Singapur: Blogger wegen rassistischem Eintrag verhaftet.

In Singapur ist ein 24 Jahre alter Mann verhaftet worden, weil er in seinem Blog rassistische Äußerungen gemacht hatte. Der entsprechende Eintrag ist zwar bereits zwei Monate alt, doch erst am 20. Mai wurde der Autor festgenommen, sein Computer für Nachforschungen beschlagnahmt.

Der Blogger gehört der chinesischen Bevölkerungsmehrheit in dem Stadtstaat an. In seinem Eintrag beschwerte er sich über einen Straßenbahn-Passagier, der einer anderen Ethnie angehört, und soll dabei auch rassistische Beleidigungen verwendet haben. Nach dem der Blogeintrag in verschiedenen Foren diskutiert wurde, erhielt die Polizei zwei Hinweise und nahm den Mann daraufhin fest, wie die singapurischen Sicherheitskräfte bekannt gaben. Das betreffone Blog und der Name des Festgenommenen wurden nicht genannt.

Dieser äußerte sich mittlerweile reuig: Er habe den Blogeintrag, der bereits vor zwei Monaten entstand, nicht rassistisch gemeint und sei erstaunt über die breite Reaktion darauf gewesen. Der Eintrag sei nur für seine Freunde bestimmt gewesen, denn normalerweise habe sein Blog lediglich 20 Besucher pro Tag. Er habe den Text deshalb mittlerweile gelöscht, sein Blog sei nur noch mit Passwort aufrufbar.

Dennoch erwartet den jungen Studenten nun ein Prozess wegen der Verletzung religiöser oder ethnischer Gefühle (Volksverhetzung). Singapur hat eines der schärfsten Pressezensur-Gesetze der Welt. Im letzten Pressefreiheits-Bericht der Reporter ohne Grenzen belegte das Land nur Platz 141 unter 169 gelisteten Staaten.

Begründet wird diese Gesetzgebung mit der multiethnischen Bevölkerung des südasiatischen Kleinstaates, in dem es früher immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Religions- und Bevölkerungsgruppen gekommen ist. Nach zwei schweren Auseinandersetzungen in den sechziger Jahren werden ethnische Konflikte noch heute als große Gefahr begriffen und Rassismus daher strikt verfolgt.

Der bekannte Politikdozent Kishore Mahbubani verteidigte diese Haltung erst kürzlich in einem Spiegel-Interview:

"In Singapur leben viele Volksgruppen, früher gab es hier heftige Ausschreitungen. Deshalb dürfen Journalisten nichts über ethnische Spannungen schreiben. [...] hier leben vier Millionen Menschen auf einer winzigen Insel. Wir sind einer der fragilsten Staaten der Welt. Ein solcher Staat muss anders regiert werden als Deutschland oder die USA."

Volksverhetzung kann laut singapurischem Gesetz mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldstrafe nicht höher als 5000 Singapur-Dollar (~2300 Euro) bestraft werden. Von dieser strikten Strafverfolgung waren in den letzten Jahren auch immer wieder Blogger und Forenbenutzer betroffen. 2005 wurde mit dem Blogger Benjamin Koh Song Huat das erste mal seit 1966 ein Singapurer wegen Volksverhetzung verurteilt, seitdem folgten einige weitere Fälle.

Allerdings steht eine hohe Strafe für den nun verhafteten Blogger nicht zu erwarten. Benjamin Koh Song Huat erhielt mit einer Gefängnisstrafe von einem Monat für mehrere rassistische Artikel die bisherige Höchststrafe in den letzten Jahren, ein weiterer Angeklagter wurde zu 24 Stunden in der Zelle verurteilt, ein erst 17 Jahre alter Schüler wurde sogar mit einer ernsten Ermahnung wieder nach Hause geschickt.

(via PC World)

News Redaktion am Donnerstag, 22.05.2008 20:34 Uhr

tags Tags: pressefreiheit zensur singapur rassismus benjamin koh song huat volksverhetzung blog verhaftung

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9 Reaktionen zu dieser Nachricht

Project_2501 am 24.05.2008 15:33:40

@Nightmare21: DAFÜR BEKOMMST DU SPANKING UMSONST!!! :D :D :D @tnjes: Beruht auf dem Petzen-System, kennst du ja bereits von Gulli ;) ...
tnjes am 23.05.2008 22:07:55

In Singapur darf man ja nicht einmal Analsex haben wie will man das denn überprüfen? stell ich mir lustig vor, das gerichtsverfahren ^^ ...
_dArKy_ am 23.05.2008 18:40:10

omg :D da will ich aber auch ncih hin :D musste ja immer beim sex an die strafe denken wenne die stellung wechselst xD lg ...
Project_2501 am 23.05.2008 17:19:30

Wegen des Pornoverbotes oder wie :D :D :D ...
The | Commander am 23.05.2008 16:34:48

Die witzigsten Gesetze: Todesstrafe wegen Drogenbesitz :D Kaugummiverbot, wer ne Kippe wegwirft, kriegt Hiebe mit nem Rohrstock :confused: Und das Schlimmste: Keine Pornos! Wer freiwillig in Singapur leben will, hat echt einen an der Klatsche. ...

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