Abmahner unter Druck Deutsches Marken- und Patentamt überprüft DigiProtect

Das Unternehmen DigiProtect, welches unter anderem für ihre Abmahnungen von Tauschbörsennutzern bekannt ist, wird aufgrund eines Hinweises vom Deutschen Marken- und Patentamt (DMPA) durchleuchtet. Diese prüfen, ob die Tätigkeiten von DigiProtect möglicherweise erlaubnispflichtig sind.

Zahlreiche Firmen übertrugen dem Unternehmen die "ausschließlichen Rechte", ihre Werke über "dezentrale Computernetzwerke auszuwerten und öffentlich zugänglich zu machen". DigiProtect ist jedoch bisher nur durch ihre "Abmahnerfertigkeiten" aufgefallen, über ein anderes Angebot ist nichts bekannt. Dabei nutzt das Unternehmen seine Monopolstellung als Inhaber zahlreicher Rechte, um Tauschbörsennutzer kostenpflichtig abzumahnen, zumeist mithilfe der Kanzlei Kornmeier & Partner.

Bereits im vergangenen Jahr war DigiProtect auf der Musikmesse Popkomm vertreten, wo ihr Werbeslogan lautete:"Turn Piracy into Profit"Schinden Sie Profit aus der Piraterie, wäre eine gelungene Übersetzung für diesen Werbetext. Die Vermutung liegt nahe, dass es DigiProtect gar nicht um die Einhaltung ihrer Urheberrechte geht, sondern vielmehr um die finanziellen Mittel, die sie aus Abmahnungen beziehen. Eine These besagt, der Zweck der Gesellschaft sei es, die "Anbieter rechtswidriger Inhalte zur Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung und Zahlung eines pauschalen Schadensersatzes zu bewegen". Das Deutsche Marken- und Patentamt indes prüft ob DigiProtect eben durch diese Monopolstellung nicht gegen den §1 des Gesetzes über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten verstößt. Denn hierfür würde eine Erlaubnis benötigt, welche nur schwer zu erhalten ist. Gegenwärtig verfügen lediglich zwölf Verwertungsgesellschaften über eine entsprechende Lizenz. DigiProtect befindet sich nicht darunter. Der Firma wurde nun die Möglichkeit gegeben, nähere Angaben zu ihrer Arbeitsweise dem Amt mitzuteilen.

Rechtsanwalt Lambert Grosskopf, welcher die Hinweise gab, die zu der Untersuchung führten, informierte das DPMA auch über die "License Keeper AG" in der Schweiz, die mit ähnlichen Methoden arbeiten.

(via heise ,thx!)

(Bild via screwtapes.de )

• 8 Kommentare zum Artikel

Zitat: Zitat von Alter Esel  Patentamt: DigiProtect ist vorerst keine Verwertungsgesellschaft heise am 10.12.2008 Also dürfen dier weiterhin kriminelle Kopierer ermittel.

Gravenreuth am 14.06.2009 23:22

Zitat: Zitat von Gravenreuth  Also dürfen dier weiterhin kriminelle Kopierer ermittel. ... ist schon putzig, dass ein mehrfach vorbestrafter krimineller Rechtsanwalt so etwas von sich gibt...

Macinally am 15.06.2009 15:26

[...] Diskussion lesen oder Artikel kommentieren