Amnesty International Report 2008 Quo vadis, Menschenrechte?

Menschenrechtsverletzungen kommen leider nicht aus der Mode, was nicht zuletzt die jüngsten Berichte aus China, oder Myanmar, dem früheren Birma, beweisen. Dieses Jahr wird die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 60 Jahre alt. Amnesty sieht diesen Geburtstag als eine Erfolgsgeschichte der Staatengemeinschaft, aber auch als Verpflichtung von Regierungen an, sich künftig deutlich stärker und konsequenter als bisher um die Umsetzung der Menschenrechte zu kümmern.

Der Report gibt Auskunft über die Menschenrechtssituation in aller Welt: In 45 Staaten saßen Menschen allein aus politischen Gründen in Haft. In 81 Staaten wurden Menschen gefoltert, entwürdigend oder unmenschlich behandelt. In 24 Staaten sind mindestens 1.252 Menschen hingerichtet worden. 77 Staaten haben die Presse- und Meinungsfreiheit verletzt. In mindestens 23 Staaten galten Gesetze, die Frauen diskriminieren. 54 Staaten führten unfaire Gerichtsverfahren durch.

Neben kurzen Hintergrundinformationen zu jedem Land analysiert der Report 2008 auch die Entwicklung der Menschenrechte in den fünf Weltregionen vor dem Hintergrund der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Der Amnesty International Report 2008 behandelt 150 Länder und umfasst 493 Seiten. Die deutsche Übersetzung ist ab sofort im Buchhandel erhältlich, eine Übersicht über die jeweiligen Kontinente sowie alle früheren Berichte sind im Archiv der Organisation auch online einsehbar.

China, Burma, Slowenien wurden von der Organisation auf ihre schwarze Liste gesetzt. Bei der Auflösung Jugoslawiens blieben etwa 20.000 Menschen auf slowenischem Boden, ohne nach dem Kriegsende formell eine Staatsbürgerschaft zu beantragen. Einige Jahre später wurden sie einfach aus allen Verzeichnissen des jungen Staates gelöscht. Man tat quasi so, als würden sie nicht mehr existieren. Seit 16 Jahren wartet jede Regierung vergeblich aufs Neue darauf, dass sich dieses Problem von selber löst.

Schwere Menschenrechtsverletzungen wirft Amnesty auch ohne Sturmkatastrophe der Militärjunta in Myanmar, dem früheren Burma, vor. Die Reaktion der Junta auf die geplanten Hilfsleistungen hat der Weltöffentlichkeit ihre Einstellung erneut deutlich vor Augen geführt. Auch sonst verletze die dortige Militärregierung die Menschenrechte intensiv in allen nur denkbaren Bereichen. Nach Angaben der Organisation sind über eine Million Menschen akut vom Tod bedroht, wenn man die Hilfslieferungen nicht endlich zulässt.

Keine Überraschung aber dennoch erwähnenswert: China liegt trotz geheimer Statistiken bei den Hinrichtungen weltweit an der Spitze. In den Gefängnissen sitzt etwa eine halbe Million politischer Häftlinge, tausende Menschen wurden in Umerziehungslagern interniert. Wenn China sein Fest feiern will, soll die Regierung im Gegenzug auch ihre Versprechen einhalten. Amnesty ruft aber nicht zum Boykott der Olympischen Spiele auf.

(via amnesty.de)

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