Bis zur Kommunalwahl am 30.8. haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, die Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters online zu befragen. Insgesamt stehen landesweit über 160 Kandidaten zur Wahl. "In einigen Städten treten bis zu acht Kandidaten an, da ist es wichtig, sich vorher genau mit den Bewerbern zu befassen, um eine abgewogene Entscheidung treffen zu können", meint Alexander Slonka vom Verein Mehr Demokratie e.V., der das Projekt Abgeordnetenwatch unterstützt. In Bonn haben sich die sechs Oberbürgermeisterkandidaten allerdings auf ein eigenes Projekt verständigt: Hier können Bürger lediglich unter www.obwahl-bonn.de ihre Kandidaten befragen, weil Abgeordnetenwatch dort nicht antritt.

Bisher handelt es sich lediglich um ein Pilotprojekt des gemeinnützigen Vereins Parlamentwatch e.V. für zukünftige Kommunalwahlen. Daher ist Abgeordnetenwatch.de bei der diesjährigen Bürgermeisterwahl auf Städte mit über 100.000 Einwohner beschränkt. Bürgerinnen aus kleineren Städten und Gemeinden werden daher nicht in der Lage sein, ihre Kandidaten online zu befragen, ebenso wie die Landräte der Kreise. Unter den Kandidaten gibt es allerdings noch Widerstand gegen das Portal. So fürchtet der Kölner CDU-Kandidat Peter Kurth, die Kandidaten müssten sich "sogenannten Abgeordnetenwatch-Trollen" aussetzen, die "eindeutig rechtsextreme oder homophobe Hintergründe haben."

Seit der Gründung von Abgeordnetenwatch im Jahr 2004 hat das Projekt bisher elf Landtagswahlen, eine Europawahl und eine Bundestagswahl begleitet. Außerdem können Bürger alle Abgeordneten des Bundestages, der Hamburger Bürgerschaft und die 99 deutschen Mitglieder des Europaparlaments online befragen. Ursprünglich sollte das Projekt die Hamburger Bürgerschaftswahl begleiten, nachdem dort das Wahlrecht geändert wurde. Mittlerweile antworten rund 90% der Bundestagsabgeordneten. Finanziert wird das Internetportal vor allem über Spenden. Bei Wahlen können sich Kandidaten außerdem für 100 Euro eine Erweiterung des Profils kaufen. Dadurch bekommen sie die Möglichkeit, ein eigenes Bild hochzuladen, ihre Positionen zu erläutern und auf Wahlkampftermine aufmerksam zu machen. (Malo)

(via wdr.de, thx!)