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Kurz notiert:

Microsoft vom MP3-Patentverstoß freigesprochen

In einem Patentstreit um die Audiotechnologie MP3 hat Microsoft einen wichtigen Sieg gegen den französischen Telekom-Ausrüster Alcatel-Lucent errungen. Ein US-Bezirksgericht entschied am Montag (Ortszeit), dass Microsoft nicht gegen die fraglichen Patente von Alcatel-Lucent verstoßen hat.

Damit muss Microsoft auch nicht die im Februar durch ein Bundesgericht in San Diego verhängte Rekordstrafe von 1,5 Milliarden Dollar an die Franzosen zahlen. Microsoft sprach von einem großen Erfolg, auch für andere Technologie-Unternehmen. Alcatel-Lucent bezeichnete das Urteil als "schockierend und verstörend". Die Firma überprüft nun, das Urteil anzufechten.

Das Bundesgericht in San Diego hatte im Februar geurteilt, dass Microsoft gegen zwei MP3-Patente verstoßen habe und daher 1,5 Milliarden Dollar Schadenersatz an Alcatel-Lucent zahlen müsse. Dies war die bislang höchste Strafe in einem US-Patentverfahren. In dem jüngsten Gerichtsurteil verwies der Bezirksrichter Rudi Brewster nun aber auch darauf, dass Microsoft die MP3-Technologie von der deutschen Fraunhofer Gesellschaft lizenziert hätte. Das Institut ist Mitbesitzer des Patents. Der Einsatz des Media Players von Microsoft würde zudem keines der strittigen Patente berühren. Die aktuelle Entscheidung des Bundesrichters hat auch Auswirkungen auf Apple und RealNetworks. Beide haben bei Fraunhofer, nicht aber bei Alcatel-Lucent eine Lizenz für den MP3-Codec erworben.

News Redaktion am Dienstag, 07.08.2007 18:06 Uhr

tagsTags: microsoft mp3 patent lizenz rechte realnetworks apple bundesgericht fraunhofer san diego alcatel lucent verfahren

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