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Die Abmahnungen durch die Kanzlei Demirci & Dr. Na. sind in zweierlei Hinsicht neu. Zum einen mahnen die Anwälte scheinbar ausschließlich diejenigen P2P-User ab, die Tracks von türkischen Interpreten geshared haben, zum anderen legen sie dabei einen Streitwert zugrunde, der in dieser Form zuvor nie existierte.
Man setzt für 300 MP3s einen Streitwert von drei (!) Millionen Euro an. Dies ist insofern sogar noch korrekt, wenn man die Entscheidung einiger Gerichte heranzieht, dass eine MP3 einen Streitwert von 10.000 Euro hat. 300 Lieder zu einem Streitwert von je 10.000 Euro führen zu der immensen Summe, die in 13.000 Euro Anwaltshonorar enden. An sich wäre das Anwaltshonorar nicht einmal das wesentliche Problem. Die Kanzlei Rasch beansprucht für seine Tätigkeit auch manchmal rund 10.000 an Honorar. Bei diesen Fällen werden dann aber erheblich mehr als 300 Tracks abgemahnt. Als besonders heikel muss jedoch folgende Passage in der Abmahnung gesehen werden:
"Des Weiteren stehen unserer Mandantin Schadensersatzansprüche gem. § 97 Abs.1 Satz 1 3 HS. UrhG zu. Die konkrete Höhe des Schadensersatzanspruchs bleibt ausdrücklich einem weiteren Schreiben vorbehalten." Kurzum, für den Abgemahnten kann die Angelegenheit noch erheblich teurer werden, als nur die 13.000 Euro Anwaltskosten. Die Befürchtung ist außerdem nahe liegend, dass die entsprechende Kanzlei in Zukunft weitere Abmahnungen mit ähnlichen Streitwertansätzen versenden wird. Schlussendlich muss zunächst natürlich ein Gericht die Richtigkeit dieses Streitwertes prüfen. Jedoch sind sich zahlreiche Gerichte über einen Streitwert von 10.000 Euro pro MP3 einig. Ein Hochrechnen auf 300 Tracks mag nicht die feine Art sein, könnte jedoch womöglich einer gerichtlichen Prüfung standhalten. Ein Streitwert von 60.000 Euro, wie jüngst berichtet, erscheint nun lächerlich.
(via dr-wachs thx!)
News Redaktion am Donnerstag, 03.07.2008 13:49 Uhr
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Großer Schöpfer, TANJA zitiert mal WIEDER aus seinen BESTEN Zeiten! Und was kommt raus? GEHIRNBLÄHUNGEN! Tanja, hör endlich auf SHICE zu labern! ...
bla...bla... - ob er wohl wieder im bla.... bla... ist? Im übrigen wurde er vor einigen Wochen nicht nur wegen einer ...........angeklagt - man hat gleich mehrere Verfahren zusammengefasst Na sowas :D Das kommt mir irgendwie bekannt vor? Selbst wegen mehrer "z ...
es wundert mich immer wieder wie geld geil die menschen sind ... ich selber mach auch musik nehm dafür aber keinen cent weil ich musik gerne mache und mich drüber freu das leute sie hören aber sowas ... wenn heraus kommt welcher künstler so dumm ist werd ich falls ich musik von i ...
@GvG Ja, natürlich entsprechen die 3 Mille der Rechtssprechung. Aber 3 Mille Streitwert für MP3s in ner Abmahnung ist neu. Zumindest in Deutschland, wie ich mir von einem RA bestätigen lassen durfte. Sei´s drum ;) ...
Die Abmahnungen durch die Kanzlei Demirci & Dr. Na. sind in zweierlei Hinsicht neu. Zum einen mahnen die Anwälte scheinbar ausschließlich diejenigen P2P-User ab, die Tracks von türkischen Interpreten geshared haben, zum anderen legen sie dabei einen Streitwert zugrunde, der in d ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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