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"Ein System und eine Methode, um Identifikations-Codes zu nutzen um Zugang zu einzelnen Computern in einem Netzwerk zu bekommen, einschließlich des Nutzens von Barcodes, um Produktinformationen mittels eines Netzwerk anzeigen zu lassen",
heißt es zu dem Patent auf der Seite des "Patent Busting Project". Unter anderem gehört dazu, Handies zum Anzeigen von Barcodes zu benutzen, die dann gescannt werden können. Das amerikanische Patentamt hatte bereits im vergangenen Oktober die Überprüfung des Eintrages zugesagt, nachdem die EFF einen entsprechenden Antrag gestellt hatte.
Dabei stützte sich der Verband auf die Behauptung, dass die von NeoMedia angemeldete Technologie keineswegs neu gewesen sei und führte entsprechende Beispiele an. In seiner Entscheidung folgte das Patentamt dieser Argumentation - und wies das Patent in allen Punkten zurück. Kein einziger der 95 Ansprüche des Patentes hätte genehmigt werden dürfen.
Allerdings ist der Kampf damit noch nicht gewonnen - obwohl sich NeoMedia laut EFF in einer "schwierigen Position" befindet. Das Unternehmen müsse dem Patentamt nun erklären, was denn so neu und kreativ an den patentierten Ideen gewesen sei. Ein anderer Weg wäre es, die Patentbeschreibung zu konkretisieren und nachzuweisen, dass die konkretisierten Ansprüche nicht offensichtlich seien - auch wenn es die alten Ansprüche waren.
Die Entscheidung beeinflusst auch einen laufenden Gerichtsstreit von NeoMedia gegen den Konkurrenten ScanBuy, der nun auf mehr als wackligen Füßen steht. NeoMedia hat deswegen zugestimmt, das Verfahren vorerst auf Eis zu legen.
Mit dem Erfolg gegen NeoMedia hat die EFF nun gegen fünf der zehn Patentinhaber auf ihrer "Most Wanted-Liste" Siege erringen können. Fünf weitere Siege in der "Jauchegrube" US-Patentrecht, wie John Brownlee von BoingBoing es nennt, stehen noch aus. (Simon Columbus)
(via BoingBoing Gadgets, thx!)
News Redaktion am Montag, 21.07.2008 19:26 Uhr
Tags:
eff
neomedia
patent busting project
patentrecht
Vier Tage später nun die Reaktion von Neomedia, die behaupten, das Patent behalten zu können: NeoMedia's Patent Review Moves to next Phase, Focus Is on Jumpstarting the Category Jul 25, 2008 ATLANTA, GA MARKET WIRE NeoMedia Technologies, Inc. (OTCBB: NEOM), the global leader in mobile barcode sc ...
Bei allem Respekt, aber diese Meldung ist falsch. Die EFF nutzt hier die Unwissenheit der Menschen aus, um die eigene Position zu stärken, mehr nicht. In Amerika ist die reexamination eines Patentes eine rechtlich sehr komplexe Angelegenheit, die hier nicht in wenigen Worten zu erklären ist. Desha ...
Einen Erfolg für das "Patent Busting Project" der Electronic Frontier Foundation gab es im Fall des Unternehmens NeoMedia zu vermelden. Das amerikanische Patentamt lehnte in einem Rundumschlag alle 95 Ansprüche des beanstandeten Patentes ab. "Ein System und eine Methode, um Identifikations ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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