Dienstwagenaffäre: Merkel & von der Leyen auch an Bord?

Die Dienstwagenaffäre von Ulla Schmidt zog bislang weite Kreise, doch wie es scheint ist sie nicht die einzige Politikerin, die etwas zu verbergen hat.

Mit Auto und Chauffeur einmal durch Europa und zurück. Auf Kosten des Steuerzahlers selbstverständlich. Ausflüchte und Rechtfertigungen gibt es derzeit viele, am Sachverhalt ändert es jedoch wenig.

Umso angenehmer ist es da doch, wenn Frau Schmidt offensichtlich nicht alleine bei solchen eklatanten "Reiseverstößen" im Fokus der Öffentlichkeit steht. Auch Angela Merkel soll aus ihrem Urlaub in den Südtiroler Bergen per Jet der Flugbereitschaft an den Norden Deutschlands gebracht worden sein. Genauer gesagt nach Sylt, wo sie in der Buchhandlung Voss ihr neues Buch signierte. Welche Veranstaltungen sie nebenher besuchte und ob es sich dadurch eher um eine Privat- oder Dienstreise handelte, kann mit einem großen Fragezeichen versehen werden. Die Antwort darauf darf sich jeder selbst überlegen. Während man darüber nachdenkt, darf man sich auch in Phantasien über Datenschutz&Privatsphäre verlieren. Hinter diesem Schild versucht es nämlich die Familienministerin Ursula von der Leyen gegenwärtig.

Konkret geht es um die Offenlegung ihrer Fahrtenbücher. Den dies soll auf keinen Fall geschehen, da darin eine "Vielzahl von personenbezogenen Daten" enthalten wären. Eine Einsicht könne also leider nicht gewährt werden. Verständlich das der Datenschutzbeauftragte des Bundes kocht. Nach der Argumentation der weithin nur noch als Zensursula bekannten Ministerin könnte theoretisch jeder Politiker seine Dienstreisen im Verborgenen halten. Da fragt man sich natürlich, ob Frau von der Leyen neuerdings tatsächlich um den Datenschutz bemüht ist, oder ob sie womöglich etwas zu verbergen hat.

Kommentar:

Vielleicht sollte man ihr die Argumentationen einiger anderer Abgeordneter nahe bringen: Wer nichts zu verbergen hat, kann doch Einsicht walten lassen. Vermutlich gilt diese Faustregel jedoch nur für den einfachen Bürger. Vielleicht genügt es aber auch, wenn sie ein großes STOP-Schild auf ihre Fahrtenbücher klebt. Den damit verschwindet das Problem ja - zumindest in ihrer Welt. (Firebird77)

(via stern, zeit, thx!)

News Redaktion am Donnerstag, 30.07.2009 16:23 Uhr

tags Tags: merkel dienstwagenaffäre ulla schmidt buch fahrtenbücher flugbereitschaft sylt verbergen ursula von der leyen

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39 Reaktionen zu dieser Nachricht

gewgrom am 01.08.2009 16:08:11

Dienstwagenaffäre :D Als ob es ein Watergate wäre... Schade, dass ich in den Nachrichten nicht mal was von der Zensuraffäre höre, die interessiert mich mehr, als die übliche Hintergehung des Volkes. WORD! Verhindert schwarz-gelb im September, wählt LINKS oder * ...
xxxstereoxxx am 01.08.2009 15:28:15

Eigl. eh bekannt das Politiker auf Kosten des Steuerzahlers reisen, und vom Bundesheer ect. auch geflogen werden. Ich dachte die dürfen das, wieso die Aufregung? :eek: ...
nagini am 31.07.2009 15:02:50

Fehlt nur noch das rauskommt, dass der Wolfgang von gewissen Datenspeicherungen ausgenommen ist. Würde mich, ehrlich gesagt, nicht wundern. Jeder Politiker hat noch ein paar Leichen im Keller, da gibt es mMn keine Ausnahme. Sofern ihr die Verrats- ...
StaTiC am 31.07.2009 14:39:47

schön langsam reicht es mir wirklich mit was für einer arroganz unsere lenker und denker solche dinge einfach aussitzen. diese aussage ist so nicht war. bitte schreib "mit was für einer arroganz unsere lenker solche dinge einfach aussitzen" vorausetzung um deutscher politi ...
killiu am 31.07.2009 13:26:30

schön langsam reicht es mir wirklich mit was für einer arroganz unsere lenker und denker solche dinge einfach aussitzen. in ein zwei wochen ist dann gras über die sache gewachsen aber die trulla is noch im amt und kostet den steuerzahler immer noch geld. meiner meinung nach sitzen mindestens 1000 ...

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