BGH "Fußball WM 2006" ist keine Marke

Die Sprachregelungen der FIFA zur kommenden Fussball-WM in Deutschland kassierten einen weiteren herben Rückschlag. Nachdem die taz schon durchsetzen konnte, auch in "abfälligen" Presseberichten beispielsweise von der "WM 2006" zu sprechen, zweifelt der Bundesgerichtshof nun an, dass die Marke "Fußball WM 2006" überhaupt eine Marke ist.

Die FIFA ließ sich diesen Begriff für über 860 Waren und Dienstleistungen als Marke eintragen, dagegen ging der Süßwarenhersteller Ferrero vor, der mit dem Begriff werben wollte, was ihm aber im Gegensatz zu offiziellen Sponsoren nicht gestattet sein dürfe. Der Bundesgerichtshof lehnte den Markenschutz für die Marke "Fußball WM 2006" komplett ab.

Bereits vorher versuchte die FIFA, die Sprachregelungen in Bezug auf die anstehende WM in völlig absurde Bereiche zu treiben: die widerrechtliche Verwendung der eingetragenen Wortmarken "FIFA, World Cup, FIFA World Cup, FIFA Fussball-Weltmeisterschaft Deutschland 2006, FIFA WM 2006, Germany 2006, World Cup 2006, WM 2006" sollte nach Willen des Verbands in der Presseberichterstattung untersagt sein. Als "widerrechtlich" betrachtete die FIFA "abschätziger und rufschädigender Gebrauch: Der Gebrauch der Marken, der von der FIFA als abschätzig oder rufschädigend eingestuft wird".

Selbst auf alternative Schreibweisen versuchte der Verband einzuwirken: die Zeitungen hätten nach dessen Vorstellungen nur eine Reihe "genehmigter" Bezeichnungen für die WM verwenden dürfen. Das Recht, "Fußball-WM" zu schreiben, musste die taz unter Klageandrohung gegenüber der FIFA durchsetzen.
(via Forennews)

• 10 Kommentare zum Artikel

• Das Urteil ist eine schlichte Sensation, weil es erhebliche Auswirkungen auf den Markenschutz allgemeinsprachlicher Begriffe haben dürfte. Konnte früher auch für Wörter des allgemeinen Sprachgebauchs erlangt werden, so lange keine Produkt- bzw. Produktmerkmalsbeschreibung vorlag, ist das jetzt wohl nicht mehr möglich. Das Gericht hat das damit begründet die Herkunfsewähr - immerhin die wichtigse Markenfunktion - sei bei solchen Begiffen ...

  1 markenanwalt am 11.05.2006 08:55

• Zitat: Die Machen sich nen Kopf um dinge da fällt einen nix mehr zu ein LOL "Fußball WM 2006" mir doch egal ob marke oder nicht gibt wichtigere sachen um die man sich nen kopf machen sollte. Deutschland du bist krank Nicht Deutschland ist krank, sondern (ich trau mich gar nicht, den Namen auszusprechen, vielleicht bekomm ich dann ne Abmahnung ) ein (schweizer) Verband mit 4 Buchstaben!

  klotzi am 11.05.2006 11:02

• ich lass mir alle wörter im duden patentieren... muah ich werde reich!!!

  haha23 am 28.05.2006 23:13

• Zitat: Zitat von gulli:news Die Sprachregelungen der FIFA zur kommenden Fussball-WM in Deutschland kassierten einen weiteren herben Rückschlag. Nachdem die taz schon durchsetzen konnte, auch in "abfälligen" Presseberichten beispielsweise von der "WM 2006" zu sprechen, zweifelt der Bundesgerichtshof nun an, dass die Marke "Fußball WM 2006" überhaupt eine Marke ...

  Gravenreuth am 29.05.2006 11:11
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