Aus für Arbeitnehmerdatenbank Elena?

Ghandy am Montag, 05.07.2010 09:49 Uhr

Laut der heutigen Ausgabe vom "Handelsblatt" will Wirtschaftsminister Brüderle die Arbeitnehmerdatenbank Elena aus Kostengründen vorübergehend einstampfen. Aus dem Kabinett ist nur mit wenig Widerstand zu rechnen. Auch in der CDU & CSU wuchs der Widerstand gegen Elena.

Eigentlich sollte für die Arbeitgeber alles einfacher und billiger werden. 87 Millionen Euro sollten mithilfe von Elena eingespart werden. Jetzt stellte sich aber heraus, dass die Einsparungen nur die größeren Unternehmen betreffen. Wie das "Handelsblatt" berichtet, haben sich letzte Woche die Staatssekretäre der am Verfahren beteiligten Ministerien getroffen, um die aktuelle Situation sieben Monate nach der Einführung von Elena zu erfassen. Neben den enormen Kosten wurde dort auch auf die datenschutzrechtliche Problematik hingewiesen.

Neben Frau Leutheusser-Schnarrenberger hatte auch Herr Brüderle schon vor Wochen seine Bedenken geäußert. Die finanziellen Belastungen dürfen nicht überhandnehmen, sagte er. Darüber hinaus sei noch immer unsicher, ob der Mittelstand durch dieses Verfahren tatsächlich entlastet wird. Das allerdings war die offizielle Begründung für die Einführung von Elena.

Zur Erklärung: Seit dem 1. Januar 2010 sind alle deutschen Arbeitgeber dazu verpflichtet, die Bezüge ihrer Beschäftigten an eine zentrale Speicherstelle zu übermitteln. Man wollte damit die bisherigen Einkommensbescheinigungen in Papierform ablösen. Herr Brüderle sprach sich jetzt für eine Aussetzung des Verfahrens auf unbestimmte Zeit aus. Aktuell müsse man verschärft über ein Moratorium nachdenken, sagte er dem "Handelsblatt". Noch ist unklar, ob und für wie lange Elena tatsächlich ausgesetzt werden soll.

Quelle: Spiegel.de

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18 Reaktionen zu dieser Nachricht

Grazer57 am 07.07.2010 02:31:40
@ Sempralon Außenpolitik Deutschland: Einigung auf Gesundheitsreform Quelle: nachrichten.at Für Überraschung sorgte eine Neuerung: Die Begrenzung des Zusatzbeitrags von einem Prozent des Einkom...
Sempralon am 06.07.2010 19:25:13
@DasFragezeichen, das Röschen muss jetzt ersteinmal wieder eine Verhandlungssituation schaffen, wo man für gewisse Dienste gewisse Pöstchen bekommt! Im Moment sind die Anreize ja nicht so doll ... die Pharmawirtschaft hat ja alles, darf die Preise selbst bestimmen, muss die Wirksamkeit nicht nach...
DasFragezeichen am 06.07.2010 14:49:54
Ich denke nicht, dass die Gesundheitsreform irgend welche Gesetze verletzt, auch wenn ich es mehr als unfair finde, dass der ArbeitNEHMER die Mehrkosten alleine zu tragen hat. Ich würde jetzt sagen, dass man von einer Schwarz-Gelben Regierung nichts anderes erwarten kann, aber wenn ich mich nicht t...
Grazer57 am 05.07.2010 23:45:23
@ DasFragezeichen das kannste dann ab Dienstag machen, wenn die Gesundheitsreform auf dem Tisch liegt...
DasFragezeichen am 05.07.2010 21:34:55
Ach schade. Da musste an ja netmal groß protestieren und vor Gerichte ziehen. Langweilig :D...

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