900.000 Schweden sind nun Verbrecher

Copyrightreform dürfte dennoch folgenlos bleiben

Diesen Monat trat die Reform des schwedischen Copyrigts in Kraft, nach der das ungenehmigte Anbieten von copyrightgeschützten Medien im internet bzw. in Tauschbörsen zum Straftatsbestand erklärt wird. Schweden folgt damit einer EU-Richtlinie. Da jeder Zehnte der technikbegeisterten und gut vernetzten Schweden Filesharingprogramme nutzt, wurden so über Nacht 900.000 Menschen zu Verbrechern, wie AP meldete.

Henrik Ponten, Sprecher des Antipiraterieverbandes Antipiratbyran erklärte jedoch in einem bemerkenswerten Anfall von Realismus, dass "ein Gesetz selbst noch gar nichts ändere" und dass nichts darauf hinweise, dass die Filesharer in Schweden ihr Verhalten ändern würden. Doch nicht nur die User sehen das so, auch von oberster Stelle wird in Schweden den Filesharern weitgehend Rückenwind gegeben. Justizminister Thomas Bodström, der bereits mit seiner Forderung nach dem Verbot von Kopierschutzmaßnahmen auffiel, erklärte, eine polizeiliche Verfolgung von Filesharern käme allenfalls in Frage, wenn keinerlei wichtigeren Fälle und Straftaten vorlägen. Die Strafverfolger sollten nicht in Zukunft bei Schulkindern prüfen, ob diese downloaden, sondern sich um die Verfolgung von schwerer Kriminalität kümmern, mit welcher Millionen gemacht würden.

Dass auch die Ermittler in Schweden auf Copyrightangelegenheiten nicht besonders gut zu sprechen sind, wurde schon Anfang des Jahres im Fall Bockwurst deutlich: unter anderem verstoße die Herausgabe der von den Deutschen verlangten Daten gegen schwedisches Recht. Die Schweden waren den deutschen Ermittlern entsprechend kaum eine Hilfe, man hoffte eigentlich auf Logdateien des von Bockwurst verwendeten Antileech-Plugins.

Auch Antipiratbyran bekam die userfreundliche Haltung der Schweden bereits zu spüren. Nachdem der Verband die IPs zahlreicher Tauschbörsennutzer geloggt hatte und einige hunderttausend Warnbriefe veschickt hatte, wurde er wegen Verletzung des Datenschutzes von über tausend Usern angezeigt. Das Gericht gab den Usern recht, Antipiratbyran musste das Loggen einstellen.

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