AG München: Versteckte Kosten auf Websites müssen nicht bezahlt werden

Dass die Berechnung ihrer Lebenserwartung ein werbefinanzierter Dienst ist, war die Annahme einer Websurferin, die vor dem AG München wegen der nicht bezahlten Rechnung über 30 Euro verklagt wurde. Das Gericht gab der Surferin recht, die Kosten seien unterhalb des Anmeldebuttons leicht zu übersehen gewesen und müssen nicht entrichtet werden.

Das Urteil mit dem Aktenzeichen 161 C 23695/05 ist rechtskräftig. Damit wird der Trick, mit versteckten Kostenhinweisen auf Kundenfang zu gehen, in Zukunft für entsprechende Anbieter unattraktiver.

Erfreuliches Detail: Auch wenn die Zahlungspflicht in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erwähnt wurde und der Kunde diese per Mausklick akzeptiert, ändert das nichts am versteckten Charakter des Kostenhinweises. Das AG München war der Ansicht, dass man nicht damit rechnen muss, in den AGB deinen Hinweis auf die Zahlungspflicht zu finden.

News Redaktion am Montag, 19.02.2007 12:54 Uhr

tags Tags: klage website agb lebenserwartung kosten rechnung

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35 Reaktionen zu dieser Nachricht

A John am 21.02.2007 19:45:46

Aber ich erwarte dennoch von "ertappten Sündern", dass sie einfach einmal die Klappe halten, wenn deren Lebensweg nicht so geradlinig verlaufen ist und das bestrafte und ggf. gebüßte Fehlverhalten mit dem u. U. ebenfalls kritikwürdigem Verhalten anderer vergleichbar ist.[/QUOTE ...
mboettcher am 21.02.2007 18:43:58

Was hat die Veröffentlichung der Kontendaten dieser Firma noch mit Verbraucherschutz zu tun? Das wurde denen vom LG Memmingen zurecht untersagt. Nur hierauf bezog sich mein "sog." Wenn ich das Obige richtig verstehe, so liesse sich dies durchaus auf einen Rechtsanwalt üb ...
vHs am 21.02.2007 09:40:48

Teilnehmer an einem solchem Forum sind nicht zwangsläufig Verbraucherschützer.. ...
Gravenreuth am 20.02.2007 20:48:23

Ich darf annehmen, dass, soweit Sie Verbraucherschützer anerkannter Verbraucherschutzorganisationen öffentlich als sog. Verbraucherschützer titulieren, Sie sich selbst konsequent als sog. Rechtsanwalt bezeichen bzw. gegen ...
vHs am 20.02.2007 20:25:00

Gut, dann eben nur "rechtsverletzende Äußerungen" anstatt Beleidigungen. ...

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