
Das Ergebnis ist gut nachvollziehbar, ist dieser Landesverband noch relativ jung. Erst im Oktober 2006 gegründet musste man zunächst die 1.000 Unterschriften für die Landesliste einsammeln. Kritik gab es, weil die Piraten nur auf den Wahlkreislisten in Altona vertreten waren. Viele Wähler wären wahrscheinlich bereit gewesen ihnen eine oder mehrere von den fünf Wahlkreisstimmen abzugeben, allerdings nicht ihre Landeslistenstimme. Dies lag daran, weil der Partei zum einen nicht so viele Kandidaten für die Wahlkreise zur Verfügung standen. Zum anderen hätte man für jeden weiteren Wahlkreis noch einmal 100 Unterschriften einsammeln müssen.
Man hofft in den nächsten vier Jahren eine stärkere Basis in Hamburg aufzubauen und dann mit mehr Leuten und vor allem mehr Piratinnen, in den Wahlkreislisten anzutreten. Eine Überraschung bescherte der Stadtteil Kleiner Grasbrook, wo die Piratenpartei mit 2,3% ihr bestes Ergebnis erzielte. Das Wahlergebnis in Hamburg brachte indes für viele Bürger nicht die erhoffte Klarheit. Eine große Koalition oder eine schwarz-grüne Koalition erscheint theoretisch möglich. Sollten sich aber tatsächlich alle Parteien an ihre zuvor veröffentlichten Wahlversprechen halten, ist keine Koalition möglich - in diesem Fall müsste neu gewählt werden. Auch wenn damit nicht wirklich zu rechnen ist, gibt man sich kämpferisch. Bis zum 29. Februar läuft noch die eigene EU-Umfrage zum Thenma Urheberrecht, die danach ausgewertet wird. Im Laufe der kommenden Monate will man die Basis in Hamburg erweitern und die Bevölkerung nach Möglichkeit über die Überwachungspläne der Bundesregierung aufklären. Auch bezüglich der Bundes- und Europawahlen kommen auf die Hamburger Piraten aktive Zeiten zu. Es gibt viel zu tun, die Segel sind gesetzt.
Man sieht also: In Zeiten fehlender Alternativen zu den herkömmlichen Parteien ist es tatsächlich gut, dass sie noch leben. Deswegen: Anker lichten, Segel & Kopf hoch und weiter geht's.
News Redaktion am Dienstag, 26.02.2008 17:25 Uhr
was der Partei fehlt ist nich tnur eine Meinung zu mehr Themen, sondern auch mediale Unterstützung. Das brauchen sie auf jeden Fall - der Wahlwerbespot in Hessen war sowas von dermaßen gequirtle Scheiße, da fehlen mir echt die Worte :confused: Wer sowas produziert, hat es ...
Eine Enteignung o.ä. auf der Basis von "Eigentum verpflichtet" ist auch erlaubt. Nein, Enteignungen sind durch einen anderen Absatz des Artikel 14 GG erlaubt. will man hier gerne sagen "aus gutem Grund"? (das geht für etliche andere Beispiele ebenso - bis hin zum totalitären ...
Klar, aber es ist erlaubt(aus gutem Grund) und wenn der Bundestag das machen will, sehe ich da kein Problem. Im Übrigen ist die Ein-3 Thema Partei nun immernoch nicht groß weitergekommen, wenn man mal von neuen Parolen aus dem Überwachungsstaatsumpf absiehgt. Eine Enteignung ...
Klar, aber es ist erlaubt(aus gutem Grund) und wenn der Bundestag das machen will, sehe ich da kein Problem. Im Übrigen ist die Ein-3 Thema Partei nun immernoch nicht groß weitergekommen, wenn man mal von neuen Parolen aus dem Überwachungsstaatsumpf absiehgt. ...
Die angebliche Totalüberwachung ist nun auch nicht so wichtig. Wie man jüngst wieder sehen konnte, übernimmt solche Aufgaben das Bundesverfassungsgericht. Was soll also der Zweck der Piratenpartei sein? Gegen solche Gesetze im Parlament stimmen?:p Eine Bürgerrechtliche Deb ...
Lars Sobiraj am 04.02.2012, 11:32 Uhr
Während Die Linke zur Teilnahme an einem europaweiten Aktionstag gegen ACTA aufruft und Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger die Kritik am internationalen Handelsabkommen zurückweist, führte der Jurist Jens Ferner eine ausführliche Analyse jedes einzelnen Artikels durch. Wir fragten ihn, wie gefährlich ACTA tatsächlich ist. In welchem Rahmen bedroht dieses Abkommen unser aller Freiheit?
Lars Sobiraj am 09.02.2012, 11:40 Uhr
In der südenglischen Grafschaft Sussex ereignete sich letzten Monat ein Fauxpas der besonderen Art. Statt einen Einbrecher zu fassen, jagte ein Polizist mit Hilfe von Kameras für etwa 20 Minuten sich selbst. Sein Kollege an den Monitoren hatte ihn nicht erkannt und fand sein Verhalten sehr auffällig. Der beobachtete Mann habe auf heißen Kohlen gesessen, weswegen er dringend tatverdächtig sei.
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