bekam auch nicht die Userdaten über die ISPs, um die 42 Filesharer direkt belangen zu können.

Anstelle nun Strafanzeige zu stellen und die ISPs dadurch zur Herausgabe der Userdaten zu zwingen, hat BREIN eine andere Strategie eingeschlagen: BREIN hat nun eine Klage gegen die fünf ISPs eingereicht, mittels der sie gezwungen werden sollen, in Zukunft entsprechende Daten auch ohne richterliche Anordnung herauszugeben. Der Anwalt der Provider, Alberdingk Thijm ist jedoch der Ansicht, es gäbe keinerlei rechtliche Basis für die Forderungen BREINs.

Währenddessen kann sich die niederländische Filesharingcommunity von einem kleineren Schrecken erholen: der temporäre Close von 666fs mit dem Hinweis "BREIN - Site owners operators and users under investigation for known copyright infringement" war ein Hoax.

Ähnlich sieht die Lage in Kanada aus: Kanadische ISPs müssen die Daten von 29 Filesharern nicht an den kanadischen RIAA-Klon CRIA herausgeben, der Datenschutz der User stünde über den Interessen des Verbandes. Auch für die Zukunft läßt die Entwicklung in Kanada hoffen: eine sehr fruchtbare Diskusssion hat sich dort jenseits der Propagandaaktionen der Musikindustrie entwickelt, die einerseits die Rechte der User betont und andererseits mit den Mythen der Verbände gründlich aufräumt: Verluste seien den Künstlern durch die Tauschbörsen nämlich durchaus nicht entstanden, im Gegenteil. Für die aktuelle kanadische Copyrightreform läßt die momentane Entwicklung durchaus hoffen.

In Deutschland wurde kürzlich ebenfalls die Forderung an einen ISP abgelehnt, die Daten des Betreibers eines Home-FTPs, auf dem unter anderem einige Rammstein - Tracks lagen, ohne gerichtliche Anordnung herauszugeben.
20.5.2005

Kommentare