P2P Abmahnungen: Die erste Klage mit rund 60.000 Euro Streitwert

Die Kanzlei Schutt & Waetke, welche sich insbesondere durch ihre Abmahnungen von Filesharern in Zusammenarbeit mit der Logistep AG einen Namen gemacht haben, streben nun erstmals eine Klage gegen einen abgemahnten Filesharer an.

Während sich die Informationen über Details noch in Grenzen halten, ist im Vorfeld eines ziemlich klar. Die betroffene Person hat eine Abmahnung der Kanzlei Schutt & Waetke einfach ignoriert. Geschehen konnte dies, weil man sich scheinbar blindlings auf die Empfehlungen aus einem Forum verlassen hat, ohne diese zu überprüfen oder zu hinterfragen.

Der Prozess selbst dürfte als absolut existenzvernichtend betrachtet werden, nicht zuletzt aufgrund des utopischen Streitwertes. Dieser bewegt sich im Bereich um 60.000 Euro. Eine stolze Summe, wenn man in Betracht zieht, dass die betroffene Person wohl lediglich für eine Datei abgemahnt wurde. Die Kanzlei Schutt&Waetke scheint sich nun auf den Klageweg gegen diejenigen zu begeben, die die Abmahnung eiskalt ignoriert haben. Offensichtlich sollen immens hohe Streitwerte die Beklagten verunsichern, und zwar mit allen Mitteln. So scheute man am Landgericht München nicht einmal davor zurück, die Kosten einer Einstweiligen Verfügung teilweise selbst zu tragen. In der Regel erhält der Antragssteller nämlich keinerlei Kosten bei einer Einstweiligen Verfügung auferlegt. Aufgrund des brutalen Streitwertes sah sich das Gericht jedoch scheinbar dazu gezwungen, von der Kanzlei Schutt&Waetke eine Zahlung eines Teilbetrages zu verlangen, welchen diese auch leisteten.

Um der aufkommenden Panik entgegen zu wirken, haben wir versucht weitere Details bzgl. der Klage in Erfahrung zu bringen. Deshalb wird in Kürze ein Interview mit dem Rechtsanwalt des Beklagten geführt, der sich vollends siegessicher zeigt. Die Kanzlei Schutt&Waetke habe nicht ausreichend geprüft, ob eine Urheberrechtsverletzung auch wirklich vorliegen könnte, so der Rechtsanwalt in seinem Blog.

UPDATE:

Bei der abgemahnten Datei handelte es sich um " BOSCH ESI[tronic] 2005-1". Rechteinhaber ist hier Bosch. Der Abgemahnte hat auf die Abmahnung nicht reagiert und auch keine Unterlassungserklärung abgegeben. Durch der Kanzlei Schutt & Waetke wurde ohne vorangegangene Einstweilige Verfügung (!) oder Schriftverkehr auf Unterlassung geklagt. Bei einer Niederlage drohen dem Abgemahnten Zahlungen in Höhe von 18.000 Euro.

(via dr-wachs & abmahnwahn-dreipage thx!)

News Redaktion am Montag, 16.06.2008 17:59 Uhr

tags Tags: prozess filesharing p2p illegal klage waetke dr wachs abmahnung streitwert schutt

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80 Reaktionen zu dieser Nachricht

ikol am 25.06.2008 03:45:20

Wirtschaftswunderland ist abgebrannt, es nennt sich künftig Abwahnwunderland, um es einfach zu machen auch ich bin einer der Dummen der erwischt worden ist. Aber darum geht es doch nicht wirklich. Mit waschechten Innovationen kann hierzulande kaum eine innländische Firma aufwarten. Arbeitsplätz ...
.nfo am 17.06.2008 19:29:18

Und ein Großteil der Filesharer ist doch eh arbeitslos (wer sonst hat die Zeit die ganzen Filme, Lieder und Games zu saugen und zu konsumieren ). Ja die verursachen der CI schon enorme Verluste, also immer schön verklagen Herr Schutt und co. da kann man riiiischtig Reihbach machen ...
Kabummski am 17.06.2008 18:45:46

ROFL: Spontan würde mir da das Goldesel Board einfallen... Da wird noch zu der Vogelstrauß Taktik geraten... Das sind eben krimminelle Elemente, wer unterschreibt schon aufgrund haltloser Verdächtigungen des Ladenbesitzers hin bei ihm in Zukunft nicht mehr klauen zu gehen ...
Kabummski am 17.06.2008 14:26:14

Oh das gilt wohl mir, aber ich hatte mich schon deutlich von Gewaltanwendung distanziert und geschrieben das man es nicht muss, werter Ghandi :D Fakt ist aber das die Defensivstarre gegenüber bestimmten Gruppen heutzutage nicht mehr funktioniert und schon aktiv etwas dagegen getan werden muss. Da ...
Ghandy am 17.06.2008 12:54:02

Ich möchte euch erneut bitten eure Androhungen zurückhaltender zu gestalten. Ich musste gerade erneut einen Post kürzen. Es ist doch wirklich nicht schwer das so zu schreiben, dass sich niemand darüber beschweren kann und trotzdem jeder mitbekommt, was ihr ausdrücken wollt. ...

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