Article One Partners Plattform zum Finden von "falschen" Patenten

In den USA ist eine Plattform gestartet mit einem sehr interessanten Ziel: Man möchte falsche und unsinnige Patente aufspüren und unwirksam machen. Um dieses Ziel zu erreichen, ist prinzipiell jeder dazu aufgerufen, sich an dem Projekt zu beteiligen. Bis zu 50.000 US-Dollar kann der Einzelne als Prämie erhalten, wenn auf den Hinweis ein "faules Patent" identifiziert beziehungsweise unwirksam gemacht wurde.

Die Plattform finanziert sich gewissermaßen durch eine Umkehrung des Patentschutzes: Es wird nach Hinweisen gesucht, die den Patentschutz unzulässig machen. Der Patentschutz kann beispielsweise dadurch unwirksam werden, wenn das Wissen vorher veröffentlicht oder angewendet wurde, also im Bereich der "öffentlichen Wahrnehmung" aufgetaucht ist, oder eine Nichtberücksichtigung des "Stands der Technik" vorliegt. Der Erfolg einer "Nichtigkeitsklage" könnte so zum Erlöschen des Patentschutzes führen. Und auf das Erlöschen des Patentschutzes setzen die New Yorker bei Article One Partners.

Finanzieren will man die zum Teil hohen Prämien für die Komplizen aus der Bevölkerung unter anderem dadurch, dass man sich durch das Wissen, wann welcher Patentschutz wo erlischt, Marktvorteile am Aktienmarkt bei Konkurrenzunternehmen sichert und daraus Profit schlägt. Das Patentspielchen dreht sich also gewissermaßen um. Auch in der Vorgehensweise handelt es sich um eine Umkehrung des Patent-Prinzips: Gemeinsam mit der "Weisheit der Masse" sucht man Fehler im Patentschutz einzelner. Durch den Wissensvorsprung, welche Patente demnächst der Vergangenheit angehören, also durch Wissen, möchte man sich Marktvorteile sichern, und somit scheinbar nebenher gegen unsinnige Patentente vorgehen. Klingt ein wenig nach Robin Hood.

Hinter der Plattform steht eine Reihe von Patentanwälten aus den USA, sowie weitere Experten für Rechte an immateriellen Gütern. Insgesamt steht eine ganze Million Dollar für die Zahlung von Prämien zur Verfügung, welches von privaten Investoren stammt. Ein Patent, gegen welches sie am liebsten vorgehen würden, sei der Schutzanspruch von Konami gegen den Hersteller Harmonix und die Computerspiele Rock Band und Guitar Hero.

(020200)

(via Heise, thx!)

• 1 Kommentar zum Artikel

Die Idee ist eigentlich gut. Aber was hat der gemeine Bürger davon? Außer im Prämienfall. Werden genug Patnte fallen, daß es sich irgendwie für die Allgemeinheit auch auszahlt? Ich glaube kaum. Am Ende arbeitet damit sogar der Bürger für die Wirtschaft - völlig ohne Arbeitsvetrag. Yippiyayoo.

Schattenspieler am 22.11.2008 17:09

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