
Während eines Spieles des Bundesligisten Schalke 04 hatten Anhänger der Ultras Gelsenkirchen ein Banner mit dem bekannten Symbol der Datenschutzbewegung hochgehalten. Sie demonstrierten damit gegen eine Polizeiaktion gegen Fußballfans vor drei Wochen.
Daraufhin hatte ein Ordner unter Androhung eines Polizeieinsatzes wegen eventueller Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole die Herausgabe des Plakates verlangt und dieses auch erhalten. Nachfolgende Interventionen von Seiten der Ultras-Anhänger verliefen erfolglos und wurden mit einem Verweis auf das Hausrecht abgetan. Im Anschluss musste sich ein Vorsänger der Fangruppe in einem Verhör gegenüber der Polizei verantworten. Diese prüft nun eine Anklage. Polizeisprecher Konrad Kordts:
"Wir prüfen, ob der Tatbestand der Beleidigung erfüllt ist. Es war keine Festnahme, er wurde auch nicht in Gewahrsam genommen."
Bei dem Vorfall handelt es sich bereits um die zweite Polizei-Intervention wegen einer Schäublone. Bereits im September letzten Jahres war in Bayern ein Mann angezeigt worden, der das bekannte Konterfei mit dem Schriftzug "Stasi 2.0" in seinem Auto aufgeklebt hatte. Die Anklage wurde damals nach kurzer Zeit fallengelassen.
Sollte es diesmal tatsächlich zu einer Verurteilung kommen, wären Tausende Überwachungsgegner in der Gefahr, juristische Probleme zu bekommen. (Autor: Simon Columbus)
(Via Pottblog und netzpolitik.org)
News Redaktion am Dienstag, 08.04.2008 05:11 Uhr
In Bayern ist alles Verfassungsfeindlich was nicht die Fresse hält oder eben sich gegen die aktuellen "Machtinhaber" ausspricht! Genau so gelten in Bayern alte AMIGO-Sitten bei der Rechtsanwaltskammer, da Tanja anscheinend IMMER noch ein "Rechts"anwalt ist (obwohl er ein verurteilter Lügner und Be ...
Im übrigen wurde er vor einigen Wochen nicht nur wegen einer Verleumdung und Beleidigung angeklagt - man hat gleich mehrere Verfahren zusammengefasst. Aha. Geht es dabei vielleicht um angebliche Verleumdungen, die angeblich unter Fastix' Namen in völlig unbekannten [URL= ...
Naja bei dem Berliner Senat mit der der poststalinistischen LINKEn kann man die Achtung von Menschenrechten anderer nicht unbedingt erwarten. Nochmal in Deutsch bitte. Habe ich was anderes gesagt? In München werden die Persönlichkeitsrechte a ...
Dort wo der geistige Horizont tief steht, werfen selbst Zwerge riesige Schatten ...
Die Linke: "Partei der Kümmerer" nimmt Bayern ins Visier. :D Zustimmung :T Solange die LINKEN in Bayern a) unter 5% bleiben und b) der SPD Sti ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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