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Bündnis 90/Die Grünen verlangen jetzt von der Bundesregierung, auch Verbraucherschutz-Interessen beim geplanten Telemediengesetz zu berücksichtigen. Wenn schon die Regelwerke für Tele- und Mediendienste zum Zweck der Übersichtlichkeit zusammengeführt werden sollen, so soll auch die Verfolgung von notorischen Spammern in die Gesetzgebung mit einfließen. Wer im Moment rechtlich gegen die Spamfront vorgehen will, muss einen Eigentumsschaden nachweisen. Dies stellt sich beim Erhalt von nur einzelnen Junkmails eines jeden Werbers als schwierig heraus. Die Masse der ungefragten Werbebotschaften von diversen, unterschiedlichen Absendern erzeugt aber den Schaden. Die Verbraucher könnten jedoch immer nur gegen einzelne Absender vorgehen.
Die Grünen wollen, dass die Zusendung kommerzieller Werbung, die vom Empfänger nicht ausdrücklich verlangt wurde, als Ordnungswidrigkeit geahndet wird - unabhängig davon, ob der Absender oder der kommerzielle Charakter verschleiert wurden oder nicht.
Die Verfolgung soll nach Vorstellung der Grünen die Bundesnetzagentur, ehemals Bundesamt für Post und Telekommunikation mit Sitz in Bonn übernehmen. Problematisch ist allerdings, dass der überwiegende Teil der Emails aus dem Ausland und damit weitab vom Einflussbereich dieser Behörde stammen. Die Möglichkeiten zur Strafverfolgung sind damit stark eingeschränkt. Von den Verschleierungstaktiken der Firmen, die versuchen ihre tatsächliche Adresse zu verbergen, ganz abgesehen.
Interessant ist auch die Forderung von Bündnis 90/Die Grünen, das Dienste, die nur mit der Preisgabe persönlicher Daten und einer Zustimmung zur Zusendung von Werbe-Mails genutzt werden können, zukünftig verboten werden sollen. Die Nutzung von jeglichen Diensten soll ohne Knebelvertrag, also ohne Angabe von persönlichen Daten wie Name, Anschrift und Email-Adresse möglich sein.
News Redaktion am Donnerstag, 23.11.2006 12:19 Uhr
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Passt ganz gut: ;) SPAM-VERDACHT AOL verhinderte tausende Emails von Behörden Ein Spam-Filter des Internetproviders AOL hat diese Woche Tausende Behörden-Emails aus Niedersachsen einkassiert: Mindestens drei Tage lang wurde die Post nicht an AOL-Adressen weitergeleitet. Vo ...
Zumindest ist man lernfähig. :D Sry aber zur Zeit sind die Grünen echt die Einzigen die nicht realitätsferne Gesetzesvorlagen zum Internet vorlegen. Siehe Killerspielverbot etc... die anderen springen echt auf jede Polemik auf die sie finden. ...
Jupps, das stimmt - aber wie willst du diese Leute rechtlich belangen? Keine Ahnung, in der Branche bin ich zum Glück nicht tätig. Aber ist nicht das Thema Mitstörerhaftung in letzter Zeit immer wieder durch die Medien gegangen? Bezüglich des Schadens hast du natürlich recht, auc ...
Aufklärung ist hier sicherlich extrem wichtig, dieses Problem ist noch viel zu wenig bekannt. Allerdings könnten ein paar medienwirksame Urteile gegen grob fahrlässige Benutzer eine gewise heilsame Wirkung zeigen. Es gibt auch hier immer wieder Nutzer die wissentlich diverse Mal ...
einer der besten gratis spamschutztools nennt sich gemail. auch wenn man es nicht glauben mag, dem ist so. wer eine verseuchte mailadresse hat wie zb admin@domain oder office@fomain, der kennt diese plagen wohl sehr gut. ein kleiner trick hilft hingegen, diese kostenfrei zu 98% zu bereinigen, ohne ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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