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Eine davon ist folgende: "Schon in meiner Jugend war das Mitschneiden von Musik aus dem Radio üblich, damals auf Tonbändern oder Kassetten. Es gibt also eine gewisse Tradition zu glauben: Man darf das. Ähnlich ist es beim Kopieren von Büchern. Es ist weder der Industrie noch der Politik gänzlich geglückt, die Botschaft zu vermitteln: Man darf das eben nicht." Es gibt und gab also kein Recht auf Privatkopie?
Als entscheidende Innovation des Internets bezeichnete Zypries, "dass man sich anonym bewegt" und "es keine soziale Kontrolle" geben würde. Ähnlich befremdlich klingt, wie sie sich die Zukunft des Internets vorstellt: "Ich erwarte, dass viele Funktionalitäten des Internets sicherer sein werden. Ich bin überzeugt, es wird ein Freiheitsgewinn für viele Menschen sein, wenn sie beispielsweise über die Authentifizierungsfunktion des neuen E-Personalausweises Behördengänge online sicher geschützt erledigen oder ihre Einkäufe auf sicherem, weil gut verschlüsseltem Weg erledigen können. Es wird Bereiche geben, in denen weniger Anonymität vielen Menschen das Leben erleichtern wird - in einem freien Netz."
Immerhin ging es in dem Interview vorwiegend um das Thema der Internetzensur, beziehungsweise den Netzsperren von kinderpornografischen Inhalten. Laut ihrer Aussage ist "Gewalt gegen Kinder ein lukratives Geschäft". Ebenso kritisierte sie die Meinungsfreiheit in den USA, sollten auf einem amerikanischen Server Aussagen zu finden sein, die nach deutschem Recht strafbar sind - zum Beispiel die Leugnung des Holocaust. "Da stößt der Nationalstaat ein Stück weit an seine Grenzen."
Über die Piratenpartei äußerte sie sich, dass diese "irrational argumentierte". "Deren Vertreter realisieren überhaupt nicht, dass ohne Gesetz die von Frau von der Leyen mit den Providern geschlossenen Verträge zur Anwendung gekommen wären - mit viel weniger rechtsstaatlichen Sicherungen für die Internet-User. Viele Anhänger der Piraten wollen auch keine Debatte führen, sondern sagen nur: Das ist übel, was ihr macht, wir reden nicht mehr mit euch. So funktioniert Demokratie aber nicht. (...) Es reicht nicht, wenn sich die Programmatik darin erschöpft, einem Lebensgefühl Ausdruck zu verleihen nach dem Motto: Wir sind jung, wir kennen das Netz, und ihr Alten versteht davon nichts."
In einer offiziellen Pressemitteilung der Piratenpartei bleiben diese Aussagen nicht unkommentiert. Florian Bischof, Kulturpirat und Spitzenkandidat der Berliner Landesliste hierzu: "Frau Zypries behauptet unter anderem, das Mitschneiden und die private Vervielfältigung von Musik sei nicht erlaubt. Das ist natürlich Unfug. Kultur ist kein 'read-only'-Medium, wie uns die Industrie und Zypries immer wieder einreden wollen. Der kulturelle Schaffensprozess besteht immer aus dem Aufgreifen, Verändern und Weitergeben bestehender Ideen und Inhalte. Den kreativen Umgang mit Kultur zu verbieten würde ein Absterben unserer kulturellen Vielfalt und Kriminalisierung einer ganzen Generation bedeuten."
Thorsten Wirth, Spitzenkandidat der Piratenpartei in Hessen, ging noch auf den Vorwurf gegen die Piratenpartei ein: "Die Piratenpartei sucht stets den Dialog mit anderen Politikern und wird dies auch künftig tun. Gerade dies ist schließlich unser Hauptanliegen für die Bundestagswahl." An die Ministerin adressiert sagte er: "Wie wäre es denn, wenn Sie damit anfingen, uns einige grundsätzliche Fragen zu beantworten: Wieso kann man gefälschte Bankseiten problemlos aus dem Internet entfernen, Seiten mit Kinderpornographie jedoch nicht? Wieso gilt für elektronischen Briefverkehr nicht das gleiche Briefgeheimnis, was für die Schneckenpost seit 1949 gilt? Ich glaube, solange sie uns diese und andere elementare Fragen nicht hinreichend beantworten können, ist klar, wer hier irrational argumentiert. Spätestens, wenn wir in Fraktionsstärke neben Ihnen sitzen, werden Sie wohl dem Dialog mit der Realität nicht mehr aus dem Weg gehen können." (020200)
(via Welt Online, Piratenpartei, thx!)
(Bild von jamindavey & tinanewtonart @ deviantART, thx!)
News Redaktion am Montag, 20.07.2009 22:36 Uhr
Tags:
meinungsfreiheit
zensur
netzsperre
piraten partei
zypries
Die Gülle News mal wieder. Es gibt und gab also kein Recht auf Privatkopie? Wenn man zitiert sollte man schon ALLES zitieren: Original: Man darf das eben nicht. Jedenfalls nicht, wenn man es nicht nur für sich privat kopiert ...
Das Netz ist kein rechtsfreier Raum. Zustimmung ...
Zypries: "Es geht darum, strafbare Inhalte aus dem Netz zu entfernen." .... und das ist gut so! :T Das wäre gut so - wenn sie darauf verzichtet hätten, ein Gesetz zu verabschieden, welches die strafbaren Inhalte im Netz belässt und au ...
Zypries: "Es geht darum, strafbare Inhalte aus dem Netz zu entfernen." .... und das ist gut so! :T Das Netz ist kein rechtsfreier Raum. Für mich ist die Piratenpartei gerade deshalb wählbar, weil die Funktionäre noch zusätzlich im beruflich ...
Ist schon bemerkenswert wie sich unsere Volksvertreter aufführen, da schimpfen sie alle unablässig auf die Nationalsozialisten von damals, und selber schaffen sie Faschistoide Zustände im eigenen Land. Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sag ...
Julian Wolf am 27.05.2012, 21:08 Uhr
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